Verdammte Flüsse

Die Sorge um die Klimaveränderung hat weltweit einen neuen Boom im Bau von Wasserkraftwerken ausgelöst. Ulrich Eichelmann von der Organisation Riverwatch kommentiert diese Entwicklung.

Falls man derzeit Anhängerin oder Anhänger der Wasserkraft ist, hat man eine wunderbare Zeit. Nie zuvor wurden weltweit so viele Wasserkraftwerke gebaut wie jetzt. Praktisch jeder Fluss der Welt ist bedroht, selbst die „letzten intakten Ecken“ unseres Planeten und die kleinsten Bäche in den Bergen werden verstaut, abgeleitet und verrohrt, in Brasilien, Peru, Chile, Indien, Bangladesch, Gabun, Borneo, Äthiopien, Sudan ebenso wie in der Türkei, am Balkan oder in den Alpen. Selbst im fast völlig verstauten Österreich, in dem nur noch ein winziger Teil der Flüsse frei fließt, will die Wasserkraftlobby weitere 100 Staudämme bauen. Und die Natur? Die Menschen vor Ort? Sie spielen nur noch eine untergeordnete Rolle.

Diese Entwicklung ist vor allem eine Folge der Klimadebatte. Wasserkraft sei eine erneuerbare Energie, heißt es. Das wiederum führt dazu, dass Geld für Wasserkraftprojekte im Überfluss vorhanden ist. Klimafonds und Green Growth Funds sowie Finanzinstitute wie Weltbank, Asian Development Bank, europäische (EBRD, EIB), deutsche und österreichische Entwicklungsbanken (KfW und OeKB) – alle fluten den Markt mit Geld für „grüne Investitionen“. 2010 wurden weltweit über 100 Milliarden US-Dollar in den Bau neuer Wasserkraftwerke gesteckt, nur 19 Milliarden in neue Solarkraftwerke.

Für die Umwelt verträglich? Zudem kann man heute Staudämme, Umleitungstunnel, Hochspannungsleitungen etc. viel schneller bauen als noch vor 15 Jahren. Diese Anzahl an Projekten und die Geschwindigkeit, mit der gebaut wird, lässt eine ordentliche Planung und Einbeziehung der Betroffenen nicht zu. Gesetzliche Vorgaben werden praktisch ignoriert. Für Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) werden in der Regel nicht einmal Untersuchungen vor Ort durchgeführt. Trotzdem kommen sie zumeist zu dem Resümee: kein Problem für die Umwelt. Das trifft für große Projekte wie Ilisu in der Türkei oder Belo Monte in Brasilien genauso zu wie für kleinere in Europa.

In Slowenien – einem EU Land – wird gerade das Projekt Mokrice vorbereitet, ein mittelgroßes Wasserkraftwerk an der Save. Hier gab es vor kurzem den außergewöhnlichen Fall, dass die Gutachterin der UVP zu einem negativen Ergebnis kam. Mokrice sei nicht umweltverträglich, hieß es. Doch die Projektbetreiber orderten kurzerhand einen neuen Gutachter, der innerhalb weniger Wochen ein positives Ergebnis vorlegte, Mokrice sei umweltverträglich. Das alles ist rechtens, man kann eine UVP so lange wiederholen lassen, bis sie im Sinne des Auftraggebers ist. Auch in der EU. Bei einer derartigen Flut an Projekten kommt die Zivilgesellschaft nicht mehr nach mit Protesten oder rechtlichen Eingaben, von den Menschen vor Ort ganz zu schweigen.

Das war nicht immer so. In den 1980er und 1990er Jahren wurde gegen fast jedes Wasserkraftprojekt opponiert. Damals gab es noch keine Online-Petitionen, keine sozialen Medien. Es gab Telefonketten, lange Besprechungen in Wirtshäusern, Blockaden auf den Baustellen. Im österreichischen Hainburg 1984, im Dorfertal 1986, in Nagymaros (Ungarn) 1989, an der Loire (Frankreich) 1993 – überall standen die Menschen gegen Wasserkraftprojekte auf. Nicht nur bei uns, sondern weltweit, etwa in Indien, wo aufgrund vehementer Proteste das weltbankfinanzierte Narmada-Kraftwerk nicht ans Netz gehen konnte. Das Image der Wasserkraftwerke war so schlecht, dass damals fast kein Staudamm mehr errichtet werden konnte.

