Paraguay im Lula-Sog

Vor genau 15 Jahren, am 2. Februar 1989, endete mit dem Sturz von General Alfredo Stroessner in Paraguay die älteste und letzte Militärdiktatur Lateinamerikas. Nun bringt ein neuer Präsident frischen Wind in die verkrustete Polit-Landschaft.

Fidel, Fidel!” jubelte eine euphorische Menge am 18. August 2003 auf der Konferenz des Comandante der kubanischen Revolution, um ihr politisches Idol in der paraguayischen Hauptstadt Asunción willkommen zu heißen. Eine regelrechte „Fidelmanie” brach in der Sporthalle aus, in der sich insgesamt an die 8.000 Menschen, vor allem Jugendliche, versammelt hatten. Der wortgewaltige kubanische Revolutionsführer, der anlässlich der Angelobung des neuen Präsidenten Paraguays zum ersten Mal dieses Land besuchte, sprach fünf Stunden lang.
Noch bis vor kurzem hätte sich in Paraguay niemand träumen lassen, jemals einen Staatsbesuch Castros erleben zu dürfen. Fast 15 Jahre nach dem Ende des Stroessner-Regimes stellt diese offene Manifestation linker Gesinnung einen starken Kontrast zur „Demokratie ohne Kommunismus”, wie der frühere Diktator selbst seine Herrschaft betitelte, dar: Für ihn war „der Kommunismus eine Bedrohung für das, was von der freien Welt übrig geblieben ist“. „Wir haben eine authentische Demokratie. Aber ohne Kommunismus und ohne Kommunisten.”
Auch die Antrittsrede des neu gewählten Präsidenten Oscar Nicanor Duarte Frutos, der am 15. August des Vorjahres die Regierung übernahm, lässt vermuten, dass sich Paraguay im Sog jenes politischen Wandels befindet, der die Region durch die Wahl linker Politiker wie Chávez und Lula in das oberste Staatsamt erfasst hat. Wenn diese Vermutung zulässig ist, dann ist von Duarte eine linke Politik zu erwarten. Und es stellt sich die Frage, welche Lösungsversuche die neue Regierung für die zahlreichen anstehenden Probleme parat hat. Um darauf zu antworten und die derzeitige Situation eines Landes besser verstehen zu können, von dem selten Informationen nach Europa dringen, ist ein kurzer Blick in die jüngere paraguayische Geschichte nützlich.

Als der deutschstämmige General Alfredo Stroessner am 4. Mai 1954 einen Militärputsch gegen die letzte Zivilregierung Paraguays anführte, unterstützte ein Teil der Partei der Colorados, der konservativen traditionellen Großpartei, den Staatsstreich. Man glaubte, in Stroessner einen Stabilitätsfaktor gefunden zu haben, der den politischen Krisen der 1940er und 50er Jahre ein Ende setzt. Die These, dass sich der Putschist nur kurz an der Macht halten und einen Demokratisierungsprozess initiieren würde, war allgemein verbreitet, sollte sich aber in den folgenden 35 Jahren als „simple und oberflächliche Interpretation der Tatsachen” erweisen, wie die Kommunistische Partei Paraguays richtig erkannt hatte. Stroessner hielt sich mit seinem autoritären Regime bis 1989 an der Macht: die längste Militärregierung Lateinamerikas im 20. Jahrhundert. Gestützt auf eine breite politische Basis der Colorados und das Militär errichtete er ein Herrschaftssystem, das durch Korruption und Vetternwirtschaft, aber auch durch politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum geprägt war.
Daneben spielte die Unterstützung der USA im Kontext des Kalten Krieges keine unbedeutende Rolle in der Konsolidierung des Regimes, das jegliche innenpolitische Opposition und alle „subversiven und kommunistischen Elemente“ brutal verfolgte.
Die Rezession der 1980er Jahre, aufkommende soziale Konflikte, wachsende internationale Kritik an der Diktatur und ihren Menschenrechtsverletzungen und zunehmender Widerstand eines Teils der Colorados und des Heeres führten schließlich am 2. Februar 1989 mit dem Militärputsch von General Andrés Rodríguez zum Ende der Diktatur.

