Unheilige Wandlung

Jedes Jahr verschwinden Milliarden exportierter Zigaretten – und tauchen als Schmuggelware wieder auf. New Internationalist-Autor Duncan Campbell beschreibt ein Geschäft, das durchaus im Interesse der Tabakkonzerne liegt.

In den 1990er Jahren arbeitete der Tabakhandelsexperte Luk Joossens für die Weltgesundheitsorganisation WHO. Die explosive Zunahme der Zigarettenexporte in Entwicklungsländer hatte bei der WHO Besorgnis ausgelöst. Es war klar, dass die westlichen Tabakkonzerne den schrumpfenden Absatz in den reichen Ländern durch neue Märkte in den ärmeren Ländern ersetzen wollten. Aber wie ging es dabei zu? Jedenfalls nicht mit rechten Dingen, wie Joossens bald feststellte: Ein Drittel der exportierten Zigaretten (heute rund 400 Mrd. Stück pro Jahr) verschwand einfach aus den Statistiken des internationalen Handels.
Was hier genau passierte, konnte erst in jahrelanger Detektivarbeit, durch den Einsatz zahlreicher NGOs und ein akribisches Studium von Millionen bisher geheimer Unternehmensunterlagen herausgefunden werden: Ein komplexes weltweites Schmuggelnetzwerk war am Werk, das zumindest teilweise von Tabakkonzernen benutzt wurde, um neue Märkte zu erschließen und ihre Gewinne zu steigern. Regierungen in den Zielmärkten entgingen Milliarden US-Dollar an Steuer- und Zolleinnahmen, während die gesellschaftlichen und gesundheitlichen Folgen des Rauchens steigende Kosten verursachten.
Nicht nur das. Der Zigarettenschmuggel war sogar mit dem illegalen Drogenhandel verknüpft. Drogenbosse repatriierten ihre Erlöse aus dem Ausland, indem sie zum Schmuggel bestimmte Zigaretten bei Vertriebshändlern westlicher Tabakkonzerne ankauften. Die Konzerne wussten genau, wo die Schmuggelrouten verliefen. Wer ihre Geschäftspartner waren, lag auf der Hand: die Mafia in Italien und in den USA, kriminelle Vereinigungen in Osteuropa, die Triaden in Asien und kolumbianische Drogensyndikate. Vertriebshändler der Konzerne versorgten diese Organisationen mit Milliarden von Zigaretten, oft mit Wissen der Tabakunternehmen.

Natürlich waren auch die reichen Länder betroffen, insbesondere wenn Regierungen die Tabaksteuern aus gesundheitspolitischen Gründen angehoben hatten wie etwa in Schweden, wo die Zigarettenpreise 1996 und 1997 um 40 Prozent stiegen. Die Tabakunternehmen antworteten mit einer Doppelstrategie: Einerseits wurde argumentiert, dass höhere Steuern den Schmuggel förderten. Andererseits organisierten sie ihn, indem sie willige Akteure fanden und mit ihnen Preise, Routen und Lieferwege vereinbarten. Die schwedische Regierung warf schließlich das Handtuch: Nach einem Jahr wurden die Tabaksteuern wieder auf das ursprüngliche Niveau gesenkt.
Anfang der 1990er Jahre wurde auch in Kanada beschlossen, die Tabaksteuern um mehr als das Doppelte anzuheben. Die Antwort der Unternehmen bestand darin, ihre Produkte aus Kanada zu exportieren und sofort wieder zurück zu schmuggeln. Offiziell für den Export bestimmte Zigaretten wurden in US-Lagerhäusern zwischengelagert. Von dort gelangten sie dann per Lastwagen in das Akwesasne-Reservat der Mohawk, das sich an beiden Ufern des Sankt-Lorenz-Stroms an der US-kanadischen Grenze erstreckt, und wurden in kleinen Booten nach Kanada geschmuggelt.
Die Profite waren enorm, das Geschäft aber auch gefährlich. Für den Ex-Catcher und Mafiavollstrecker Dino Bravo etwa, den die Polizei verdächtigte, im Bundesstaat New York an der Falschetikettierung von Zigaretten beteiligt gewesen zu sein. Am 12. März 1993 wurde er tot in seinem Luxusappartement in Montreal aufgefunden – mit sieben Kugeln im Kopf, eine Hinrichtung im Mafia-Stil. Oder für Tommy Chui, einen früheren Geschäftsführer des Hauptvertriebspartners von British American Tobacco (BAT) in Hongkong. Der BAT-Partner hatte Schmuggler mit Zigaretten beliefert, die für Hongkong bestimmt waren, aber tatsächlich unter den Augen der Roten Armee nach China gebracht wurden – ein Geschäft im Wert von jährlich 1,5 Mrd. Dollar. Chui hatte die Independent Commission Against Corruption (ICAC) in Hongkong darüber informiert und auch drei BAT-Manager der Korruption bezichtigt. Aufgrund seiner Aussagen wurde mit Strafanzeigen gegen frühere ArbeitskollegInnen, korrupte Zollbeamte und Mitglieder der chinesischen Triaden gerechnet. Doch Chui verschwand in Singapur, wo er an der Eröffnung einer Boutique seiner Frau teilnehmen hätte sollen. Drei Tage später tauchte er wieder auf – als schwimmende Leiche im Singapurer Hafen, erwürgt und mit deutlichen Zeichen einer rituellen Folterung.

