Skepsis und Hoffnung

Von Raimund Weiss · · 2003/11

Kambodscha wurde beim WTO-Gipfel in Cancún in die Welthandelsorganisation aufgenommen. Für die Textilindustrie, das wichtigste Zugpferd der kambodschanischen Wirtschaft, bedeutet dies verschärften Konkurrenzdruck. 200.000 TextilarbeiterInnen sind betroffen.

Auf der Straße von Phnom Penh nach Thakmau-City, dem Wohnsitz von Kambodschas Premierminister Hun Sen, sammeln sich allabendlich Hunderte TextilarbeiterInnen für den Heimweg. Es sind vorwiegend Frauen. Ein 13- bis 14-stündiger Arbeitstag liegt hinter ihnen. Bezahlt mit umgerechnet monatlich 45 US-Dollar – Überstunden nicht eingerechnet: Wenn überhaupt vergütet, so bringen sie 60 bis 95 US-Cent pro Stunde. Ein attraktives Lohnniveau für ausländische Investoren.
„Attraktiv ist der Standort Kambodscha aus zwei Gründen: eine große Anzahl an billigen Arbeitskräften, vorwiegend Frauen mit niedrigem Bildungsstand, und ein extrem günstiges Lohnniveau“, wirbt der deutsche Ostasiatische Verein bei deutschen Unternehmen. Um die Attraktivität dieses Wirtschaftsstandorts wissen auch die zwei größten Handelspartner Kambodschas, die EU und die USA. Beide haben besondere Handelsverträge mit Kambodschas Regierung abschlossen. Präferenzsysteme begünstigen Textilexporte in die EU und die USA.
Seit 1997 ist die Zahl der Textilfabriken von 30 auf 200 angestiegen. Rund 200.000 Menschen sind in der Bekleidungsindustrie beschäftigt. Sie war in den vergangenen Jahren der wichtigste Wachstumsmotor der kambodschanischen Wirtschaft. 90% aller kambodschanischen Exporte sind Textilprodukte. Und das, obwohl alle Rohstoffe eingeführt werden müssen – u.a. aus Deutschland. Kambodscha hat keine Baumwoll- und keine Seidenproduktion. Die Regierung hat dennoch in den 90er Jahren auf diesen Wachstumsmotor der Wirtschaft gesetzt.

Kambodscha liegt in der globalen Armutsstatistik im letzten Viertel. 27 Jahre Bürgerkrieg (1970-1997) und grassierende Armut lassen für die Wirtschaft nur wenige Alternativen offen. Ausländische Unternehmen werden mit günstigen Investitionsbedingungen ins Land gelockt. Der Aufbau einer Textilfabrik mit 500 ArbeiterInnen kostet zur Zeit in Kambodscha nur 700.000 US-Dollar – keine nennenswerten Beträge für Großinvestoren aus China, Taiwan, Hongkong, den ASEAN-Staaten und Südkorea. Die Textilexporte in die EU und die USA explodierten in den letzten Jahren geradezu: „Von 27 Millionen Dollar im Jahr 1995 auf 1,3 Milliarden Dollar im Jahr 2002“, präsentiert Generalsekretär Ray Chew von der Cambodian Garment Association (GMAC) stolz die jüngsten Zahlen eines Berichts der Asiatischen Entwicklungsbank.
Die GMAC vertritt alle wichtigen Textilunternehmer Kambodschas. Diese haben allen Grund zur Freude: ihre Gewinne müssen nicht versteuert werden. Für die TextilarbeiterInnen hingegen bleibt nur ein kärglicher Lohn. Laut ILO-Bericht vom Juni 2003 werden in vielen Unternehmen Lohnversprechungen nicht eingehalten und TextilarbeiterInnen zu Überstunden gezwungen. Dabei werden die Stückzahlen in der Produktion oft so hoch angesetzt, dass diese nicht in der Normalarbeitszeit erreicht werden können. Im Krankheitsfall entfällt der Lohn. Trotz tropischer Hitze gibt es in vielen Fabriken nur unzureichende Belüftungs- und Ventilationsanlagen. Auch im Umgang mit chemischen Substanzen werden keine ausreichenden Schutzvorkehrungen getroffen. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen. Im Mai 2003 verloren 40 ArbeiterInnen einer Textilfabrik aufgrund von chemischen Dämpfen und der Hitze das Bewusstsein und mussten ins Spital gebracht werden. Im Juli folgten zwei ähnliche Unfälle, bei denen 107 ArbeiterInnen bewusstlos zusammenbrachen.
Im Jahr 1999, zwei Jahre nach Beginn des Textil-Booms, wurden die Arbeitsbedingungen zu einem öffentlichen Thema. Die US-Regierung war die erste, welche die Verbesserung der Arbeitsstandards zur Bedingung für eine Anhebung der Exportquoten machte. Die EU hat sich diesem Schritt bisher noch nicht angeschlossen. Ihr Textilabkommen beinhaltet keine Arbeitsschutzklauseln.

