Schulden: Wie im Süden so im Norden

Schulden, Sparpolitik, Verheerung: Jetzt ist Europa an der Reihe. Die Sparpolitik mästet die Gläubiger und bestraft die Unschuldigen. Die politische Klasse hat sich zum Büttel der Finanzwelt gemacht, argumentiert Susan George.

Wie die Pest im 14. Jahrhundert ist die Schuldenseuche langsam vom Süden in den Norden gewandert. Der Erreger des 21. Jahrhunderts wird aber nicht von flohverseuchten Ratten übertragen, sondern von neoliberalen FundamentalistInnen, die vom Virus der Ideologie befallen sind. Früher hießen sie Thatcher oder Reagan; heute klingen sie mehr wie Merkel oder Barroso; an der Botschaft jedoch, der Geisteshaltung und den Rezepten hat sich im Grunde nichts geändert. Vergleichbar sind auch die verheerenden Folgen der beiden Seuchen – mit zwar weniger Todesfällen im heutigen Europa als im Afrika vor 30 Jahren, aber der Schaden für die einst florierenden europäischen Wirtschaften wird wahrscheinlich dauerhafter sein.

Treue – und ältere – LeserInnen des New Internationalist (und des Südwind-Magazins, Anm. d. Red.) werden sich an den furchterregenden Begriff „strukturelle Anpassung“ erinnern. „Anpassung“ war die verharmlosende Bezeichnung der ökonomischen Patentrezepte, die reiche Gläubigernationen aus dem Norden weniger entwickelten Ländern in der damals so genannten „Dritten Welt“ aufzwangen. Die meisten dieser Länder hatten zu viele Kredite für zu viele unproduktive Zwecke aufgenommen. Ab und zu steckten die Staatschefs die Kredite einfach in die eigene Tasche (Mobutu, Marcos usw.); in der Kreide stand aber das ganze Land. Eine Rückzahlung in Pesos, Reals, Cedis oder anderem Zeugs, das bloß aussieht wie Geld, war inakzeptabel: Die Gläubiger bestanden auf Dollars, Pfund, D-Mark …

Noch dazu hatten die SüdländerInnen ihre Kredite zu variablen Zinssätzen aufgenommen, die anfangs niedrig waren, aber dann in lichte Höhen stiegen, als die US-Notenbank 1981 das Ende der Ära des billigen Geldes verkündete. Als Länder wie Mexiko mit der Einstellung des Schuldendienstes drohten, verbrachten in Panik geratene Finanzminister, Top-Banker und internationale BürokratInnen einige schlaflose Wochenenden bei Fast-Food und produzierten zusammengeschusterte Notfallpläne.

Plus ça change, plus c’est la même chose: Soviel sich auch verändert, es bleibt doch immer das Gleiche. Jahrzehnte danach finden noch immer serienweise Krisentreffen statt, und mit wenigen Abweichungen kommt dabei dasselbe heraus: Wir retten euch, aber nur, wenn ihr euch im Gegenzug verpflichtet, einige strenge Auflagen einzuhalten. Letztere waren früher einmal als neoliberaler „Washington Consensus“ bekannt; heute heißen sie etwas wahrheitsgemäßer „Sparpakete“, aber gefordert werden dieselben Maßnahmen. Bitte hier unterzeichnen, mit eurem Blut.

Für den Süden stand in den Verträgen: „Fahrt die Nahrungsmittelproduktion zurück und baut stattdessen Exportprodukte an. Privatisiert eure Staatsbetriebe, öffnet profitable Geschäftszweige für transnationale Konzerne aus dem Ausland, insbesondere in Branchen wie Rohstoffgewinnung und Bergbau, Forstwirtschaft und Fischerei. Schränkt die Kreditvergabe stark ein, streicht Subventionen und Sozialausgaben. Sorgt dafür, dass Gesundheitsversorgung und Schulbildung etwas kosten. Spart Devisen, verdient sie euch über den Außenhandel. Rechenschaft seid ihr in erster Linie den Gläubigern schuldig, nicht eurer Bevölkerung.“

Jetzt ist Europa an der Reihe. Für die Länder im Süden Europas sowie Irland gibt es nur eine gnadenlose Botschaft: „Ihr habt über eure Verhältnisse gelebt. Jetzt bezahlt.“

Kleinlaut akzeptieren Regierungen die Anordnungen, und die Menschen glauben oft, dass die Schulden bezahlt werden müssten, weil die Schulden eines souveränen Landes dasselbe wären wie die Schulden eines Privathaushalts oder eines Unternehmens. Sind sie aber nicht.

