Verbrechen zahlt sich aus …

… wenn man das Gefängnis betreibt. New Internationalist-Autorin Amanda George schildert den Widerstand gegen den Gewinn bringenden Strafvollzug in Australien

Vor 200 Jahren wurde Australien kolonisiert, um als riesiges britisches Gefängnis zu dienen – heute muss es als Ausstellungsraum für die großen privaten Gefängnisbetreiber der Welt herhalten: Konzerne wie Securicor, Group 4 Falck und Corrections Corporation of America. Ironie des Schicksals oder nicht: Australische Bundesstaaten haben privaten Betreibern mehr Gefängnisse überlassen als irgendwo anders auf der Welt. Selbst die sieben Internierungszentren für EinwanderInnen wurden ausgelagert – das berüchtigte Woomera Camp in der südaustralischen Wüste etwa an Group 4 Falck.
Gefängnisse gehörten zu den öffentlichen Einrichtungen, die seit dem Beginn der Privatisierung in Australien Ende der 80er Jahre neben Krankenhäusern, Buslinien, Wasser- und Energieversorgern feilgeboten wurden. Da der Personalaufwand 80 Prozent der Betriebskosten eines Gefängnisses ausmacht, versprachen private Unternehmen ein billigeres System: weniger Personal, dafür mehr elektronische Überwachung.

Am energischsten wurde diese Politik im südlichen Bundesstaat Victoria verfolgt. Bald befanden sich 80 Prozent der weiblichen und 50 Prozent der männlichen Gefangenen in privater Obhut. Aber in Victoria gab es auch den heftigsten und erfolgreichsten Widerstand gegen diese Entwicklung. Bereits vor der Privatisierung existierte in Victoria eine Tradition der Proteste gegen die Zustände in Gefängnissen – insbesondere in Frauengefängnissen. Zwanzig Jahre lang fanden regelmäßig Demonstrationen außerhalb des staatlichen Frauengefängnisses statt, an denen oft mehr als 1.000 Menschen teilnahmen. Unsere Strategie war einfach: Wir wollten unsere Botschaft von der öden Realität des Gefängnislebens in die Medien bringen. Als 1996 das erste private Frauengefängnis außerhalb der USA eröffnet wurde – das Metropolitan Women’s Correctional Centre, betrieben von der australischen Tochter der Corrections Corporation of America – waren wir daher vorbereitet.

Im Zentrum des neuen Kampfes standen die gefangenen Frauen selbst. Bereits in der ersten Woche beteiligten sich alle an einem Sitzstreik, weil die Geschäftsleitung die Kinderbesuche streichen wollte – mit dem Argument, dafür brauche man zu viel Personal. Die Frauen gewannen. Der Einsatz elektronischer Überwachungssysteme durch das Unternehmen reduzierte den menschlichen Kontakt zwischen Wachpersonal und Gefangenen. Das Gefängnis stützte sich auf Drogen, um die Kontrolle aufrechtzuerhalten – mehr als 90 Prozent der Frauen wurden medikamentös behandelt, meist mit Anti-Psychotika und Beruhigungsmitteln. Beides zusammen führte zu einer sprunghaften Zunahme von Selbstverstümmelungen und beispiellosen Gewaltausbrüchen. Außerdem war das Personal schlecht bezahlt und ausgebildet. Die Personalfluktuation war hoch: in vier Jahren gab es fünf Generaldirektoren, weshalb sich auch die Regeln ständig änderten – Instabilität war die einzige Konstante.
Die Regierung rechtfertigte die Privatisierung mit der Behauptung, gewinnorientierte Gefängnisse wären billiger, würden besser gemanagt und ließen sich besser kontrollieren. Alle drei Argumente erwiesen sich als falsch. Gestützt auf die gesetzliche Informationsfreiheit fanden wir heraus, dass die behauptete Kostensenkung Nonsens war. Es hatte nie eine Kosten-Nutzen-Analyse gegeben. Auch die „besseren Dienste“, die aus der Ausschreibung der Verträge resultieren sollten, entpuppten sich als Illusion. Alle Bewerber für das Frauengefängnis hatten Angebote gelegt, die nicht einmal die von der Regierung festgelegten Mindeststandards erfüllten – die Unternehmen wurden aufgefordert, ihre Angebote nachzubessern.

Wir fragten auch nach den Betriebsverträgen und den vereinbarten Standards, um herauszufinden, wie viele „Selbstmordversuche“ zulässig waren. Regierung und Betreiber verweigerten die Auskunft mit dem Argument, das Gefängnis wäre nun ein kommerzielles Unternehmen und der Vertrag somit ein Geschäftsgeheimnis. Da das „Ansehen des Unternehmens“ auf dem Spiel stand, wurde sowohl den Medien als auch den AktivistInnen mit Rufschädigungsklagen gedroht, um die öffentliche Diskussion abzuwürgen.
Das gelang jedoch nicht. Vier Jahre später wurde der Vertrag beendet und das Frauengefängnis wieder staatlicher Kontrolle unterstellt. Die Öffentlichkeit hatte schließlich verstanden, dass es ethisch nicht in Ordnung war, den Strafvollzug als profitables Geschäft zu behandeln, das dem Bestbieter zugeschlagen wird.

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Amanda George ist Rechtsberaterin im Brimbank Community Legal Centre in Melbourne. Sie kämpft für Gefangenenrechte und für die Abschaffung von Gefängnissen.