Verdienen MuslimInnen Demokratie?

Warum gelingt es der Demokratie nicht, in muslimischen Ländern Fuß zu fassen? Abdelwahab El-Affendi analysiert eine brisante Frage.

Die Welle der Demokratisierung, die während der vergangenen beiden Jahrzehnte über viele Teile der Welt hinwegschwappte, hat in der muslimischen Welt kaum Wirkung entfaltet. Offenbar ist sie die einzige Weltregion, in der Despotismus trefflich gedeiht – eine Anomalie, für die manche AnalytikerInnen nach „kulturellen“ Erklärungen suchen: Analysen tauchen auf, in denen verbreitete Vorurteile mit dem Glorienschein einer „wissenschaftlichen“ Erkenntnis neu verkündet werden – etwa dass MuslimInnen antidemokratisch seien, immer gewesen wären und immer bleiben würden. Demokratie, heißt es, „ist dem muslimischen Geist fremd“. Der Islam betone Konformismus und Gehorsam, und die muslimischen Gesellschaften hätten es nicht geschafft, zivilgesellschaftliche Institutionen aufzubauen. Sie wären übertrieben patriarchalisch und starr geblieben, während der Islam sich als „resistent gegen die Säkularisierung“ erwiesen hätte – wobei Säkularisierung laut diesen TheoretikerInnen eine wesentliche Voraussetzung für Demokratisierung ist.
Andere verweisen auf wirtschaftliche und soziale Faktoren wie niedrige Alphabetisierungsquoten, die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Staates von der Gesellschaft oder die Schwäche bürgerlicher Organisationen und der Mittelschicht. Worauf selten verwiesen wird, ist das Wunder einer hartnäckigen Zivilgesellschaft in Ländern wie Indonesien, wo es einer mutigen Demokratiebewegung gelang, die Demokratie wiederherzustellen – nach mehr als 30 Jahren brutaler Militärherrschaft, unterstützt durch großzügige wirtschaftliche und diplomatische Hilfe des Auslands.

Kaum aber wird die Schwäche der Zivilgesellschaft in muslimischen Ländern auf die ungeheure Rücksichtslosigkeit von Regimen zurückgeführt, die der Gesellschaft keinen Spielraum ließen: keine freien Gewerkschaften, keine freie Presse, keine Toleranz – nicht einmal einer Andeutung von Widerspruch. Anstatt ausdrücklich auf die Brutalität zu verweisen, mit der sich die herrschenden Regime an der Macht halten, geben diese Analysen den Opfern die Schuld.
Tatsächlich hat sich die politische Elite im Westen mühelos der Ansicht der Despoten angeschlossen, dass MuslimInnen entweder keine Demokratie brächten oder sie nicht verdienten. Der Umstand, dass die Welt muslimische Despoten liebt, ist zweifellos ein wichtiger Faktor bei der Aufrechterhaltung undemokratischer Regime in der muslimischen Welt. Betrachten wir einmal die jüngsten Unruhen in Argentinien nach dem wirtschaftlichen Kollaps des Landes. Ein Militärputsch zur Wiederherstellung der Ordnung war einfach undenkbar. In Pakistan dagegen nutzten die Militärs eine geringfügige Krise, um die Macht zu ergreifen. Sowohl Argentinien als auch Pakistan sind wirtschaftlich weitgehend von internationaler Hilfe abhängig; internationaler Segen für eine Militärherrschaft ist daher essenziell. Im Fall Argentiniens gab es diesen Segen nicht, aber im Fall Pakistans wurde er umgehend gewährt.

Sicher lässt sich der Einfluss der internationalen Machtverhältnisse übertreiben. Regimen wie denen im Irak, in Libyen, Syrien oder im Sudan gelingt es auch ohne ausländische Unterstützung, ihre Herrschaft aufrechtzuerhalten. Aber selbst unter dem Druck fortgesetzter ausländischer Destabilisierungsversuche spielen Verbindungen zum Ausland eine Rolle. Solche Staaten können nicht überleben, wenn sie niemandem finden, der ihr Öl kaufen will. Der Westen, der dem Irak Sanktionen auferlegt hat, die an Rücksichtslosigkeit dem Regime selbst alle Ehre machen, kauft weiter irakisches Erdöl und hat niemals aufgehört, Öl aus Libyen zu importieren. Wichtiger aber ist die Tatsache, dass der Westen es vorgezogen hat, angesichts unglaublicher Grausamkeiten einfach die Augen zu schließen. Dazu gehört die Verwendung chemischer Waffen gegen die Zivilbevölkerung und die systematische Liquidierung von Oppositionellen im Irak genauso wie die Zerstörung ganzer Städte und wiederholte Massaker an der Zivilbevölkerung in Syrien.
Warum aber unterstützt der Rest der Welt die Demokratie in muslimischen Ländern nicht? Es gibt nahe liegende Antworten, insbesondere was den Mittleren Osten betrifft. Billiges Erdöl für die reichen Länder und das Überleben Israels werden eher durch autoritäre Regime sichergestellt, die Forderungen nach einem gerechteren Anteil an den Öleinnahmen oder einer fairen Lösung für die PalästinenserInnen ignorieren können. Länder in anderen Regionen wie etwa Pakistan oder Indonesien wiederum waren unter despotischen Regimen nützliche Verbündete im Kalten Krieg.