Eine Regierung verschuldet sich, indem sie Anleihen auf Finanzmärkten emittiert. Diese Anleihen werden großteils von institutionellen Anlegern wie etwa Banken erworben, die dafür jährlich Zinsen erhalten – wenig, wenn das Risiko eines Zahlungsausfalls gering ist, mehr, wenn das nicht der Fall ist. Es ist absolut normal, wünschenswert und sogar notwendig, dass ein Land Schulden hat, und diese Schulden werden keinerlei Probleme verursachen und sich als sehr nützlich erweisen, wenn das Geld umsichtig und langfristig für produktive Zwecke investiert wird, etwa in Bildung, Gesundheit, Sozialleistungen, solide Infrastruktur und Ähnliches.

Tatsächlich besteht ein positiver Zusammenhang zwischen Lebensstandard und der Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze (unter Einrechnung des Privatsektors) mit dem Anteil der öffentlichen Investitionen an den Regierungsausgaben. Dieser Zusammenhang hat sich seit Ende des 19. Jahrhunderts immer wieder bestätigt, als die Korrelation zwischen öffentlichen Investitionen und dem Wohlstand eines Landes erstmals beobachtet wurde.

Natürlich kann geliehenes Geld auch verschwendet und für Unsinn ausgegeben werden, und der Nutzen kann ungerecht verteilt sein. Der große Unterschied zwischen privaten Schulden und Staatsschulden ist, dass Staaten nicht verschwinden wie bankrotte Unternehmen. Produktive, umsichtige Investitionen, die durch eine Kreditaufnahme der Regierung finanziert werden, sind alles in allem als etwas Positives zu betrachten.

Die magischen Zahlen. 1992 stimmten die europäischen Länder mit knapper Mehrheit dem Maastricht-Vertrag zu, der auf Bestehen Deutschlands zwei magische Zahlen enthielt, 3 und 60. Das Budgetdefizit darf nie über drei Prozent und die öffentliche Verschuldung nie über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Warum nicht zwei oder vier Prozent, 55 oder 65 Prozent? Das weiß niemand, außer vielleicht ein paar BeamtInnen, die dabei waren, aber diese Zahlen wurden für sakrosankt erklärt, zu einer Art heiligen Kuh.

2010 gaben zwei berühmte ÖkonomInnen bekannt, dass eine öffentliche Verschuldung von mehr als 90 Prozent ein Land in eine Rezession treiben würde. Das klingt insofern logisch, als dann die Zinszahlungen einen höheren Anteil an den Budgetausgaben hätten. Im April 2013 jedoch versuchte ein nordamerikanischer Doktorand ihre Ergebnisse nachzuvollziehen, scheiterte aber. Mit denselben Daten wie in der ursprünglichen Studie kam er noch immer auf ein steigendes BIP, mit einem Plus von mehr als zwei Prozent jährlich. Das berühmte Paar musste mit rotem Kopf zugeben, dass sie zu einem Excel-Opfer geworden waren und ein Komma an die falsche Stelle gesetzt hatten.

Sogar der Internationale Währungsfonds (IWF) hat zwei vergleichbare Fehler gestanden, und zwar in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Sparpolitik. Das wissen wir, weil der IWF ehrlich genug war, uns mitzuteilen, dass die Ausgabenkürzungen das Wirtschaftswachstum um das Zwei- bis Dreifache stärker reduzieren würden als vom IWF ursprünglich erwartet. Europa sollte es eher locker angehen, sagt der IWF nun, und nicht versuchen, „mit angezogenenen Bremsen“ zu fahren. Die magische 60-Prozent-Grenze für die öffentliche Verschuldung ist ebenso willkürlich wie die 3-Prozent-Grenze für das Budgetdefizit; an der Wirtschaftspolitik ändert sich aber nichts, weil die neoliberalen Falken sich auf jede Spur eines Beweises stützen, der für ihre Ansichten zu sprechen scheint, und sei er auch noch so fragwürdig.