Der lange Weg zur Demokratie. Nach der Flucht des Diktators nach Brasilien, wo er bis heute trotz Auslieferungsgesuchs Paraguays politisches Asyl genießt, setzte Rodríguez erste Schritte zur Demokratisierung und Öffnung des Landes. Drei Monate nach dem Putsch wurden die ersten freien Präsidentschaftswahlen durchgeführt, an denen alle politischen Parteien teilnehmen durften und die General Rodríguez zu einem gewaltigen Sieg verhalfen.
Auch wenn der Sturz Stroessners friedlich verlief, waren die folgenden 14 Jahre eher von chaotischen Zuständen, Unstabilität und Krisen bestimmt. Das neue System erwies sich als unfähig, die bestehenden Probleme zu bekämpfen. Im Gegenteil – die während der Diktatur notorische Bereicherung der politischen und ökonomischen Elite wurde fortgesetzt. Paraguay scheint heute noch in der Statistik der internationalen Organisation Transparency International als viert-korruptestes Land der Welt auf.
Der Demokratisierungsprozess Paraguays weist ein umfassendes Angebot an politischen Skandalen und Verschwörungen auf. Heute müssen sich zwei der bis jetzt drei zivilen Präsidenten Paraguays (Wasmosy 1993-98, und Macchi 1999-2003) wegen Korruptionsvorwürfen und Veruntreuung von Geldern vor Gericht verantworten. Staatschef Cúbas (1998-99) musste nach der Ermordung seines innenpolitischen Rivalen, des Vizepräsidenten Argaña, und den darauf folgenden Massendemonstrationen gegen seine Regierung zurücktreten. Der Transitionsprozess Paraguays erlebte auch zwei Militärputschversuche (1996, 2000), an denen allem Anschein nach der pensionierte und trotz Exil noch immer politischen Einfluss besitzende General Oviedo beteiligt war.

Am 15. August 2003 übernahm der im Mai zum Präsidenten gewählte Colorado-Führer Nicanor Duarte das Amt. Er symbolisiert für viele Menschen in Paraguay eine neue Generation von Politikern. Nicanor Duarte erbte jedoch von seinem Vorgänger Macchi einen bankrotten Staat – Paraguay ist eines der ärmsten Länder der Region.
Mit viel Schwung und Elan sagte der 48-jährige Politiker bei seiner Antrittsrede den Schwierigkeiten des Landes den Kampf an. Er werde „die Nation zum Wohl aller umformen“, „den Hunger überwinden“ und Paraguay werde ein „Staat frei von Unterdrückung und Ausgrenzung“ sein, Schlagworte, die die anwesenden ParaguayerInnen mit Jubel bedachten.
In den ersten Monaten seiner Amtszeit konzentrierte er sich auf Maßnahmen gegen die Korruption, eine Reform des Obersten Gerichtshofs, verstärkten Kampf in Städten und Grenzregionen gegen Schmuggel und Rauschgifthandel sowie eine selbstbewusste Repräsentation Paraguays im internationalen Ambiente.
Nicanor Duarte kann stolz von sich behaupten, seit etwa einem halben Jahrhundert der erste Präsident Paraguays zu sein, der von einem US-amerikanischen Regierungschef offiziell empfangen und noch dazu von Bush „wie ein Bruder“ behandelt wurde.

Die Außen- und Wirtschaftspolitik des Landes ist nicht zuletzt wegen des gemeinsamen Riesenkraftwerks von Itaipú noch immer stark an Brasilien gebunden. Mit dessen Präsidenten Lula hat sich Duarte schon drei Mal offiziell getroffen, während sich die persönlichen Kontakte mit Argentiniens neuem Präsidenten Kirchner auf ein kurzes Gespräch während der Angelobungsfeier beschränkten. Die Beziehungen zum dritten Nachbarland Bolivien sind sehr schwach ausgeprägt; Paraguay orientiert sich mehr am Mercosur, dem mit Brasilien, Argentinien und Uruguay gebildeten Wirtschaftsblock. Als ärmstes Land der Union versucht Paraguay, gemeinsam mit Uruguay, seine bisherige Position zu stärken und bessere Bedingungen auszuhandeln.
Im Bereich der Vergangenheitsbewältigung befindet sich Paraguay gerade in einer Aufarbeitungsphase der Diktatur. Die erst kürzlich durch ein Gesetz geschaffene Wahrheits- und Gerechtigkeitskommission, die die Menschenrechtsverletzungen des Stroessner-Regimes aufarbeiten soll, stellt einen neuen Impuls dar, die lange verdrängte Diskussion über die Diktatur zu eröffnen.
Offen ist, ob sich auch Paraguay nach links entwickelt. Die Politik Duartes lässt jedenfalls bis jetzt noch keine soziale Schwerpunktsetzung erkennen. Als Colorado-Politiker kann der neue Präsident kaum als „sozialistischer Reformer“ klassifiziert werden. Seine ersten Maßnahmen zeigen jedoch, dass Duarte das Land in eine andere Richtung lenken will: die Politik durch den Kampf gegen die Korruption moralisieren, die Privilegien von einigen Wenigen abbauen, die Vergangenheit aufarbeiten und neue Impulse zur Ankurbelung der Wirtschaft geben.

Die Autorin hat in Wien Geschichte und Spanisch studiert und kehrte soeben von einem viermonatigen Studien- und Forschungsaufenthalt aus Paraguay zurück.