Sofern noch Zweifel darüber bestanden, ob den Tabakkonzernen bewusst war, was sich in der Unterwelt des Schmuggels abspielte, so wurden sie jedenfalls durch die Entdeckung ganzer Stapel belastender Dokumente in den Konzernarchiven beseitigt. Die Offenlegung dieser Unterlagen war ein unerwarteter und willkommener Effekt einer Schadenersatzklage des US-Bundesstaates Minnesota. Aus einem Paket von BAT-Unterlagen ging etwa hervor, wie Manager in London und Montreal planten, den Schmuggel auszuweiten – drei Monate nach dem Tod des Mafiavollstreckers Bravo in Montreal. Am 3. Juni 1993 schrieb Don Brown, Chef der BAT-Tochter Imperial Tobacco Canada, an Ulrich Herter, einen leitenden BAT-Manager in London. Er hob hervor, dass 30 Prozent des Absatzes in Kanada aus Schmuggelware bestand und fügte hinzu: „(…) ein zunehmender Anteil unseres kanadischen Inlandsabsatzes wird exportiert und dann zurückgeschmuggelt werden, um hier in den Verkauf zu gelangen.“
Die kanadische Tochter hatte allerdings noch ein Problem, nämlich die Lizenzgebühren, die an die Muttergesellschaft für Zigaretten zu bezahlen waren, die aus Kanada exportiert wurden. Brown forderte eine Senkung oder Streichung dieser Gebühren, da die „Exporte“ tatsächlich zurückgeschmuggelt würden. BAT stimmte zu – woraus geschlossen werden kann, dass das Unternehmen über den Schmuggel Bescheid wusste. Brown gab 1993 zu, dass sein Unternehmen sechs Milliarden Zigaretten in die USA exportiert hatte. Dass diese Zigaretten aber nicht von US-AmerikanerInnen geraucht wurden, erwähnte er nicht. Jedenfalls erzielte das Schmuggelgeschäft die gewünschte Wirkung. Kanada gab nach und senkte die Tabaksteuern wieder auf das Niveau der 1980er Jahre. Ein Verkaufsmanager einer BAT-Gesellschaft in den USA wurde vom FBI verhaftet und zusammen mit ein paar kleinen Schmugglern hinter Gitter gebracht. Offiziell machten die Unternehmen ein paar schwarze Schafe unter den Händlern für den Schmuggel verantwortlich.

Wie aus Unterlagen hervorging, hatten BAT und andere Tabakunternehmen ein spezielles Vokabular entwickelt, das ihnen helfen sollte, ihr Wissen um die Unrechtmäßigkeit ihrer Aktionen zu leugnen. Für den geschmuggelten Absatz wurde der Begriff „DNP“ („Duty Not Paid“) verwendet, im Unterschied zu „Duty Free“-Verkäufen, dem rechtmäßig steuer- und zollbefreiten Absatz auf Schiffen und Flughäfen. Andere Varianten waren „General Trade“ (GT) oder „parallel markets“. Ein schon früh verwendeter Ausdruck war „Transit“. Geschmuggelte Zigaretten „transitierten“ in Länder wie Nigeria, Senegal, Vietnam, Thailand, China, Brasilien, Argentinien, Peru und Kolumbien. 1989 erklärte ein BAT-Marketingmanager in einem Schreiben an thailändische Vertriebspartner, Transit meine „im Wesentlichen den illegalen Import von Marken aus Hongkong, Singapur, Japan usw., für den keine Zölle und Abgaben entrichtet wurden“. Aufschlussreich war auch ein Dokument mit Informationen für neue Verkaufsmitarbeiter. Die Frage „Was ist Transithandel?“ wurde folgendermaßen beantwortet: „Transit ist der Transport von Gütern aus einem Land in ein anderes ohne Entrichtung von Steuern oder Zöllen. Verbreiteter ist die Bezeichnung Schmuggel.“ Als ihre Schmuggeloperationen Ende der 1990er Jahre aufgedeckt wurden, erfanden die Tabakunternehmen einen neuen Deckbegriff: „Wholesale Duty Free“ – zollfreier Großhandel.
Öffentlich beteuerten Unternehmen wie Philip Morris und BAT stets, dass sie den Schmuggel mit aller Kraft bekämpften, da er ihnen selbst schade. Oder sie sagten, dass ihre Mitbewerber schmuggeln würden und niemand sie davon abhalten könne (und dass daher auch von ihnen nicht erwartet werden sollte, das zu versuchen). Jedoch war ihnen nur allzu klar, dass der Schmuggel ihren Gesamtabsatz und damit ihre Gewinne erhöhte. Aus Dokumenten ging hervor, dass Manager der großen Konzerne bei geheimen Treffen über ihre Anteile an den legalen und illegalen Märkten in Zielländern verhandelten.

