Venezuela ohne Chávez

Mit dem Tod von Hugo Chávez kommen Veränderungen auf Venezuela und ganz Lateinamerika zu. Kann das politische Projekt des Chavismus auch ohne dessen charismatischen und polarisierenden Anführer weitergehen?

Das erstaunlichste Ereignis der vergangenen Wochen in Venezuela waren nicht die Beerdigungsfeierlichkeiten, bei denen Millionen Hugo Chávez, dem an Krebs verstorbenen Präsidenten, die letzte Ehre erwiesen. Auch nicht, dass Dutzende Staatschefs des globalen Südens nach Caracas eilten. Am bemerkenswertesten war der Machtwechsel selbst, der weitgehend reibungslos vonstatten ging. Es sieht im Moment nicht danach aus, als würde das bolivarische Reformprojekt ohne seine Integrationsfigur in Einzelteile zerfallen.

Das ist insofern überraschend, als der „bolivarische Prozess“ in den vergangenen 20 Jahren untrennbar mit der Figur des Präsidenten verwoben war. Dass Basisbewegungen, Militärs, GewerkschafterInnen und Teile der Mittelschichten in den 1990er Jahren überhaupt zu einer politischen Bewegung zusammenfanden, war Chávez’ Charisma und seiner – den Bolivarismus in alle Richtungen offen haltenden – Ambiguität zu verdanken. Auch die Tatsache, dass die BewohnerInnen der Armenviertel zwischen 2002 und 2005 immer wieder massenhaft gegen rechte Umsturzversuche auf die Straße gingen, hatte maßgeblich mit dem Präsidenten zu tun, durch den sich die nicht-weiße Mehrheit der VenezolanerInnen erstmals repräsentiert sah. Und dass schließlich trotz des unübersehbaren Aufstiegs einer neuen „bolivarischen“ Staatsbourgeoisie die Linke auch 2012 nicht abgewählt wurde, hatte auch in erster Linie mit der persönlichen Glaubwürdigkeit von Chávez zu tun.

Das Problem heute besteht nicht nur darin, dass Chávez’ Popularität fehlen wird. Noch gravierender ist, dass das Regierungslager über kein eindeutig definiertes Projekt verfügt. Der Chavismus setzt sich aus heterogenen Interessen und Strömungen zusammen. Allein in der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) lassen sich mindestens vier Flügel ausmachen: Neben der Gruppe um den Ex-Gewerkschafter und neuen Präsidenten Nicolás Maduro gibt es die Gruppe um den Offizier Diosdado Cabello, der von KritikerInnen als Vertreter der aufstrebenden „Boli-Bourgeoisie“ bezeichnet wird. Eine dritte Strömung, die von Rafael Ramírez, dem Leiter des staatlichen Ölkonzerns PDVSA, repräsentiert wird, will die ölfinanzierte Wohlfahrtspolitik vertiefen und verfolgt eher sozialdemokratische Ziele. Eine vierte Position schließlich nimmt Ex-Vizepräsident Elias Jaua ein, der in den letzten Jahren der wichtigste Ansprechpartner für die sozialen Bewegungen war. Welche Rolle der im Jänner zum Außenminister ernannte Jaua zukünftig in der venezolanischen Innenpolitik spielen können wird, ist dabei bislang unklar.

Neben diesen Fraktionen in der Regierungspartei PSUV gibt es zudem zahlreiche Gruppen, die sich zwar der „bolivarischen Revolution“ und ihrem „Comandante“ verpflichtet fühlen, dem Staats- und Parteiapparat jedoch abgrundtief misstrauen. Bemerkenswerterweise hat gerade dieses ungeklärte Verhältnis die Reformpolitik bislang in Gang gehalten. Basisbewegungen fanden in der Regierung und vor allem in Chávez selbst einen Ansprechpartner, blieben gegenüber den staatlichen Strukturen aber auf Distanz und konnten so nicht völlig kooptiert werden. Es ist fraglich, ob diese widersprüchliche, aber eben auch produktive Konstellation auch ohne Chávez Bestand haben kann.

