Schulden ohne Schuld

Die Schuldenkrise der Dritten Welt bereichert die Mächtigen in den Industrieländern auf Kosten der Armen im Süden

Der typische Landesbewohner von Uruguay hätte mit Sicherheit keinen Kredit bekommen, hätte er damals bei der internationalen Bank in Montevideo, wo ich beschäftigt war, darum angefragt. Sein Anblick allein hätte schon genügt. Ein Teilzeitangestellter möchte einen Vorschuß! Ein Arbeiter ohne Sicherheiten erhofft einen Kontorahmen! Eine Frau aus den Elendsvierteln möchte einen unbesicherten Kredit! Ein Gaucho möchte sein Pferd verpfänden! Bei einer Bank?

Wie konnte es dann aber soweit kommen, daß seit 1990 jeder einzelne Uruguayaner – egal, ob Mann, Frau oder Kind – für eine Pro-Kopf-Verschuldung in der Höhe eines durchschnittlichen Jahreseinkommens haftet, ohne jemals selbst einen Kredit beantragt, geschweige denn etwas von dem Geld gesehen zu haben?

Auf den ersten Blick erscheint diese Situation tatsächlich etwas rätselhaft.

Bei näherer Betrachtung allerdings ist die Erklärung einfach. 1973 brachte ein Militärputsch in Uruguay eine Diktatur an die Macht, die proportional gesehen die vielleicht weltweit größte Verhaftungswelle initiierte.

Die Wirtschaft des Landes lag darnieder und einige einflußreiche Persönlichkeiten, die internationalen Banken große Summen an Geld schuldeten, standen plötzlich vor dem Ruin. Um ihnen im „nationalen Interesse“ aus der Patsche zu helfen, beschlossen die Militärs kurzerhand, bei denselben Banken neuerliche Kredite aufzunehmen, nur diesmal im Namen des uruguayanischen Volkes.

INI = Die Geldinstitute brauchten das Geschäft. Die OPEC hatte gerade eine empfindliche Erhöhung des Ölpreises beschlossen und ihre Mitgliedsstaaten überschwemmten nun als Ergebnis davon die Banken mit dem Einlagevermögen aus ihren zusätzlichen Dollargewinnen. Die „Petrodollars“ flossen in einem solchen Ausmaß, daß die Banken Mühe hatten, sie mit den gewohnten Gewinnspannen zu kanalisieren. In dieser Situation müssen Diktaturen, die für die Rückzahlungen mit dem Faustpfand ihrer eingeschüchterten Bevölkerungen garantieren konnten, wie eine sichere Anlageform erschienen sein.

Von Zaires Mobutu über Indonesiens Suharto bis zur Marcos-Sippe auf den Philippinen wurde jeder noch so dubiose Despot mit einflußreichen Freunden und einem ausgeprägten Hang zur Habgier von der internationalen Bankengemeinschaft begeistert in den Kundenkreis aufgenommen. Kämpften die fraglichen Regierungen dann noch auf der richtigen Seite im Kalten Krieg und bezogen dafür große Waffenlieferungen von westlichen Händlern, so schienen die Kreditlimits beinahe unbegrenzt.

Die Überschuldung der Dritten Welt ist allein zwischen 1970 und 1980 von weniger als 100 Milliarden auf 600 Milliarden US-Dollar angewachsen.

Schließlich gerieten die Regierungen aber doch in finanzielle Schwierigkeiten. Die Darlehenssummen, die von waghalsigen Projekten verschlungen oder auf privaten Bankkonten gehortet wurden, wuchsen so enorm, daß die Steuereinnahmen und Devisenreserven eines Landes oft nicht mehr ausreichten, um den Schuldendienst zu bedienen. Die Gefahr des Zahlungsverzugs lag in der Luft.

INI = Als Mexiko 1982 die Einstellung der Rückzahlungen ernsthaft erwog, trat die US-Regierung auf den Plan, um die amerikanischen Gläubigerbanken, die einen Großteil der Forderungen an Mexiko hielten, zu schützen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank wurden miteinbezogen, um zusammen mit der amerikanischen Regierung die privaten Kreditinstitute zu entlasten. Die Schuldenkrise der Dritten Welt hatte begonnen.

Um nicht ins finanzielle Abseits gestellt zu werden und weithin Aussicht auf neue Darlehen zu haben, mußten die Regierungen der Schuldnerstaaten von nun an gewissen Bedingungen zustimmen. Diese waren ursprünglich für die Baker- und Brady-Pläne (benannt nach den beiden federführenden US-Finanzministern) in Mexiko zusammengewürfelt worden. Danach wurden sie überall auf der Welt zu den Leitlinien rechtschaffener Finanzgebarung erklärt und schließlich als „Strukturanpassung“ bekannt. Ihr Hauptanliegen war die „Liberalisierung“ des jeweiligen Landes in Form von Währungsabwertung, Öffnung für die Weltmärkte, Reduktion staatlicher Einflußnahme auf die Wirtschaft sowie einem Ausverkauf seiner rentablen Unternehmen zu Dumpingpreisen.

INI = In der Theorie hätte der anschließend florierende Wohlstand die Schuldenkrise beheben sollen. Allerdings wurden für den Großteil der Dritten Welt die achtziger Jahre zum „verlorenen“ Jahrzehnt und das erwartete Wirtschaftswachstum fand nicht statt.