Wir sind mit zwei grundlegenden Fragen konfrontiert. Die erste: Warum stieg die Verschuldung der europäischen Länder so sprunghaft an, nachdem die Krise ausbrach? In nur vier Jahren, zwischen 2006 und 2010, nahm die Staatsverschuldung in Großbritannien und Griechenland um 75% zu, in Spanien um 57% und um nicht weniger als 275% im diesbezüglichen „Weltmeister“ Irland, wo die Regierung einfach ankündigte, für sämtliche Schulden der irischen Privatbanken gerade zu stehen. Die Bevölkerung Irlands soll also von nun an für die Verantwortungslosigkeit der irischen Banker verantwortlich sein. In Großbritannien geschah dasselbe, wenn auch in kleinerer Dimension. Die Profite werden privatisiert, die Verluste sozialisiert.

Die BürgerInnen bezahlen also über die Sparpolitik, während die Banker und andere Investoren, die die Staatsanleihen oder riskanten Finanzprodukte gekauft haben, nichts beitragen. Nach der Krise von 2007 schrumpften die Wirtschaften der europäischen Länder im Schnitt um fünf Prozent, und die Regierungen waren zum Gegensteuern gezwungen. Eskalierende Unternehmensinsolvenzen und Massenarbeitslosigkeit bedeuteten auch mehr öffentliche Ausgaben, während die Einnahmen rückläufig waren.

Die neue Moral. Eine wirtschaftliche Stagnation ist teuer. Höhere Ausgaben und geringere Einnahmen laufen auf eines hinaus: mehr Schulden. Die Rettung der Banken und die notwendige Reaktion auf die Krise, die von ihnen verursacht wurde, sind die wesentlichen Gründe für die Schuldenkrise – und in der Folge für die aktuelle drakonische Sparpolitik. Es war nicht so, dass die Menschen „über ihre Verhältnisse“ lebten; aber die neue Moral lautet offensichtlich „Bestrafe die Unschuldigen, belohne die Schuldigen“.

Es geht nicht darum, eine dumme Politik zu verteidigen. In Spanien sah man einfach zu, wie sich die Immobilienblase immer weiter aufblähte; griechische Regierungen nahmen jede Wahl zum Anlass, das Heer der öffentlich Bediensteten massiv zu erweitern. Griechenland hat enorm hohe Verteidigungsausgaben und weigert sich aus unerklärlichen Gründen, die Reederei-Magnaten und die Kirche zu besteuern – die beiden größten Immobilienbesitzer des Landes. Aber wenn die Badewanne undicht ist und im Wohnzimmer die Farbe von den Wänden blättert, brennt man dann das Haus nieder? Oder holt man einen Installateur und lässt das Wohnzimmer neu ausmalen?

Die Auswirkungen der Sparpolitik auf die Menschen sind unvermeidlich und wohlbekannt: PensionistInnen stöbern ab Mitte des Monats nach Essbarem in den Abfalleimern; talentierte, gut ausgebildete junge Menschen aus Italien, Portugal und Spanien flüchten ins Ausland, weil die Arbeitslosigkeit in ihrer Altersgruppe bei 50 Prozent liegt; Familien leiden unter unerträglichem Stress; die Gewalt gegen Frauen nimmt mit der Not und der Verzweiflung zu; in Krankenhäusern fehlt es an essenziellen Medikamenten und Personal; Schulen verfallen, die öffentlichen Dienstleistungen werden immer schlechter oder werden überhaupt eingestellt. Auch die Natur bekommt die Folgen zu spüren: Es wird nichts mehr investiert, um den Klimawandel zu stoppen oder die Umwelt zu schützen – es ist einfach zu teuer. Jetzt geht das nicht. Wie alles andere.

Wir kennen diese Ergebnisse, die Auswirkungen der „expansiven Sparpolitik“, wie sie von Angela Merkel bezeichnet wird. Diese neoliberale Theorie behauptet, eine strenge Politik würde die Märkte beruhigen und dafür sorgen, dass die Investitionen in den nun disziplinierten Ländern wieder anspringen. Das ist nicht geschehen. Mit Hakenkreuzen verzierte Bilder von Merkel tauchen überall in Südeuropa auf.

