Warnsignale in Subsahara-Afrika

Setzt sich die Expansion der Auslandsverschuldung Subsahara-Afrikas im aktuellen Tempo fort, droht eine neue Schuldenkrise, befürchtet Sanjay G. Reddy.

Entwicklungsländer sind ständig in Gefahr, in eine Schuldenkrise zu geraten. In Subsahara-Afrika war es die wachsende Verschuldung bei offiziellen Kreditgebern nach der Unabhängigkeit, die in den 1980er und 1990er Jahren in eine Schuldenkrise mündete. Ihre Auswirkungen wurden erst durch einen Schuldenerlass für hochverschuldete arme Länder im Rahmen der sogenannten HIPC-Initiative, der an wirtschaftliche Liberalisierungsschritte geknüpft war, sowie einen wirtschaftlichen Aufschwung ab Anfang des Jahrtausends abgemildert.

Der Aufschwung verdankte sich in erster Linie einem Höhenflug der Rohstoffpreise vor dem Hintergrund eines starken weltweiten Wachstums. Heute ist Subsahara-Afrika neuerlich von einer Schuldenkrise bedroht. Die Auslandsverschuldung der Region hat sich zwischen 2008 und 2016 auf mehr als 450 Mrd. US-Dollar verdoppelt, ein Fünftel davon gegenüber privaten Gläubigern. Setzt sich die Schuldenexpansion im aktuellen Tempo fort, könnten manche Länder zahlungsunfähig werden, besonders dann, wenn die Rohstoffpreise niedrig bleiben und das weltweite Zinsniveau steigt.

Wirtschaftliche und soziale Investitionen wären ernsthaft bedroht, und ebenso auch die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung, da sie nur bei wesentlichen Fortschritten in Subsahara-Afrika erreicht werden können.

Unbezahlbare Schulden. Trotz wiederholter internationaler Schuldenkrisen ist es bisher weder gelungen, die Anhäufung unbezahlbarer Schulden durch verbindliche Grundsätze für Gläubiger zu verhindern noch einen Mechanismus einzuführen, mit dem Schuldenkrisen wirksam bewältigt werden könnten.

Anleihen privater Gläubiger beinhalten heute zunehmend Umschuldungsklauseln, die beide Parteien verpflichten, Entscheidungen einer qualifizierten Mehrheit der Gläubiger zu akzeptieren. Das mag zwar zukünftige Risiken verringern, ist aber kein Ersatz für eine Reihe von Hintergrundprinzipien, die sowohl die Anhäufung von Staatsschulden regeln als auch eine geordnete Umschuldung (inklusive Schuldenerlässe) im Krisenfall ermöglichen.

Diese Prinzipien sollten essenzielle Staatsausgaben schützen – etwa Ausgaben zum Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen – und eine Risikoteilung zwischen Gläubigern und Schuldnern vorsehen, wie es auf nationaler Ebene durch Ausgleichs- und Konkursverfahren sichergestellt wird.

Über die theoretische und praktische Basis solcher Prinzipien wurde bereits ausführlich debattiert, sowohl auf akademischer Ebene als auch in internationalen Institutionen. Es ist an der Zeit, diese Prinzipien rechtlich festzulegen und umzusetzen. Geschieht dies nicht, ist im Fall einer globalen Rezession oder anderer Ereignisse, durch die Schulden unbezahlbar werden, mit schweren nachteiligen Folgen für die Entwicklung sowohl in Afrika als auch weltweit zu rechnen.

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Sanjay G. Reddy ist Dozent für Volkswirtschaft an der New School for Social Research, New York.