Wieso viele Akteure am aktuellen Chaos verdienen und der Zusammenbruch des Zentralstaates droht, erklärt Mirco Keilberth.
Mit einem breiten Lächeln hatten sich der ehemalige Geschäftsmann Fayez Serraj und einige seiner Minister vor den TV-Kameras im Gaskraftwerk nahe der Wüstenoase Ubari im Südwesten Libyens aufgebaut. Der dunkle Anzug und die freundliche Art des Premierministers passten irgendwie nicht zu den grimmigen Uniformierten, die sich vor dem gewaltigen Gebäude des Kraftwerkes den Sahara-Sand von den Schultern klopften. Doch ob Politiker oder Milizionäre, in den Gesichtern der Gäste der Zeremonie war die Bedeutung des Momentes deutlich abzulesen: das Anfahren der Gasturbinen Ende Oktober war wohl der größte Erfolg aller Nachfolger des Langzeitherrschers Muammar Gaddafi in Südlibyen.
Al Mahdi Alamen ist Minister für Arbeit der aktuellen Regierung unter Serraj, die seit zwei Jahren auf die von den Vereinten Nationen (UN) ausgehandelte Zustimmung des Parlaments wartet und nicht einmal in ihren Ministerien etwas zu sagen hat, geschweige denn auf den Straßen. Dort herrschen seit sechs Jahren die unter 30-Jährigen, die zwar wie vor der Revolution vom politischen Leben ausgeschlossen sind, sich aber nun zum Teil mit der Waffe in der Hand nehmen, was sie wollen.
Am 17. Dezember läuft das zweijährige Mandat der Einheitsregierung ab (vgl. auch Infospalte rechts). Der UN-Sondergesandte Ghassan Salame sollte das Friedensabkommen von Skhirat aus 2015 reformieren und eine Fortsetzung finden – ohne Erfolg. Er scheiterte, „da er mit den Falschen in den Hotels in Tunis spricht“, sagt Alamen.
Der Konflikt in Libyen ist für Milizen, Schmuggler und korrupte Politiker ein gutes Geschäft. Viele sind schlichtweg nicht an Frieden interessiert. Auch dank der von den europäischen Kolonialherrschern mit dem Lineal gezogenen Grenzen in der Sahara profitieren derzeit viele vom informellen Handel zwischen Libyen, Tschad, Niger oder Sudan. An den Routen von Khartum bis in das libysche Kufra oder von Agadez nach Tripolis sind Marktplätze für Autos, Waffen, Drogen und Menschenhändler entstanden – es sind große Einkommensquellen, zudem für viele Menschen die einzige Möglichkeit, etwas zu verdienen.
Junge Tubu, eine Bevölkerungsgruppe, die vor allem in der zentralen Sahara vertreten ist, verdienen an den Goldschürfstätten bei Gatrun. Mit den Goldadern finanzierten sie die Toyota Pick-Ups, auf deren Ladeflächen dann bis zu 35 MigrantInnen sitzen.
Ein Land ohne Staat
Der Bürgerkrieg in Libyen 2011, inklusive Sturz des Langzeit-Herrschers Muammar Gaddafi, führte zu einem Machtvakuum im nordafrikanischen Land. Es gibt keine von allen Seiten anerkannte Regierung, viele Gebiete sind umkämpft, laufend ändern sich Verhältnisse. Als die tatsächlichen Machthaber gelten die Milizen.
In der Hauptstadt Tripolis regiert die von den Vereinten Nationen (UN) und der EU anerkannte Einheitsregierung von Premierminister Fayez Serraj. Seine Regierung wartet jedoch seit dem Abschluss der Friedensverhandlungen 2015 im marokkanischen Shkirat auf die nötige Zustimmung des Parlaments. Das Parlament wiederum (2014 wurde gewählt) tagt aus Furcht vor den Milizen in Tripolis im ostlibyschen Tobruk. In der an Ägypten angrenzenden Cyreneika-Provinz gibt es zudem eine eigene Regierung, eine „Zentralbank“ und eine Armee unter dem selbst ernannten Feldmarschall Khalifa Hafter.
