Sackgasse mit Stacheldraht

Auf der so genannten Westbalkanroute stecken tausende Geflüchtete fest. Welche Folgen die Politik Europas seit 2015 hat, recherchierten Franziska Tschinderle (Text) und Martin Valentin Fuchs (Fotos).

37 Mal, erzählte mir Farid, habe er in wenigen Tagen Anlauf genommen. 37 Mal hatten ihn die Grenzbeamten an der kroatisch-serbischen Grenze zurückgeschickt. Dann stand der 16-jährige Afghane wieder am Hauptbahnhof von Belgrad, wo in den Lagerhallen spät abends das Plastik in den Feuerstellen zerschmolz, da es kein Holz zum Verbrennen gab. Vor einem Monat wurde das heruntergekommene Areal dem Erdboden gleichgemacht. Dort, wo sich im Winter 2016/17 Flüchtlinge in Tonnen wuschen, soll in ein paar Jahren Serbiens größte Shopping Mall stehen.

Oft habe ich mir auf meinen Reisen entlang der Westbalkanroute die Frage gestellt, was mit den Menschen, die mir ihre Geschichte erzählt haben, passiert ist. Was wurde aus Mujtaba, dem 23-Jährigen, der mich in einer Nacht im November 2015 über das heillos überfüllte Gelände eines EU-Hotspots auf der griechischen Insel Lesbos führte? Wie geht es der Syrerin Rhabat, die sich mit über Neunzig in ein Schlauchboot setzte, um mit ihren Enkelkindern die Ägäis zu überqueren? Was ist mit George passiert, den ich bei seiner Flucht über die Maisfelder von Ungarn begleitete? Damals war ich mir noch sicher: sie werden ankommen, vielleicht schon nach ein paar Wochen. Farid hingegen scheint zwei Jahre zu spät dran zu sein.

Ein anderes Europa. Seit diesen Begegnungen im Jahr 2015 hat sich Europa verändert. Die zentrale Mittelmeerroute nach Italien hat sich (wieder) zur Hauptroute gewandelt, meterhohe Zäune mit NATO-Draht sind aus dem Boden geschossen und Nationalstaaten erlassen Gesetze, um Soldaten an der Grenze zu stationieren und Flüchtlinge bis zum Entscheid ihres Asylverfahrens in Containerdörfern zu internieren. Rund eine Million Flüchtlinge kamen 2015 und 2016 über die sogenannte Westbalkanroute nach Zentraleuropa. Sie kämpften sich von Griechenland über Mazedonien, Serbien und Ungarn nach Österreich, Deutschland oder ein anderes reiches, europäisches Land durch.

Österreich führte 2016 eine Obergrenze für Asylsuchende ein, was Länder weiter südlich, vorrangig Slowenien und Kroatien, nervös machte. Ein Dominoeffekt begann: Am 26. Februar 2016 einigten sich mehrere Balkanländer (Griechenland ausgeschlossen) auf Maßnahmen, etwa, dass afghanische Flüchtlinge nicht mehr die mazedonische Grenze passieren dürfen. SyrerInnen und IrakerInnen mussten nachweisen, dass sie aus einem Kriegsgebiet flüchteten. Dieser Schachzug, initiiert von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, führte dazu, dass es sich in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze zu stauen begann.

Heute sind die Menschen in Container-Dörfern und provisorischen Lagern gestrandet. Wer Geld hat, bezahlt Schlepper. Der Rest sitzt fest oder versucht, sich alleine durchzuschlagen. Ungarns Präsident Viktor Orbán, lange Buhmann in Europa, hat mit seinem Zaun längst Nachahmer gefunden.

„Eine derartige Abschottung hat es in Südosteuropa seit 1989 nicht gegeben“, betont der Politikwissenschaftler Tobias Spöri von der Universität Wien.

Ich bin 1994 geboren und in einer EU ohne Grenzen aufgewachsen. Sperrzäune mit bewaffneten Grenzpolizisten waren mir bisher fremd. Aber dann, im Sommer 2015, sitze ich für Recherchen in einem Jeep des ungarischen Militärs, der mich zur Grenze bringt. Ich schaue zu, wie die Soldaten Meter für Meter mit Stacheldraht und Gittern abdichten. Unwirklich wie eine Fata Morgana schlängelt sich der Zaun den Horizont entlang.

Geflüchtete interniert. 2015 kommen jede Nacht tausende Menschen über die Grenze. Es ist ein Lauf gegen die Zeit, denn jede Woche verschwinden ein paar Kilometer grüne Grenze. Heute steht dort, wohin ich das ungarische Militär 2015 begleitet hatte, ein Containerdorf. Nur noch rund zehn Menschen dürfen pro Tag die Grenze passieren. Ein 2017 vom ungarischen Parlament verabschiedetes Asylgesetz sieht die Internierung von Flüchtlingen in geschlossenen Lagern vor.

