Zerstörung statt Entwicklung

In der Hoffnung auf wirtschaftlichen Boom und viel Geld aus dem Ausland vergibt die philippinische Regierung großzügig Konzessionen an Bergbaukonzerne. Ohne Rücksicht auf die Rechte der betroffenen Bevölkerung.

Einst war die Gemeinde Kasibu als „Gemüsegarten“ der Provinz Nueva Vizcaya im Norden der Philippinen bekannt. Damals waren die Berge noch grün und bewaldet. In den Dörfern Kasibus leben vor allem indigene Gemeinschaften. Einige von ihnen sind aus den Nachbarprovinzen eingewandert, um sich auf dem fruchtbaren Boden durch Landwirtschaft eine Existenz zu sichern. Andere folgten dem Ruf des Goldes und begannen in den Flüssen nach dem Metall zu suchen. Mittlerweile hat der industrielle Bergbau die KleinschürferInnen verdrängt. Die Berge um Kasibu sind kahl und braun. Wo die Kleinbäuerinnen und -bauern zuvor ihre Reisfelder bepflanzten, klafft heute eine lehmige Grube, brummen die Bulldozer und Maschinen des australischen Konzerns OceanaGold. Die Zerstörung hat bereits viele Menschen vertrieben. Dabei hat Oceana noch nicht einmal mit dem tatsächlichen Abbau begonnen.

„Sie sagten, dass sie nur Erkundungen und kleine Bohrungen durchführen würden“, sagt ein Bewohner des Dorfes Didipio in Kasibu. Didipio ist das Zentrum des Gold-Kupfer-Projekts, das 1994 von der Climax Amrico Mining Corporation gestartet wurde. 2006 übernahm OceanaGold die Konzession über 35.000 ha Land. Der Konzern erhofft sich eine jährliche Produktion von zwei Millionen Tonnen Gold und 15.000 Tonnen Kupfer – und das über eine Vertragsperiode von 15 Jahren. Kasibu ist eine von 23 Regionen, die von der Regierung als Prioritätszonen für Bergbau deklariert wurden. Das betrifft beinahe die Hälfte der philippinischen Landesfläche. Am stärksten sind Territorien der indigenen Bevölkerung betroffen, da dort die meisten noch unentdeckten Bodenschätze vermutet werden.

Die Vorkommen an Nickel, Gold, Kupfer und Chrom auf den Philippinen sollen zu den größten der Welt gehören. Kein Wunder, dass sich die Regierung vom Bergbau einen wirtschaftlichen „Boom“ verspricht und das Land großzügig für ausländische Investoren öffnete. Über 300 Konzessionen wurden bisher an internationale Unternehmen erteilt. 30 Bergbauprojekte sind in vollem Gang und 1.900 Anträge in Bearbeitung.

Grundlage der philippinischen Bergbaupolitik ist das Bergbaugesetz (Mining Act) von 1995. Es folgt großteils einem neoliberalen Ansatz, wie er von der Weltbank und der Asian Development Bank (ADB) vorgegeben wurde. Ausländische Konzerne werden mit Anreizen gelockt, wie zum Beispiel Steuervorteilen, und mit weitgehenden Souveränitätsrechten. „Das Bergbaugesetz ist verfassungswidrig“, sagen NGOs. Laut Verfassung dürfen sich nur Unternehmen an Wirtschaftsprojekten beteiligen, die sich zu mindestens 60% in philippinischem Besitz befinden. Durch das Bergbaugesetz können jedoch ausländische Konzerne „Finanzielle oder Technische Hilfsprogramme“ eingehen. Damit erhalten sie die hundertprozentige Eigentümerschaft über die ausgebeuteten Ressourcen. Das würde „dem Wohle der Mehrheit dienen“, urteilte der Oberste Gerichtshof Ende 2004.

So operiert auch OceanaGold in Kasibu im Rahmen eines solchen „Hilfsprogrammes“. Die Bevölkerung verteidigt jedoch ihr Land mit Protesten, Barrikaden und Petitionen. „Sie behaupten, das Land gehöre uns nicht“, klagt ein Dorfältester. „Doch unsere Eltern siedelten hier, als das Gebiet noch unbewohnt war. Sie waren es, die es bewirtschafteten. Unser Recht, hier zu bleiben, sollte respektiert werden.“

In Territorien der indigenen Bevölkerung ist per Gesetz der Konsens der BewohnerInnen notwendig, bevor Rohstoffe abgebaut werden dürfen. In der Realität finden Konzerne leicht Strategien, sich den Konsens zu erkaufen. In Kasibu haben einige Menschen den Widerstand bereits aufgegeben und ihr Land freiwillig an Oceana abgegeben. Der Konzern bot einstigen BergbaugegnerInnen nicht nur Geld an, sondern sogar Stipendien für die Kinder oder Autos. Einige gaben ihr Land her, ohne es zu wissen. „Die Konzernangestellten riefen uns zu einer Versammlung“, erzählt ein Dorfführer. „Dort mussten wir uns auf einer Liste eintragen. Wir dachten, es sei eine Anwesenheitsliste.“ Später erfuhren sie, dass sie mit ihrer Unterschrift dem Goldabbau durch Oceana zugestimmt hatten.

