Obama – Weltmacht was nun? Außenpolitische Perspektiven

Heinz Gärtner

Sachbuch, LIT-Verlag, Wien 2008, 216 Seiten, € 20,50

Der Wiener Politologe war der schnellste mit seiner Analyse der außenpolitischen Perspektiven Barack Obamas nach dessen Wahlsieg. Recherchieren konnte er dazu vorab im Rahmen des Fulbright Programms in den USA an der Stanford University. Es ist also ein politologisches Buch mit wissenschaftlichen Begriffsklärungen und der Vorstellung verschiedener außenpolitischer Denkschulen. Wer das nicht mag, lässt die Lektüre lieber sein. Wer sich darauf einlässt, wird mit einer Fülle von Informationen und Argumenten versorgt – eine sorgfältige Auseinandersetzung, die gänzlich ohne Antiamerikanismus auskommt.
Doch auch Gärtner beginnt mit einer vernichtenden Kritik der so genannten „Bush Revolution“ und ihrer neokonservativen Vordenker (bzw. Geschäftemacher) als einer Ära zunehmender sozialer Gegensätze, der Rekorddefizite, wachsender außenpolitischer Spannungen und nicht erreichter Ziele. Gärtner tut dies, um die Rahmenbedingungen für politische Alternativen einer Regierung Obama abzustecken: „Trotz all dieser Schwierigkeiten wird sich seine Präsidentschaft fundamental von der von George Bush unterscheiden. Sein Programm der Veränderung ist in vielen Bereichen das Gegenteil der ‚Bush Revolution‘“, ist sich Gärtner sicher.
Freilich: Obama wird stark mit der Beseitigung von Altlasten beschäftigt sein – daher ist auch das Buch etwas Militärpolitik-lastig. Die USA werden 2009 mit 700 Milliarden US-Dollar weiter so viel für Rüstung ausgeben wie der Rest der Welt zusammen – zuzüglich der Kosten der Kriege in Irak und Afghanistan (weitere 100 Mrd.) plus weitere 200 für den so genannten Krieg gegen den Terror. Über weite Strecken scheinen die Fakten nahe zu legen, dass eben nicht primär ein neues Denken die Politik bestimmen werde, sondern schlicht der Umstand, dass man mit dem alten in eine Sackgasse geraten ist.
So sehr sich Gärtner um eine Hervorhebung einer neuen Politik Obamas bemüht, sieht er doch das Problem der Durchsetzbarkeit: Der 44. Präsident der USA wird mit steifem Gegenwind aus Richtung der konservativen „Think Tanks“ konfrontiert sein. Vor überzogenen Erwartungen muss gewarnt werden.