Wer dort eingesperrt ist, hat zwei Optionen: warten, bis das Asylverfahren entschieden ist oder die Reise zurück nach Serbien antreten. Dort stecken derzeit laut UNHCR 6.600 Menschen fest. Die wenigsten wollen bleiben. Im Mai haben gerade einmal 577 von ihnen Asyl beantragt. Mehr als die Hälfte der Geflüchteten in Serbien kommt aus Afghanistan (62 %), gefolgt von Irak (12 %), Pakistan (13 %) und Syrien (5 %). Einen davon, Farid, den ich in Belgrad getrofffen habe, erzählt mir, wie man mit dem Gefühl umgeht, nicht weiterzukommen, aber nicht zurück zu können: „Es ist wie ein Spiel. Und wir nehmen wieder und wieder Anlauf.“

Der Deal. 6.600 Asylsuchende in Serbien; in Bulgarien waren, mit Stichtag 2. März 2017, 3.200 registriert. Zahlen für den ganzen Westbalkan gibt es nicht. Aber die Westbalkanroute ist nicht dicht. Sie ist stellenweise verbarrikadiert. Wer die Schlupflöcher sucht, der muss mit Gewalt und Willkür rechnen. Griechenland hat bereits im Jahr 2012 mit dem Bau eines Zauns begonnen. Wo der Fluss Evros nicht die Grenze zur Türkei bildet, sind zwölf Kilometer versperrt. Auch die bulgarische Regierung hat angekündigt, mehr als 130 der 273 Kilometer langen Grenze zur Türkei schließen zu wollen. Seit 2016 darf die Armee an der Grenze eingesetzt werden, was den Repressionsgrad erhöht hat.

Ein Ereignis war ausschlaggebend dafür, dass plötzlich weniger Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland kamen: der EU-Deal mit der Türkei vom 18. März 2016. Seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien im Jahr 2011 hat der Nachbarstaat Türkei über zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Um den schlechten Lebensbedingungen zu entfliehen, versuchten viele, sich über die Ägäis und die Landgrenze von Bulgarien nach Zentraleuropa durchzukämpfen. Dann kam der Deal. Die Türkei verstärkt den Grenzschutz an der Küste und die EU stellt im Gegenzug bis 2018 sechs Milliarden Euro zur Verfügung, von denen laut EU-Kommission mittlerweile 2,2 Milliarden Euro geflossen sein sollen. Fortan können im Hotspot Moria auf Lesbos Flüchtlinge zurück in die Türkei abgeschoben werden. Inzwischen darf das Areal von NGOs nicht mehr betreten werden.

Auch wenn die Zahl der Ankömmlinge jetzt im Sommer wieder steigen wird, ist die Ägäis ruhiger geworden. Die Türkei hat sich vom Transitland zum Puffer für Europa gewandelt. Das hat seinen Preis. Ob der Deal hält, wird auch von politischen Zugeständnissen der EU abhängig sein, angefangen von der Visafreiheit bis zu EU-Beitrittsverhandlungen. Doch diese stehen spätestens seit dem „Ja“ im türkischen Verfassungsreferendum im April in weiter Ferne. Dreht die EU der Türkei endgültig den Rücken zu, könnte Erdogan Migration als politisches Druckmittel einsetzen. Dafür müsste er im Sommer nur für einige Wochen die Kontrollen am Festland aussetzen.

Partner Libyen. Auch Libyen, derzeit das Schlüsselland bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien, erwartet sich Unterstützung aus Brüssel. Ein in Malta beschlossener Zehn-Punkte-Plan sieht bereits die Ausbildung und Unterstützung der Küstenwache vor.

In Libyen ist die Menschenrechtslage noch schlimmer als in der Türkei. Ein interner Lagebericht des deutschen Auswärtigen Amtes, der im Februar öffentlich wurde, spricht von „KZ-ähnlichen Verhältnissen“. Der Reporter Bartholomäus von Laffert hat Folterspuren auf den Körpern der Menschen gesehen, die von dort fliehen. Vergangenen Monat war er mit HelferInnen im Mittelmeer unterwegs. „Die Menschen in den Booten erzählen, dass sie lieber ihr Leben aufs Spiel setzen, als in Libyen zu bleiben, wo sie Folter erfahren und als Arbeitssklaven ausgebeutet werden“, erzählt er.

Frauen, mit denen er an Bord des Rettungsschiffes gesprochen hat, fragten an Bord nach Schwangerschaftstests, weil sie in den von Milizen und Clans betriebenen Camps vergewaltigt worden waren.