Der Schuldenstand der Dritten Welt hat sich bis 1990 auf knapp 1,6 Milliarden US-Dollar verdoppelt. Der größte Teil des Zuwachses resultierte aus der gängigen Praxis, mit neuen Darlehen alte Löcher zu stopfen und so das Rad am Laufen zu halten.

Durch die Konditionalitäten der Strukturanpassung verschoben sich die Ausgaben im Staatshaushalt weg von Bereichen wie Gesundheit und Bildung und immer mehr in Richtung Schuldentilgung und Exportförderung.

Weltbank und IWF übten fortan einen Grad von Kontrolle auf die Regierungen aus, den nicht einmal die despotischsten aller Kolonialregimes erreicht hatten. Diese Situation ist bis heute im wesentlichen unverändert.

Im Namen der Schuldenrückzahlung werden Schreckensszenarios wahr, die unter normalen Umstanden als das entlarvt werden müßten, was sie sind: schlimmste Mißachtung der elementarsten Grundbedürfnisse für ein menschenwürdiges Leben.

INI = Die Rechtmäßigkeit eines Großteils der Verschuldung der Dritten Welt läßt sich auch in einem subtileren Zusammenhang in Frage stellen. Naturkatastrophen beispielsweise haben auf arme Länder wie Honduras oder Bangladesch eine weitaus verheerendere Auswirkung als auf vergleichsweise reiche Staaten wie Japan oder die USA. Längst fällige Schuldenrückzahlungen übersteigen oft die ausländischen Hilfszahlungen. Auf diese Weise wird nach solchen Katastrophenfällen unsinnigerweise der Wiederaufbau verzögert und die Zerstörung noch verschlimmert.

Die Ökonomie der Verschuldung ist in Wahrheit mit unzähligen Makeln behaftet, die häufig als ungewollte Folgeerscheinungen abgetan werden.

Wenn zum Beispiel der IWF durch seine Politik allen Ländern mit Zahlungsschwierigkeiten gleichzeitig die Förderung des Exports von Rohstoffen auferlegt, so ist das vorhersehbare Ergebnis ein Zusammenbruch der Weltmarktpreise.

Umweltzerstörung und bleibender Schaden an den nicht erneuerbaren Ressourcen der Erde sind die Begleiterscheinungen einer Maßnahme ohne jeglichen wirtschaftlichen Nutzen für die Armutsländer.

Ini = Inzwischen aber wächst der Schuldenstand der Dritten Welt kontinuierlich. Mit Jahresende 1997 überstieg er erstmals die 2000 Milliarden US-Dollar-Marke. Dazu kommen inzwischen noch einige hundert Milliarden US-Dollar aus den Wirtschaftskrisen in Südostasien, Rußland und Brasilien. Alle wissen daß es so nicht weitergehen kann und dennoch scheint niemand zu wissen, wann das Ende erreicht sein wird.

So gerät die Abtrünnigkeit zur neuen Rechtgläubigkeit. Einer nach dem anderen haben die Apostel der Strukturanpassung jetzt einen Glauben widerrufen, den sie einst mit rücksichtslosem Eifer verbreiteten. Sogar der Hohepriester aus Harvard, Jeffrey Sachs, der sein Patentrezept der freien Marktwirtschaft einst als Allerheilmittel für Osteuropa verkündete, besann sich eines Besseren: „Die meisten der drei Milliarden Ärmsten auf dieser Welt leben in Ländern, deren Regierungen längst unter der Last vergangener Krediten von ausländischen Regierungen, Banken und Organisationen wie der Weltbank und dem IWF bankrott gegangen sind. Sie sind zu hoffnungslosen Mündeln des IWF geraten…Ihre Schulden sollten auf der Stelle annulliert und der IWF nach Hause geschickt werden.“ (The Independent , London 1.02.1999)

INI = 1996 waren der IWF und die Weltbank schließlich bereit, ein Eingeständnis zu machen, das in dieser Form bis dahin für beide undenkbar gewesen war: daß möglicherweise ein Teil der Zahlungsverpflichtungen von einigen der ärmsten und am meisten verschuldeten Länder abgeschrieben werden müßten. Die „Initiative der schwerstverschuldeten Länder“ (Heavily Indebted Poor Country/HIPC) wurde gegründet und eine Liste von 40 Ländern, die in diese Kategorie fallen, erstellt.

Es ist das erklärte Ziel der HIPC-Initiative, die Schulden auf ein tragbares Maß zu reduzieren – eine Summe, die von Weltbank und IWF für das jeweilige Land als zumutbar zu zahlen festgelegt wird (siehe auch Seite xy).

In der Praxis wird die beabsichtigte Erleichterung für viele gar nicht erst spürbar, da häufig nur jene Schulden annulliert werden, für die bis dahin ohnedies keine Zahlungen erfolgt sind.

Die Initiative muß aber noch viel grundlegender hinterfragt werden. Sie ist derzeit nicht nur weit davon entfernt, die Strukturanpassungsprogramme aufzulösen, sie untermauert diese im Gegenteil noch.

Ein vollständiger und bedingungsloser Schuldennachlaß für die Dritte Welt bleibt nach wie vor die beste und wahrscheinlich auch die einzige Chance, um das von der UNO für 2015 formulierte Ziel der Verringerung der Armut zu erreichen.

David Ransom ist Redakteur des New Internationalist