Offenbar widmeten die Unternehmen dem Schmuggel dieselbe Aufmerksamkeit wie ihren rechtmäßigen Aktivitäten. Lokale Mitarbeiter besuchten regelmäßig Schmuggelzentren, berichteten über die aktuellen Preise und erhoben die Versorgungslage und Lagerbestände. In Kolumbien etwa wurde wöchentlich ein Bericht über die Lage auf den illegalen Straßenmärkten erstellt und an die zuständigen BAT-Manager geschickt. Ebenso gebräuchlich waren Deckgeschäfte: Kleinere Mengen Zigaretten wurden legal eingeführt und zu offiziellen Preisen verkauft. Für diese konnte rechtmäßig geworben werden, doch die tatsächliche Zielgruppe der Werbung waren die KäuferInnen billiger Schmuggelware.

Bis September 1999 konnten britische Tabakunternehmen das Schmuggelgeschäft im Ausland gefahrlos vorantreiben, da sie in Großbritannien dafür nicht belangt werden konnten. Doch ein 1998 verabschiedetes neues Strafrecht erfasste auch die Begehung von Straftaten im Ausland. Die neue Rechtslage und die andauernde öffentliche Debatte haben Einiges bewirkt. Zwar kam eine Untersuchung der britischen Regierung 2004 zum Schluss, dass BAT (bis 1999) nicht gegen britisches Recht verstoßen hatte. Bereits zuvor aber hatte bei BAT eine interne Auseinandersetzung über den Schmuggel stattgefunden. BAT-Finanzchef Keith Dunt, verantwortlich für die „Duty Not Paid“-Geschäfte in Ländern wie Kolumbien, ging in Frühpension. Im Dezember 2001 veröffentliche das Unternehmen eine Gewinnwarnung, die mit der Einschränkung des „Wholesale Duty Free“-Geschäfts begründet wurde. Zuletzt, im April 2004, stimmte Philip Morris im Rahmen eines Vergleichs zu, der Europäischen Union eine Mrd. Dollar zur Bekämpfung des Schmuggels zur Verfügung zu stellen.
In jüngster Zeit haben die Unternehmen begonnen, sich auf weniger leicht aufdeckbare Formen des Schmuggels zu konzentrieren, insbesondere unter Nutzung des Internet. Ein Ergebnis ist das hohe Ausmaß kommerzieller Werbemails (Spam) für billige Zigaretten. Dieser Spam könnte genauso wie das übrige Schmuggelgeschäft nicht existieren, wenn die Unternehmen den Schmugglern keine Ware zur Verfügung stellen würden.

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Duncan Campbell, Ex-Mitarbeiter des Magazins „New Statesman“, war Mitglied eines Teams des „International Consortium of Investigative Journalists“ (ICIJ), das von 1999 bis 2000 den Zigarettenschmuggel untersuchte. ICIJ ist ein Projekt des Center for Public Integrity (www.publicintegrity.org), einer gemeinnützigen forschungsorganisation mit Sitz in Washington D.C. Der Bericht des ICIJ wurde auf der Website der Organisation veröffentlicht.


Wie Tabakkonzerne vom Zigarettenschmuggel profitieren können

– Steigerung des Absatzes. Billigere Zigaretten stimulieren die Nachfrage und erhöhen damit die Gewinne der Hersteller. Schmuggel ist auch in Ländern mit niedrigen Tabaksteuern und Zigarettenpreisen weit verbreitet.
– Marktöffnung. In Ländern mit Importquoten oder einem generellen Einfuhrverbot wird Schmuggel als probates Mittel betrachtet, die Regierungen zu Zugeständnissen an ausländische Tabakunternehmen zu bewegen.

Fakten zum Schmuggel
– Auf 20 legal verkaufte Zigaretten kommt eine geschmuggelte
– Der chinesischen Regierung entgehen durch den Schmuggel jährlich Steuereinnahmen von 1,8 Mrd. US-Dollar.

Entgangene Steuern pro in die EU geschmuggelte LKW-Ladung (1997, US-Dollar)
Lebendvieh 24.000
Milchpulver 36.000
Fleisch/Butter 54.000
Alkohol 480.000
Zigaretten 1.200.000

Quelle: The Tobacco Atlas, Judith Mackay und Michael Eriksen, WHO/Genf 2002