61.200 Menschen kamen allein in diesem Jahr von Libyen nach Italien, vor allem aus Eritrea, Gambia, Nigeria, Sudan und der Elfenbeinküste. Über die Türkei nach Griechenland kommen sie überwiegend aus Syrien, Afghanistan, Irak, Pakistan und Iran. Die Zahlen auf den griechischen Inseln sind drastisch zurückgegangen. Nur noch 75 Menschen kommen laut UNHCR pro Tag an.

Frontex statt Freiwillige. Insgesamt 13.000 Flüchtlinge sind auf den Inseln Lesbos, Chios, Samos und Kos verteilt. Phillip Hahn, ein Freiwilliger aus Deutschland, ist derzeit mit einem Schiff der Rettungsorganisation „Sea Watch“ in der Ägäis unterwegs. Im Skype-Interview erzählt er, dass die freiwilligen HelferInnen von der griechischen Küstenwache „an der kurzen Leine gehalten werden“. Früher war Lesbos die „Insel der Freiwilligen“. Heute ist die Grenze laut Hahn „hoch militarisiert“ und die Freiwilligenstrukturen „zusammengeschmolzen“. 120 Meter lange Schiffe von NATO und Frontex fahren Patrouillen.

Obwohl die türkische Küstenwache Menschen birgt und zurückbringt, schaffen es nach wie vor Flüchtlinge auf die griechische Seite. „Keine Ahnung, ob sie die türkischen Grenzer schmieren oder Glück haben“, sagt Hahn. Von Lesbos aus weiter aufs Festland nach Athen kommt man im Grunde nur, wenn das Asylverfahren positiv ist oder wenn innerhalb des EU-Umverteilungsprogramms ein Platz gefunden wurde.

Zwei Begriffe sind hier entscheidend: „Relocation“ (EU-internes Umverteilungsprogramm) und „Resettlement“ (Umsiedlungsprogramm aus der Türkei). Österreich hat aus Italien und Griechenland bislang noch keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Aus der Türkei hingegen wurden über 1.500 Flüchtlinge übernommen. Damit liegt Österreich hinter Norwegen und England auf Platz 3. Nach wie vor befinden sich laut UNHCR 35.430 Geflüchtete am griechischen Festland. Seit der Räumung des Lagers in Idomeni 2016 sind sie in staatlichen Lagern untergebracht.

Landgrenze wieder populärer. Seitdem die Ägäis schwerer zu überwinden ist, wird die 260 km lange Landgrenze zwischen der Türkei und Bulgarien, die nicht vollständig mit einem Zaun gesichert ist, populärer. Gleiches gilt für die Überfahrt von westgriechischen Häfen nach Italien.

Nach dem so genannten Dublin-Verfahren werden Geflüchtete dort registriert, wo sie erstmals europäischen Boden betreten. Damit sind Länder wie Griechenland und Italien überbelastet. Da viele Menschen dort nicht bleiben wollen, tauchen sie laut Rick Reuther von „Asyl in Not“ für kurze Zeit in Balkanländern unter, die nicht der EU angehören, um dann eine zweite Chance zu haben und sich gegen Norden durchzuschlagen.

Die Politik entlang der Balkanroute hat dazu geführt, dass Geflüchtete in die Illegalität gedrängt werden. „Diese Menschen sind wieder Schlepperbanden, Ausbeutung, Missbrauch und Polizeigewalt ausgesetzt“, sagt Kristof Bender von der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI). „57 Prozent unserer Patienten haben Gewalttaten während ihrer Flucht erlebt“, sagt Andrea Contenta von Ärzte ohne Grenzen (MSF).

Der Italiener erzählt von Flüchtlingen, die mit Bisswunden (die Grenzpolizei setzt Hunde ein) und blauen Flecken von der kroatischen und ungarischen Grenze zurück in die MSF-Klinik von Belgrad kommen. Einige Flüchtlinge berichten, dass ihnen die Grenzpolizisten Smartphones und Bargeld abnehmen.

Balkanroute aktuell. Zu glauben, die Balkanroute spiele keine Rolle mehr, ist falsch. Die zentrale Mittelmeerroute ist für SyrerInnen, AfghanInnen oder IrakerInnen aufgrund der Distanz schwerer zu erreichen. So lange sich die Bedingungen in der Türkei nicht bessern, werden sich Menschen aus diesen Herkunftsländern über den See- oder Landweg nach Mitteleuropa durchschlagen. Ein skrupelloses Schlepperwesen, Polizeigewalt an der Grenze und überfüllte Camps in Südosteuropa haben die Flucht brutaler, riskanter und langwieriger gemacht.

Franziska Tschinderle ist freie Journalistin, Martin Valentin Fuchs freier Fotograf. Beide leben in Wien.