Aber auch andere Faktoren spielen eine Rolle. In der muslimischen Welt existiert eine tiefe Kluft zwischen BefürworterInnen und GegnerInnen einer zentralen Rolle der Religion im öffentlichen Leben. Die zunehmende Unterstützung für Islamisten sowie die Machtergreifung solcher Gruppen im Iran, Sudan und in Afghanistan hat die Spannungen verschärft und die säkularen Regime in immer größere Unruhe versetzt. Seit das Experiment mit der Demokratie in Algerien 1988-1991 die Islamisten beinahe per Volksentscheid an die Macht gebracht hätte, geriet Demokratie in arabischen politischen Kreisen zu einem unanständigen Wort. Und der Westen stellte sich entschlossen hinter die Autokraten, was mit der Sorge um die Menschenrechte und die langfristige demokratische Perspektive gerechtfertigt wurde.
Ungeachtet der angeblichen Diktate des „muslimischen Geistes“ lässt sich aber feststellen, dass die große Mehrheit der MuslimInnen aktiv Demokratie einfordern. Und wenn auch ökonomische, politische und soziale Faktoren diesen Kampf zu einem schwierigen Unterfangen machen, treten doch in vielen Ländern couragierte Persönlichkeiten hervor, die das Machtmonopol der herschenden Cliquen unter großen persönlichen Gefahren in Frage stellen. In Syrien kämpft eine aufkeimende zivilgesellschaftliche Bewegung um einen Platz im öffentlichen Leben; in Ägypten werden Mitglieder gemäßigter islamistischer Gruppen wie der Muslimbruderschaft, MenschenrechtsaktivistInnen sowie JournalistInnen routinemäßig vor Militärgerichte gezerrt und im Schnellverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Schätzungen zufolge gibt es in Ägypten heute 30.000 politische Gefangene, etwa halb so viel wie Mitte der 90er Jahre, und Folter wird regelmäßig angewendet.

Die Türkei wird oft als die einzige echte Demokratie in der muslimischen Welt bezeichnet. Wendet man aber spezifische westliche Kriterien an, ist es schwer, die Türkei als vollständig demokratisch zu betrachten. Die Diskriminierung ethnischer Minderheiten ist brutal und systematisch und geht bis zur Verweigerung grundlegender kultureller Rechte, was nicht einmal in Israel oder in Südafrika unter dem Apartheidregime der Fall war. Wie der Iran unterwirft die Türkei ihre BürgerInnen einer Staatsideologie, die in die persönlichsten Freiheiten wie die Namenswahl für die Kinder, die Art der Kleidung oder die private oder öffentliche Meinungsfreiheit eingreift.
Ein glaubwürdigerer Kandidat wäre Malaysia, das über starke soziale Bewegungen, islamistische Parteien und eine lebendige multikulturelle Gesellschaft verfügt. Trotz seines jüngsten Abrutschens in die Autokratie war das Land seit der Unabhängigkeit eine Demokratie und scheint vorzuführen, wie die Kluft zwischen Islamisten und Säkularisten überbrückt werden könnte.

Tunesien ist ein anderes Beispiel für die Möglichkeit einer demokratischen Öffnung. Während der letzten Monate ist dort eine lebendige und mutige Demokratiebewegung entstanden: MenschenrechtsaktivistInnen, Persönlichkeiten aus der Medienwelt, oppositionelle PolitikerInnen und zumindest ein höherer Richter haben sich zu einer breiten Koalition zusammengeschlossen. Der Widerstand gegen das Regime von General Zine el-Abidine Ben Ali, der im November 1987 mit einem Militärputsch die Macht ergriff, kam die Protestierenden teuer zu stehen: AktivistInnen wurden entlassen, mit Reiseverbot belegt, aufgrund fabrizierter Anklagen eingesperrt, schikaniert, man verweigerte ihnen die medizinische Behandlung und kappte ihre Telefonleitungen. Manche wurden verprügelt oder mussten miterleben, wie ihre Familien überfallen und schikaniert wurden. Aber Tunesien ist ein wichtiger Testfall, da die entstehende Demokratiebewegung die Spaltungen zwischen Islamisten und Säkularisten, Links und Rechts, Männern und Frauen innerhalb der Zivilgesellschaft transzendiert. Alle sind sich in einem Punkt einig: Sie wollen eine pluralistische Demokratie, und sie wollen sie sofort.

Abdelwahab El-Affendi ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for the Study of Democracy an der Universität von Westminister. copyright New Internationalist