Mit Premier Xanana Gusmão tritt in Timor-Leste die zentrale Figur von der politischen Bühne ab. Was das für Asiens jüngstes Land bedeutet, analysiert Damien Kingsbury.
Es ist still geworden um das kleine Timor-Leste, nachdem der blutige Konflikt um seine Unabhängigkeit und darauf folgende Unruhen ihm jahrzehntelang einen unrühmlichen Platz in den internationalen Schlagzeilen verschafft hatten. Vereinzelt wurde in europäischen Medien über den jüngsten Machtwechsel im auch als Osttimor bekannten Land berichtet, der das Ende einer Ära einläutet: Kay Rala „Xanana“ Gusmão, gefeierter Unabhängigkeitskämpfer und Premierminister seit 2007, trat im Februar zurück. Dies und die Ernennung eines neuen Kabinetts sind Ausdruck einer grundlegenden Veränderung in der politischen Landschaft des jungen Landes. Der Schritt des 68-jährigen Gusmão, für manche der „Che Guevara Asiens“, kam zwar nicht gänzlich unerwartet, hat aber doch Fragen über den zukünftigen Kurs des Landes aufgeworfen.
Nachfolger Gusmãos ist Rui Araújo, der der linken FRETILIN-Partei (siehe Kasten) angehört und bis 2007 bereits Gesundheitsminister und vorübergehend stellvertretender Premierminister war. Der 50-jährige Araújo, ein Vertreter der „jungen Generation“, ist weithin beliebt und respektiert. Mit seiner Ernennung wurde die lang diskutierte Regierung der nationalen Einheit nun in die Tat umgesetzt. Das heißt, alle bedeutenden politischen Gruppierungen des Landes sind jetzt in der Regierung vertreten. Araújo ist bekannt für seine Sorgfalt und sein klares Verständnis der finanziellen Probleme des nach wie vor armen Landes. Als ehemals unabhängiger Politiker, der sich der FRETILIN erst später formell angeschlossen hat, gilt er als Gemäßigter, dem zugetraut wird, mit den wichtigen Geberländern, insbesondere mit Australien und den USA, gute Beziehungen aufrechtzuerhalten.
Sensibles Gleichgewicht. Eine der Hauptsorgen im Zusammenhang mit dem Rücktritt Gusmãos galt der politischen Stabilität des Landes. Trotz seiner nicht unumschränkten Beliebtheit war er die dominante politische Figur des Landes und ein wesentlicher stabilisierender Faktor.
Eine Regierung der nationalen Einheit wird aber wahrscheinlich ein weit stabileres politisches Umfeld gewährleisten. Der Nachteil eines solchen Arrangements ist jedoch das Fehlen einer nennenswerten Opposition, die die Regierung zur Rechenschaft ziehen könnte.
Bliebe diese Lösung auf die Zeit bis zu den nächsten Wahlen in 2017 beschränkt, könnte man von einer angemessenen Übergangsperiode zu einer „Post-Gusmão-Ära“ sprechen. Wird sie darüber hinaus beibehalten, könnte Timor-Leste jedoch zusehends anderen, von einer dominierenden Partei regierten Ländern – wie etwa Malaysia –, ähnlich werden, wo sich Koalitionen praktisch ungefährdet an der Macht halten.
Demokratische Republik Timor-Leste
EinwohnerInnen: 1,1 Mio. (Volkszählung 2010).
Sprachen: Tetum und Portugiesisch (Amtsprachen), dazu rund 30 weitere.
BIP (2012): 5,6 Mrd. US-Dollar (davon 4,3 Mrd. US-Dollar aus dem Ölsektor).
Hauptexportprodukte: Erdöl und Erdgas, Kaffee, Vanille.
Gusmão selbst wird weiterhin ein Ministeramt bekleiden, nämlich das des Ministers für Planung und strategische Investitionen. Auch ist davon auszugehen, dass Präsident Taur Matan Ruak die politischen Entwicklungen in der Post-Gusmão-Ära genau beobachten wird; nicht zufällig bedeutet sein Name – ein Nom de Guerre – „zwei scharfe Augen“.
Hoffen auf den Neuen. An der Außenpolitik Timor-Lestes dürfte sich wenig ändern, insbesondere mit einem neuen Premierminister, der vielleicht etwas weniger zu Konfrontation neigt als das bei Gusmão bisweilen der Fall war. Araújo gilt weithin als konziliant, was jedoch nicht als Zeichen einer Nachgiebigkeit in Zusammenhang mit den Interessen Timor-Lestes ausgelegt werden sollte.
Es besteht Hoffnung, dass der Streit zwischen Australien und Timor-Leste um das maritime Erdgasfeld „Greater Sunrise“ – mit Reserven im Wert von dutzenden Milliarden US-Dollar – unter einer neuen Regierung beigelegt werden könnte. Spezifische Anhaltspunkte gibt es dafür allerdings noch keine.
Wichtiger ist aber, dass Timor-Leste weiter mit Nachdruck auf sein Ziel hinarbeitet, eine dauerhafte Seegrenze zu Australien festzulegen. Vor dem Rücktritt Gusmãos schuf das Parlament per Gesetz einen „Maritime Council“ (Rat für Seeangelegenheiten), der dafür letztverantwortlich sein soll. Dazu müsste das aktuelle Arrangement beendet werden, das ein 50-Jahre-Moratorium und eine Teilung der Ressourcen der umstrittenen Meeresregion „Timor Gap“ zwischen Timor-Leste und Australien vorsieht.
Nachbarschaftspolitik. Australien hat das zwar bisher abgelehnt, sich aber zu außergerichtlichen Gesprächen über die Grenzstreitigkeiten bereit erklärt. Ob Timor-Leste damit einer Art von Vereinbarung näher gekommen ist oder es Australien nur darum geht, Zeit zu gewinnen, bleibt dahingestellt. Es ist jedenfalls unwahrscheinlich, dass dadurch andere Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit negativ berührt werden, an denen Timor-Leste unbedingt festhalten will.
Timor-Leste war mit Herausforderungen konfrontiert, die es mit vielen, vielleicht allen Ländern gemeinsam hat, die erst vor kurzem ihre Unabhängigkeit erlangt haben. Nun hat es den Anschein, als ob das Land dabei wäre, die ersten Kinderkrankheiten zu überwinden.
Mit einer geordneten Übergabe der Staatsführung durch den bisher dominanten politischen Akteur tritt Timor-Leste vielleicht in eine neue Phase seiner Entwicklung ein, in der es sich darauf konzentrieren kann, seine Zukunft zu planen anstatt von seiner Gegenwart abgelenkt zu werden. Daran führt auch kein Weg vorbei, wenn das Land die bevorstehenden Herausforderungen bewältigen soll – die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung und ein nachhaltiges Management der Öl- und Gasvorkommen, das wirtschaftliche Fundament des Landes.
Damien Kingsbury ist ein australischer Politikwissenschaftler. Er schreibt und kommentiert in verschiedenen nationalen und internationalen Medien.