Die „bolivarische Revolution“ steht also tatsächlich an einer Wegscheide. Ein Zerfall des Chavismus ist mittelfristig denkbar, doch wie jede Krise birgt auch diese ihre Chancen. Zwar mag die Fixierung auf den Präsidenten manches in Gang gesetzt haben: So hat Chávez die arme Bevölkerungsmehrheit immer wieder zur Selbstorganisierung ermuntert und damit mit den klassisch-paternalistischen Politikmustern gebrochen. Andererseits hat die Überhöhung seiner Person eben auch eine Kultur des Opportunismus befördert. Obwohl in Venezuela auch nach 14 Jahren „Revolution“ offen über alles diskutiert werden kann, gibt es in der venezolanischen Linken selbst kaum kritische Debatten über die weitere Entwicklung des Prozesses.

Insofern stand – mit oder ohne Chávez – eine Erneuerung der „bolivarischen Revolution“ an. Ob der Chavismus für diese Veränderung die notwendige Kraft besitzen wird, ist völlig offen. Von der PSUV ist wenig zu erwarten: Ihre Strukturen sind zu stark von der Klientel-Logik des Erdölstaats geprägt, in dem politisches Führungspersonal fast zwangsläufig symbiotische Beziehungen zu den Bau- und Handelskonzernen ausbildet. Diese beiden privatwirtschaftlichen Branchen haben von der nachfrageorientierten Politik des Chavismus am stärksten profitiert. Die sozialen Bewegungen wiederum sind zu schwach und unorganisiert, um dem Prozess ihren Stempel aufdrücken zu können.

Doch andererseits darf man Venezuela eben auch nicht unterschätzen. In den vergangenen 25 Jahren hat die populare*) Mehrheit erst den Neoliberalismus, dann das traditionelle politische System zu Fall gebracht. Sie hat „ihren“ Präsidenten gegen Umsturzversuche verteidigt und sich doch eine Autonomie gegenüber dem Staat bewahrt. Und sie verfügt über ein Wissen, auf das man in anderen Teilen der Welt nur selten zurückgreifen kann: Sie weiß, dass Märkte keine „Wahrheit sprechen“ und eine andere Verteilung des Reichtums möglich ist.

Für die venezolanische Linke mag die Lage also schwierig sein – für die Rechte ist sie nicht minder kompliziert. Sollte diese – allein oder in einem Bündnis mit den unternehmerfreundlichen Sektoren des Bolivarismus – an die Macht zurückkehren, wird sie sich einem breiten gesellschaftlichen Widerstand gegenübersehen. Denn es ist kaum davon auszugehen, dass sich die popularen Klassen Venezuelas, die unter Chávez enorm an Selbstbewusstsein gewonnen haben, die Errungenschaften des vergangenen Jahrzehnts widerstandslos wieder abnehmen lassen werden.

Vor diesem Hintergrund ist durchaus vorstellbar, dass die Wirtschaftsverbände und nicht zuletzt auch Washington eher auf einen schleichenden Zerfall des chavistischen Projekts als auf einen schnellen Regierungswechsel hinarbeiten werden.

Doch zumindest kurzfristig sieht es nach einer Kontinuität des Chavismus aus. Neuere Umfragen deuten darauf hin, dass auch Nicolás Maduro die Rechte bei den Präsidentschaftswahlen am 14. April besiegen wird. Er profitiert sowohl von der Massenmobilisierung nach Chávez’ Tod als auch von der internationalen Anerkennung, wie sie bei den Trauerfeierlichkeiten zum Ausdruck kommt. Zudem ist der 14. April ein symbolträchtiger Tag: An diesem Datum kehrte Chávez 2002 nach einem gescheiterten Putschversuch ins Amt zurück. Es handelt sich also um eine doppelte Ostergeschichte: Der vor elf Jahren wiederauferstandene Präsident kehrt in Gestalt seines Nachfolgers zurück.

Und schließlich spricht für Maduro auch, dass er im Februar bereits eine schwere Hürde genommen hat. Die vom Chavismus wegen ihrer Inflationsdynamik gefürchtete Währungsabwertung wurde damals ohne größere Probleme umgesetzt. Es gibt kaum ein politisches Thema, das in Venezuela politisch sensibler wäre als die strukturelle – von den Ölexporten herrührende und die einheimische Produktion schädigende – Überbewertung des Bolívar.