Unabhängige Gewerkschaften sind erst im Aufbau begriffen. Arbeitsrechtliche Standards und die Organisierung von ArbeiterInnen sind noch junge Themen in einem von einem vieljährigen Bürgerkrieg zerstörten Land. Auch kennen Kambodschas TextilarbeiterInnen in vielen Fällen ihre Arbeitsrechte nicht und verstehen nur wenig von Arbeitsverträgen. Kambodschas Gewerkschaften verbuchten in den letzten Jahren dennoch erste Teilerfolge, wie Chea Vichea, Präsident der regierungskritischen Free Worker Trade Union in Phnom Penh verhalten optimistisch erklärt: „Die Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken haben sich im Vergleich zu den Vorjahren verbessert.“ Die ILO hält in ihrem letzten Bericht vom Juni 2003 nach Überprüfung von 30 Textilfabriken fest: „Keine Kinderarbeit, keine Diskriminierung, keine sexuelle Belästigung; eine Anzahl von Textilunternehmen kooperieren und sind bemüht, die Arbeitsstandards zu heben.“
Bemühungen, die durch den wachsenden internationalen Konkurrenzdruck auf Kambodschas Textilindustrie und den bevorstehenden WTO-Beitritt in Frage gestellt werden. Beim Gipfel in Cancún ist Kambodscha – neben Nepal – als neues Mitglied aufgenommen worden. Bereits am 31. März 2004 will die Regierung die Verträge zum WTO-Beitritt ratifiziert haben. Für die Textilindustrie bedeutet das allerdings noch mehr internationalen Konkurrenzdruck und das Risiko einer verstärkten Abwanderung von Textilunternehmen, die sich zumeist in ausländischer Hand befinden. „Kambodschas Textilindustrie ist am Weltmarkt nicht konkurrenzfähig. Das Land braucht mehr Zeit“, kritisiert die Unternehmervertretung GMAC. Verschärfend kommt hinzu, dass die von den USA gewährten günstigen Handelsbedingungen im Jahr 2005 auslaufen werden. Rund 80% der Textilexporte sind davon betroffen. Kambodschas Textilindustrie wird dann zu den selben Konditionen wie China am US-Markt konkurrieren müssen. Auch die günstigen EU-Handelsbedingungen dürften mit dem Beitritt zur WTO fallen, widersprechen sie doch dem Grundsatz der Gleichbehandlung.

Heftiger Konkurrenzkampf: „Kambodscha steuert einem harten Wettbewerb auf dem ausländischen Markt entgegen, besonders in der Textilindustrie“, lautet die Wirtschaftsprognose der Asiatischen Entwicklungsbank bereits für die Jahre 2003 und 2004. Schon im Dezember 2000 befürchtete Kambodschas Handelsminister Cham Prasidh: „Chinas WTO-Mitgliedschaft bedeutet einen heftigen Konkurrenzkampf im asiatischen Raum, speziell für Kambodscha, das enorm abhängig ist vom Textilsektor.“
Dennoch setzt Kambodschas Regierung alle Hoffnung auf eine weitere Liberalisierung, wie der Handelsminister in Cancún betonte: „Wenn wir nicht darauf vertrauen, dass die WTO für die Interessen der Entwicklungsländer eintritt, würden wir jetzt nicht beitreten.“ Er gab aber auch zu bedenken: „Wir glauben, dass die Zugeständnisse und Konzessionen, welche wir für einen WTO-Beitritt akzeptieren, weit über das hinausgehen, was für Kambodschas derzeitige Entwicklung verkraftbar ist.“

Die Folgen für Kambodschas Textilindustrie bleiben offen. „Warum sollen wir der WTO beitreten? Das dient doch lediglich dem Image der Regierung“, kritisiert Gewerkschaftsführer Vichea. Er befürchtet die Abwanderung von bis zu einem Drittel der Unternehmen und einen Rückgang der Investitionen.
Indessen setzen Kambodschas ausländische Textilunternehmer weiter auf eine Senkung der Betriebskosten, um ihre Konkurrenzfähigkeit zu steigern. In vielen Fällen heißt das Lohnsenkungen, vorübergehende Produktionseinstellungen ohne Lohnfortzahlung oder Kündigungen. Arbeitsdruck und Zukunftsangst wachsen bei Kambodschas 200.000 TextilarbeiterInnen. Die Atmosphäre in der Branche ist gespannt. Proteste häufen sich und eskalieren. Am 14. Juli wurde ein Textilarbeiter bei einer Kundgebung von der Polizei erschossen und ein Polizist von ArbeiterInnen mit Steinen erschlagen. Im August folgten weitere Streiks in 30 Textilfabriken. Sieben von ihnen stellten ihre Produktion vorübergehend ein. Im September kam es zu einer neuen Streikwelle von 5.000 TextilarbeiterInnen in der Hauptstadt Phnom Penh. Ihre Forderung „Keine Halbierung der Löhne!“. Krisensignale aus Kambodschas Textilfabriken. Die Regierung hofft indessen auf die WTO.

Raimund Weiss ist Politologe und freier Journalist. Zuletzt studierte und forschte er an der Royal University of Phnom Penh/Kambodscha.

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