Schurken nach Belieben

Lybiens Gaddafi scheint nach dem philippinischen Geiseldrama politisch rehabilitiert. Doch ob ein Staat international geächtet wird, hat wenig damit zu tun, wie er sich verhält, meint

Sie waren schon ein ziemlich grotesker Anblick: die aus der Geiselhaft auf der philippinischen Insel Jolo befreiten Europäer. Bevor sie nach Hause durften, mussten sie gemeinsam mit aus ihren Heimatländern angereisten Ministern dem libyschen Revolutionsführer in Tripolis ihre Aufwartung machen. Muammar al-Gaddafi zeigte sich dann zwar gar nicht persönlich, warum auch, der Zweck war ja erfüllt, die Botschaft deutlich: Ihr könnt mich zwar nicht leiden, aber jetzt kommt ihr alle zu mir gekrochen.

Das ist verständlicherweise hart für diejenigen Menschen, die jemanden bei Attentaten verloren haben, hinter denen mutmaßlich der libysche Geheimdienst stand. Für den politischen Beobachter hingegen entbehrt die Geschichte nicht einer gewissen Komik, zumindest der „Rehabilitationsanlass“: Gaddafi redet den philippinischen „Moslemrebellen“, die er seit Jahren finanziert, gut zu, lässt ein bisschen etwas extra springen und steht prompt als Wohltäter für den Westen und Entwicklungshelfer für den Osten da.

Und für das nächste Treffen innerhalb des Barcelona-Prozesses –(des Dialogs der Europäischen Union mit den Mittelmeeranrainerstaaten) muss nur mehr die Sitzordnung geklärt werden – nicht dass der Libyer ausgerechnet neben dem Israeli zu sitzen kommt! Dass Libyen eingeladen wird, zum ersten Mal, scheint klar.

Nun wird man den EU-Außenministerien, nicht einmal dem österreichischen, nicht nachsagen können, dass man dort nicht weiß, was gespielt wird; etwa, dass er die islamistische Opposition, die er bei sich zu Hause blutig unterdrückt, anderswo finanziert. Nein, die EU ist nur nicht weniger pragmatisch als anscheinend Gaddafi: Es ist die Zeit gekommen, dass er integriert werden soll, also lasst uns damit beginnen.

Die Autorin dieses Artikels ist die letzte, die sagen würde, dass sich so ein Versuch nicht lohnt. Die ganze Welt – mit Ausnahme der amerikanischen Regierung – weiß längst, dass mit Dialog mehr erreicht werden kann als mit Sanktionen, dass die Isolierung eines Landes die internationale Gemeinschaft der letzten Möglichkeit zur Einflussnahme beraubt und die Bevölkerung dieses Landes umso mehr ihrem Regime ausliefert. Diskutabel sind aber oft die Gründe dafür, die meist unter „Realpolitik“ fallen – was nichts anderes heißt, als dass die Politik gegenüber einem bis zum Juni in der Sprache der amerikanischen Außenpolitik so genannten „rogue state“ (Schurkenstaat, heute „states of concern“, meist ungenau als Risikostaaten übersetzt) wenig damit zu tun hat, wie er sich verhält. Sie ist auch jederzeit abänderbar, wenn das die Umstände erfordern.

Das bedeutet erstens, dass die Klassifizierung nach moralischen Kriterien unfair ist, denn sie bestimmen ja auch nicht die eigene Politik, und zweitens, dass für den solcherart klassifizierten Staat nicht wirklich Anreize geschaffen werden, sich zu ändern. Zugegeben, Flugzeuge in die Luft jagen (in denen Menschen der „ersten Welt“ sitzen) dürfte Gaddafi heute nicht mehr. Die eigene Opposition tögeln, darf er aber sehr wohl. Ganz im Gegenteil, solange er es nicht zu offen grausam tut, erfüllt er damit sogar eine vom Westen/Norden gewünschte Aufgabe: Er fungiert als Bollwerk gegen den radikalen Islam.

Interessant ist auch die Rolle der Medien in diesen Prozessen. Der im Juni verstorbene syrische Machthaber Hafiz al-Assad war er in den 80iger Jahren der Massenmörder (wegen der Bombardierung der Islamistenhochburg Hama mit bis zu 20.000 Toten), der Terroristenchef oder ganz einfach der Diktator. Mit seinem freundlichen Stillhalten im Zweiten Golfkrieg mutierte er zum Staatspräsidenten oder -chef. So etwas läuft nicht etwa so, dass da der Chefredakteur kommt und sagt: Leute, ab heute schreiben wir „Präsident“. Das geht ganz von selbst. Hätte Assad vor seinem Tod einen Friedensschluss mit Israel zustande gebracht, die ganze Welt wäre einträchtig in Trauer an seinem Sarg gestanden.

Ein geradezu unwahrscheinliches Beispiel dafür, was Medien manchmal antreibt, lieferte jüngst die „Washington Post“ mit einem Kommentar. Darin wurde Ägyptens Präsident Hosni Mubarak dafür kritisiert, dass er in der Jerusalem-Frage keinen Druck auf Palästinenserpräsident Yassir Arafat ausübt. Der Tenor des Artikels: Jahrelang haben wir weggeschaut, wie Mubarak Wahlen gefälscht und Menschenrechte verletzt hat, und nun tut er nicht das, was wir wollen!

Doch nicht nur Mubarak hat die Amerikaner enttäuscht, auch die Saudis denken gar nicht daran, Arafat zu ermutigen, im Nachhinein die israelische Annexion Ostjerusalems anzuerkennen. Wenig überraschend sind da die großen Beschuldigungen von Seiten der USA ausgeblieben. Nun ist Saudi-Arabien bekanntlich ein Land, für das selbst die miesen demokratischen Verhältnisse in Ägypten ein Traum sind. Aber erstens bekommt Saudi-Arabien anders als Ägypten kein Geld von den Amerikanern, sondern kauft brav Waffen ein und finanziert die US-Truppenpräsenz im Golf mit. Außerdem hat es Erdöl und ist – wie im September bei der Opec-Konferenz in Wien – den USA auch von Zeit zu Zeit (nicht immer!) zu Willen, was ihre Förder- und Preiswünsche betrifft. Grund genug für eine unverbrüchliche Freundschaft – und weitgehende Verschonung durch die Medien.

Gudrun Harrer ist Islamwissenschaftlerin und Ressortleiterin Außenpolitik der Tageszeitung „Der Standard“.