Und was bedeutet das Fehlen von Chávez international? Auch wenn der Antiimperialismus Venezuelas, etwa die demonstrative Freundschaft mit den antiamerikanischen Rechtsregierungen Irans und Weißrusslands, nur als krude zu bezeichnen ist, muss man anerkennen, dass die chavistische Außenpolitik in Lateinamerika vieles bewirkt hat.

Die Distanzierung von Washington und der Einsatz des Erdöls als bündnispolitisches Mittel haben dazu beigetragen, dass die außen-, wirtschafts- und fiskalpolitischen Spielräume heute sehr viel größer sind als vor 20 Jahren. Viele Länder haben ihre Rohstoffvorkommen teilweise verstaatlicht, durch den Aufkauf von Staatsschulden durch Venezuela wurde der Internationale Währungsfonds weitgehend entmachtet, und mit der Renaissance des Interventionsstaates hat die Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik an Bedeutung gewonnen. Zudem verfügt Lateinamerika mit UNASUR heute über eine eigene, nicht von Washington kontrollierte Staatengemeinschaft und hat seine wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen diversifiziert. Brasilien als wichtigster Akteur in der Region begreift sich zunehmend als Wächter gegen klassische Interventionsversuche auf dem Subkontinent.

Natürlich bleibt vieles an dieser neuen Eigenständigkeit widersprüchlich: Die IWF-Schulden sind in den meisten Ländern durch Milliardenkredite aus China ersetzt worden. Der Rückzug europäischer Konzerne ist mit dem Vormarsch brasilianischer Konzerne einhergegangen. Und dass die von Chávez initiierte internationale Banco del Sur sechs Jahre nach ihrem Gründungsbeschluss immer noch nicht arbeitet, hat vor allem mit dem Interesse der BrasilianerInnen zu tun, die über eine eigene Entwicklungsbank verfügen und ihren Baukonzernen darüber den Zugang zu Großprojekten sichern.

Doch wer daraus nun folgert, dass in Lateinamerika nur eine unbedeutende Verlagerung der Dominanz stattfindet – weg von den USA hin zu Brasilien und China –, verkennt die Lage. Die Unterwerfung des Südens unter die Dominanz von USA und EU wird auf verschiedene Weise gewährleistet: Militärinterventionen spielen dabei ebenso eine Rolle wie die internationale Finanzarchitektur und die politische Vormachtstellung Washingtons. Lateinamerika bewegt sich heute aber zwischen verschiedenen Machtpolen – was die Spielräume für eine nationalstaatliche und eben auch demokratische Politik erweitert.

Wird diese Verschiebung ohne Chávez weitergehen? Der soziale Aspekt der lateinamerikanischen Integration wird wohl in den Hintergrund treten. Chávez war im vergangenen Jahrzehnt der wichtigste Garant dafür, dass die lateinamerikanische Integration nicht ausschließlich wirtschafts- und geopolitisch interpretiert wurde. Es war seiner Haltung zu verdanken, dass Venezuela nicht nur Kooperationsabkommen mit der brasilianischen Regierung oder dem Ölkonzern PETROBRAS, sondern auch mit der brasilianischen Landlosenbewegung MST unterzeichnete.

Ob Maduro, der weniger politisches Gewicht mitbringt, derartige Programme durchsetzen können wird, ist zu bezweifeln. Außen- wie innenpolitisch wird es also darauf ankommen, ob die popularen Klassen – wie in den Krisenjahren 2002 bis 2005 – gesellschaftliche Macht von unten artikulieren können.

Raul Zelik, geboren in München, ist Schriftsteller und Professor für Politik an der Nationaluniversität Kolumbiens in Medellín. Er veröffentlichte zuletzt den Roman „Der Eindringling“ sowie – gemeinsam mit Aaron Tauss – das Sachbuch „Andere mögliche Welten“.

*) Der Ausdruck „popular“ des Autors verweist auf jene Bevölkerungsgruppen, die gemeinhin als „die Armen“ oder als „das Volk“ bezeichnet werden.