Notbremse ziehen

Die TTIP-Verhandlungen schreiten voran. Ein Aktionstag am 18. April soll dabei helfen, sie zu stoppen.

Manchen kann es nicht schnell genug gehen: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollen das TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA wenn möglich noch heuer abschließen. Aber auch die Gegnerinnen und Gegner des Freihandelsabkommens machen mobil.

Das „Stopp TIPP“-Bündnis vereinigt rund 300 Organisationen in Europa; am 18. April veranstalten sie erneut einen globalen Aktionstag gegen TTIP. Auch andere Abkommen wie CETA, die geplante Freihandelszone zwischen der EU und Kanada, und TiSA, das in Verhandlung befindliche Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, sind an diesem Tag Ziele des Protests. Bei allen drei Abkommen laufen die Verhandlungen fast gänzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab.

Österreich. Mit kreativen und dezentralen Aktionen wird sich am 18. April auch das österreichische Aktionsbündnis gegen Deregulierungsabkommen und für eine alternative Handelspolitik stark machen, unter dem Motto „Transatlantische Partnerschaft sieht anders aus“.

Protestaktionen beginnen unter anderem in Wien um 14 Uhr vor dem Museumsquartier, in Graz um 14:30 Uhr am Griesplatz, in Linz um 10 Uhr vor dem Musiktheater und in Salzburg um 14 Uhr beim Unipark Nonntal. Weiterhin kann außerdem die Europaische BürgerInneninitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet werden. Im März hatte sie bereits über 1,5 Millionen Unterschriften. noh

Infos: www.ttip-stoppen.at