Viele Deutsche glauben, sie würden Griechenland helfen – und wollen nun nicht mehr. Tatsächlich sind praktisch sämtliche Hilfsgelder einfach im Kreis geflossen: Die Beiträge der EU-Regierungen über den Europäischen Stabilitätsmechanismus wurden über die griechische Zentralbank und griechische Privatbanken zurück zu den britischen, deutschen und französischen Banken geschleust, die griechische Staatsanleihen gekauft hatten, um eine höhere Rendite zu erzielen. Es wäre einfacher, das Geld der europäischen SteuerzahlerInnen gleich direkt an die Banken zu überweisen. Bloß würde das den besagten SteuerzahlerInnen dann vielleicht auffallen. Warum überhaupt dieses andauernde Psychodrama über zwei Prozent (Griechenland) oder 0,4 Prozent (Zypern) der europäischen Wirtschaft? Ein Zyniker würde sagen: „Ganz einfach. Um sicherzustellen, dass Merkel im September wiedergewählt wird.“

Die zweite grundlegende Frage ist die folgende: Warum betreiben wir weiter eine Politik, die Schaden anrichtet und nicht funktioniert? Man kann diese selbstinszenierte Katastrophe aus zwei Blickwinkeln betrachten. Bedeutende, mit Preisen ausgezeichnete Ökonomen wie Paul Krugman oder Joseph Stiglitz glauben, die europäische Politikerkaste wäre hirntot, verstünde nichts von Ökonomie und würde unnötigerweise wirtschaftlichen Selbstmord begehen. Andere aber merken an, dass die Politik genau den Wünschen des Europäischen Roundtable of Industrialists (ERT) oder von BusinessEurope (Unternehmerverbände, Anm. d. Red.) entspricht: Löhne senken, Sozialleistungen kürzen, Gewerkschaften schwächen, alles privatisieren usw.

Während die Ungleichheit zugenommen hat, ist es für die ganz oben auf der sozialen Leiter prima gelaufen. Es gibt heute mehr „hochvermögende Privatpersonen“ („High Net Worth Individuals“, HNWI) als 2008 am Höhepunkt der Krise, und auch ihr Gesamtvermögen ist gestiegen. Vor fünf Jahren gab es weltweit 8,6 Mio. HNWI mit einem liquiden Vermögen von 39.000 Mrd. US-Dollar. Heute sind es 11 Millionen mit 42.000 Mrd. Dollar. Kleine Unternehmen müssen scharenweise zusperren, aber die großen Konzerne sitzen auf einem Berg liquider Mittel und nutzen sämtliche Vorteile, die Steueroasen zu bieten haben. Aus ihrer Sicht kann das ruhig so weitergehen.

Die Krise betrifft nicht alle, und die politische Führungsriege in Europa ist nicht dümmer als ihre Gegenstücke anderswo. Sie hat sich jedoch zur Gänze zum Büttel der Finanzwelt und der Großkonzerne gemacht. Sicher, die neoliberale Ideologie spielt in ihrem Programm eine Schlüsselrolle, aber ihre Hauptaufgabe besteht darin, einen dichten Rauchvorhang aus Pseudo-Erklärungen und Pseudo-Rechtfertigungen zu erzeugen, damit die Menschen glauben, dass es keine Alternative gäbe. Falsch: Man hätte die Banken verstaatlichen können und in öffentliche Institutionen verwandeln, wie andere Versorgungsunternehmen, die vom Staat finanziert werden; man hätte die Steueroasen schließen, Finanztransaktionen besteuern und viele andere hilfreiche Maßnahmen ergreifen können. Aber Überlegungen in diese Richtung sind aus neoliberaler Sicht eine Häresie (auch wenn elf Länder der Eurozone ab 2014 Finanztransaktionen besteuern werden).

Ich bin eine glühende Europäerin und will, dass Europa floriert, aber nicht dieses Europa. Man hat uns einen Klassenkampf aufgezwungen. Für uns BürgerInnen gibt es nur eine Antwort: Wissen und Einigkeit. Was das eine Prozent verfügt hat, können die 99 Prozent rückgängig machen. Aber wir sollten damit besser rasch beginnen: Die Zeit läuft uns davon.

Susan George ist Board President des Transnational Institute und Autorin von 16 Büchern, zuletzt „Whose Crisis, Whose Future?“ und „How to Win The Class war“. tni.org/susangeorge

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