Andere verließen aus Angst ihr Grundstück – eingeschüchtert durch die Präsenz des Militärs und der privaten Sicherheitsdienste des Unternehmens. „Die Konzernangestellten kamen sogar mit Militärbegleitung in unser Haus, um zu sagen, dass wir weg müssten“, erinnert sich ein Bewohner.

Auch in anderen Regionen sind Bergbau und Militarisierung oft miteinander verbunden. „Das Militär sollte eigentlich die Rechte der Menschen schützen“, sagt Ben Molino. „Stattdessen schützt es die Konzerne. Soldaten eskortieren sogar die Firmenwagen.“ Den ausgebildeten Forensiker hat seine persönliche Betroffenheit zu einem engagierten Aktivisten gegen Bergbautätigkeiten gemacht. Vor wenigen Monaten gründete er seine eigene NGO, „Makabagong Zambales“ (Bürger für die Entwicklung eines neuen Zambales). Zambales ist die Provinz, aus der Molino stammt.  „Bei uns gibt es die besten Mangos“, schwärmt er.

Wie in Kasibu, mussten auch hier kleinbäuerliche Betriebe dem Bergbau weichen. „Zambales beherbergt das weltweit drittgrößte Vorkommen von Chrom“, berichtet Molino bitter. Die 16 Konzerne, die insgesamt 70% der Provinz kontrollieren, bauen außerdem Nickel und Kupfer ab. Die Metalle werden meist durch Tagebau ans Tageslicht gebracht – die zerstörerischste Form des Bergbaus, da Wälder abgeholzt und große Gesteinsmassen umgegraben werden müssen. Um Chrom zu gewinnen, wird außerdem Dynamit eingesetzt; Nickel wird mit Schwefelsäure aus dem Gestein gelöst. „Während die Profite ins Ausland fließen, verhungern die Menschen hier“, sagt Molino. „Bergbau mag kurzzeitig Arbeitsplätze schaffen, bringt aber die sofortige und nachhaltige Zerstörung der Umwelt und der Lebensgrundlage der Menschen.“

Bergbaukritische NGOs sehen nur eine Lösung: ein neues Bergbaugesetz. „Die Regierung folgt dem Mythos, dass Bergbau Wirtschaftswachstum bringe und Armut beseitige“, sagt Jaybee Garganera von Alyansa Tigil Mina (ATM, Allianz für den Stopp von Bergbau), einer führenden nationalen NGO, die sich gegen Bergbau einsetzt. Jährlich trage die Bergbauindustrie jedoch höchstens ein Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei – nicht zuletzt aufgrund der Steuervorteile und anderer Privilegien für Konzerne. ATM fordert eine stärkere Kontrolle des Bergbaus und damit den Schutz natürlicher Ressourcen und der indigenen Bevölkerung.

In einer kürzlich verabschiedeten Verordnung zur Bergbaupolitik reagierte Präsident Benigno Aquino auf die Kritik seitens der Zivilgesellschaft. Zukünftig solle das Land stärker von der Bergbauindustrie profitieren, heißt es in der Verordnung. Aquino wolle höhere Steuern und Gebühren von den Unternehmen verlangen. Außerdem definierte er Verbotszonen für Bergbau. Zum Beispiel in Ökotourismus- und Naturschutzgebieten und landwirtschaftlich produktiven Regionen.

Jaybee Garganera ist davon wenig überzeugt. „Die Verordnung ist nichts anderes als eine Fortsetzung der aggressiven Förderung von Bergbau“, sagt er. Die Rechte der Indigenen, der Kleinbauernschaft und der FischerInnen – jene Gruppen, die am meisten unter den Folgen von Bergbau leiden – werden weiterhin nicht berücksichtigt. „Das soll alles sein?“, riefen daher AktvistInnen bei einem Protest vor dem Umweltministerium in Manila. Von ihrer Forderung nach einer völligen Abschaffung des Bergbaugesetzes von 1995 wollen sie nicht abgehen.

Marina Wetzlmaier studierte Internationale Entwicklung in Wien und arbeitet zurzeit bei FIAN (FoodFirst Information and Action Network) in Manila.