Während Hafter versucht, sein Herrschaftsgebiet mit der Unterstützung Saudi-Arabiens, Ägyptens und Russlands nach Westen und Süden auszuweiten, setzen europäische Regierungen auf Milizen und die Einheitsregierung in Tripolis. Neben dem nach wie vor existenten Gaddafi-Lager gibt es noch den Staatsrat, der eine beratende Funktion ausübt. Er ist im Zuge der Friedensgespräche aus der ehemaligen islamistischen „Fajr Libya“-Bewegung entstanden, vertritt eigene Interessen – und ist machtlos.
Die Mandate aller Regierungsinstitutionen laufen am 17. Dezember aus.
Nach seiner Niederlage organisiert sich der „Islamische Staat“ in Südlibyen neu. Auch salafistische Bewegungen versuchen weiterhin, das nach wie vor bestehende Machtvakuum zu nutzen.
Die Konflikte im Land seit 2011 führten zu weit über 10.000 Toten, zu den Binnenflüchtlingen (Schätzungen gehen von einer halben Million bis Sommer 2015 aus) kommen rund 250.000 Flüchtlinge aus andere Ländern.
Mitte November kamen Berichte über Zwangsarbeit von MigrantInnen ans Licht, WestafrikanerInnen werden auf Auktionen angeboten, auch die Lage in den Aufnahmezentren für MigrantInnen sind laut dem UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR menschenunwürdig. Die UNHCR-Mission in Libyen kritisierte die Politik der EU, die libysche Milizen damit beauftrage, Migration zu stoppen. M.K./red
Hoffnung. Das neue Kraftwerk soll etwas verändern: „Die Rückkehr von Firmen wie Siemens wird ein ermutigendes Zeichen für andere Firmen sein, nach Libyen zurückzukehren“, sagt Mahdi, und ein bisschen klingt es, als müsse er sich selbst Hoffnung machen.
Der ehemalige Aktivist Alamen hat große Pläne, er will den 240.000 registrierten Milizionären eine Alternative zu Schmuggel und dem Abkassieren an Checkpoints bieten. Ein Budget hat Alamen noch nicht, aber immerhin fließt nun Strom, von der Sahara bis in das 1.000 Kilometer entfernte Tripolis.
Gebaut wurde das Kraftwerk von Siemens und dem türkischen Partner Enka. Ubari liegt im Wüstengebiet Fezzan, einer der drei historischen Großprovinzen Libyens neben Tripolitanien und Cyreneika. Hier im Südwesten trauern viele dem Gaddafi-Regime nach. Für sie brachte die Revolution von 2011 nur Chaos und einen Machtwechsel von einem Clan zum anderen: statt des Stammes der Gaddafa haben nun die Uleid Sliman bei Polizei und Armee das Sagen.
Nach der Schließung der Flughäfen ist die Wüstenmetropole Sebha, das politische und wirtschaftliche Zentrum der Fezzan-Region, von den dichtbesiedelten Küstenorten wie abgeschnitten. Geldmangel und der Verfall des libyschen Dinars auf ein Zehntel seines Werts, die Invasion von Rebellen aus Tschad und Niger und tagelange Stromausfälle sorgen für Wut auf Tripolis.
Regionale Angelegenheit. Die Situation in Libyen ist schon längst mit jenen in den Nachbarländern verwoben: Die Regierungen der Nachbarländer sehen in den durchlässigen Grenzen Libyens vor allem eine Gefahr für die Sicherheit. Sudans Präsident Omar Bashar warnte, dass Terroristen und Menschenhändler beiderseits der Grenzen riesige Gebiete unter ihre Kontrolle gebracht hätten.
Bashar ist einer der einflussreichsten ausländischen Machthaber, von denen mehrere im libyschen Vielfrontenkrieg ihre lokalen Verbündeten ausrüsten. Khartoum setzt auf den von den UN installierten Premier Serraj.
Der Gegenspieler von Serraj ist Khalifa Hafter, der seine Machtbasis im Osten Libyens hat. Ihm werfen sudanesische Geheimdienste vor, Rebellen aus Darfur zu unterstützen, die im Gegenzug die Hafter-Armee in Bengasi im Osten Libyens in ihrem Kampf gegen Islamisten unterstützen sollen.