Richtlinien für Staudämme. Als Ausweg setzten sich 1998 die World Conservation Union (IUCN) und andere NGOs, die Weltbank und einige Gruppen der Staudammlobby zusammen und bildeten die World Commission on Dams (WCD). Diese entwickelte Richtlinien für eine verantwortungsbewusste Planung von Staudämmen. In zu vielen Projekten sei der Preis für die Zivilbevölkerung und die natürliche Umwelt zu hoch. Nelson Mandela stellte die Ergebnisse der WCD im Jahr 2000 der Öffentlichkeit vor. Die Weltbank etwa stoppte daraufhin jegliche Finanzierung von Wasserkraftwerken.

Doch das Blatt hat sich wieder gewendet. Obwohl sich an den Projekten und an deren Folgen nichts geändert hat seit damals, wird Wasserkraft plötzlich als „grün“ betrachtet. Naturzerstörung und Menschenrechtsverstöße werden als Klimaschutz getarnt. Die NGOs sind daran nicht unschuldig, sie fordern ständig den Ausbau der erneuerbaren Energie. Politik und Wirtschaft folgen dem Ruf. Schlimmer noch, gegen die meisten Wasserkraftprojekte kämpft häufig eine Allianz aus betroffenen Personen und kleineren NGOs, die großen Naturschutzorganisationen halten sich heute da heraus, auch bei Ilisu und Belo Monte. Goldene Zeiten für die Wasserkraftlobby.

Eines muss deutlich gesagt werden: Small ist hier nicht beautiful. Kleine Wasserkraftwerke sind nicht besser als große, in Summe sogar schlechter, weil man tausende braucht, um den Energieertrag eines großen zu erhalten. Beispiel: In der EU sind offiziell 23.000 Wasserkraftwerke gemeldet. 21.000, also 91 Prozent davon sind Kleinkraftwerke mit einer installierten Leistung unter 10 Megawatt. Diese produzieren nur 13 Prozent des Wasserkraftstroms der EU. In anderen Worten: Die neun Prozent der größeren Kraftwerke liefern 87 Prozent des Stroms. Und die kleinen bedeuten 21.000-mal einen Eingriff in die Natur, sie erfordern neue Straßen, Stromleitungen etc. Oft werden damit auch Rechte von Menschen massiv verletzt, wenn nämlich Wasser aus Bächen in Pipelines umgeleitet wird. Die Fische sterben aus, der Grundwasserspiegel sinkt etc.

Was ist zu tun? Für einen zukunftsfähigen Umgang in der Energieproduktion müssen Grundregeln beachtet werden. Jedes Land erstellt ein Konzept, wieviel Energie gebraucht wird und aus welchen Ressourcen sie gewonnen werden soll. Wenn auch Wasserkraft genutzt wird, braucht es einen Raumordnungsplan für Flüsse mit No-go-areas für den Bau von Dämmen. Ohne diesen Plan und ohne ein breites Engagement verschiedenster Gruppen der Zivilgesellschaft gegen Wasserkraftprojekte wird es keine Zukunft für Flüsse und die Bewohnerinnen und Bewohner an den Ufern geben. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass der Klimaschutz nicht missbraucht wird, um die Natur zu zerstören. Es braucht eine differenzierte Diskussion.

Im Staudammwahn gibt es übrigens eine große Ausnahme: die USA. Hier zeigt sich die entgegengesetzte Entwicklung: das „de-daming“. Seit den 1990er Jahren wurden über 1.000 Staudämme abgerissen, aus wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Gründen.

Ulrich Eichelmann ist Gründer und Geschäftsführer von Riverwatch, einer NGO zum Schutz von Flüssen. Er wurde 2014 mit dem „Großen europäischen Bindingpreis für Natur und Umweltschutz“ und 2015 mit dem Wolfgang-Staab-Naturschutzpreis ausgezeichnet.