Gaddafis Waffen. Bengasi, die Hauptstadt der ostlibyschen Provinz Cyreneika, ist seit zwei Jahren Schauplatz von Häuserkämpfen zwischen Radikalen, darunter IS- und Al-Kaida-Gruppen, und Haftars Armeemilizen.
Nach dem Tod von Gaddafi vor sechs Jahren plünderten Rebellen und Schmuggler die meist in der offenen Wüste liegenden Waffenverstecke und verkauften diese an die meistbietenden Interessenten, nicht zuletzt in den Nachbarländern. In Mali und der Zentralafrikanischen Republik wurden mit libyschen Waffen Kriege angeheizt.
Lange sah es so aus, als könnten die Islamisten von Ansar Scharia, dem IS, Boko Haram und anderen Gruppen tatsächlich entlang des „Dschihad–Highways“ von Bengasi bis Mali ein zusammenhängendes Gebiet unter ihre Kontrolle bringen.
Erst der französische Militäreinsatz in Mali gegen die Tuareg und die mit ihnen verbündeten Islamisten stoppte die Expansion der Radikalen und führte zu einem multinationalen Guerillakrieg an mehreren Fronten und Grenzen. Auch hier ist wiederum der Schmuggel von Benzin, Autos, Waffen und Elektronik aus Libyen nach Süden sowie von Menschen nach Norden zur Haupteinnahmequelle geworden.
Frust über den Norden. Das Vorgehen der Franzosen stößt dabei in Südlibyen mitunter auf Unverständnis: Rund 1.000 französische Soldaten versuchen seit rund zwei Jahren von ihrem Militärstützpunkt Madama im Tschad in Sachen Sicherheit die Spreu vom Weizen zu trennen. Die täglich aus Agadez kommenden Toyotas mit MigrantInnen auf der Ladefläche winkt man zusammen mit den nigrischen Soldaten nach Libyen durch. Wer im Verdacht steht, zu einer radikalen Gruppe zu gehören, verschwindet in einem Gefängnis.
„Dass man die Schmuggler passieren lässt und mit uns nicht kommuniziert, ist mir ein Rätsel“, sagt der Bürgermeister der südlibyschen Stadt Gatrun, Ibrahim Shamel. „Wir haben 42 Jahre unter der Machtkonzentration in Tripolis gelitten, wir werden unter keinen Umständen diese Diktatur aus dem Norden akzeptieren, dessen sind sich die Politiker der EU wohl nicht bewusst.“
Die Regierung Serraj hat kaum Ansprechpartner im Süden und will das Geld der EU für die Grenzsicherung in der 1.200 Kilometer gelegenen Hauptstadt ausgeben – und damit Milizen im Norden trainieren.
Ist der Süden noch zu retten? „Die Regierungen Nigers, Libyens und Tschads haben in der Sahara schon lange ein Gebiet von der Größe Südeuropas verloren“, so Bürgermeister Shamel. „Die Zeiten zentralistischer Lösungen sind vorbei. Grenzen und Staaten im klassischen Sinne wurden nach dem Zusammenbruch Libyens von den Schmugglern und lokalen Gruppen ersetzt.“
Suche nach Stabilität. Über die Eröffnung des Kraftwerkes von Ubari wurde in den von der Einheitsregierung kontrollierten Medien intensiv berichtet. War es nicht der Beweis, dass die Libyen-Strategie der EU und UN letztlich doch funktioniert? Ein paar Tage nach der Zeremonie entführten unbekannte Bewaffnete sechs Ingenieure, fünf türkische und einen deutschen. Siemens und Enka zogen ihre Mitarbeiter über Nacht ab. In seinem Büro gibt sich Minister Alamen hoffnungsvoll, dass man die Täter, Tuareg aus Mali, fassen kann.
Doch er spricht leiser als noch bei der Eröffnung des Kraftwerkes und sagt Macht und Ohnmacht lägen dicht zusammen in Libyen nach der Revolution. „Speziell in der Sahara wird es lange dauern, Stabilität zu finden. In der Wüste ist nichts von Dauer.“
Mirco Keilberth berichtet als freier Journalist seit Anfang 2011 aus Libyen bzw. aus dem benachbarten Tunesien.
