Noch keine Medaillen

amnesty international wirft einen kritischen Blick auf China.

Das IOC hat klargestellt, dass es bei der Überwachung der Menschenrechte im Vorfeld der Olympischen Spiele auf Organisationen wie amnesty international angewiesen ist. Das haben wir auch getan, und die Ergebnisse sind nicht ermutigend. Schlimmer noch, einige der Verletzungen scheinen genau darauf zurückzuführen sein, dass China Gastgeber der Olympischen Spiele sein wird.
Chinas Polizei kann Menschen verhaften und bis zu vier Jahre lang in „Umerziehungslagern“ festhalten. Es gibt Hinweise darauf, dass diese Lager im Rahmen der Vorbereitung auf die Spiele mit „unerwünschten“ Personen aus Beijing gefüllt werden – mit Drogenabhängigen, Bettlern, Schwarzmarkthändlern und Taxifahrern. Der Zugang zum Internet ist erheblich beschränkt, ausländische Sites (inklusive der unseren) sind für chinesische NutzerInnen blockiert. „Cyber“-DissidentInnen wurden festgenommen und eingesperrt, Blogs aus dem Netz genommen und Suchergebnisse gefiltert. Das geschah unter Mitwirkung transnationaler Konzerne wie Yahoo!, Google und Microsoft. Yahoo! war im Zusammenhang mit seiner Verwicklung in die Verhaftung des chinesischen Journalisten Shi Tao mit einer Klage und einer Befragung im US-Kongress konfrontiert.

Immerhin gab es einige Anzeichen des versprochenen Fortschritts. Amnesty hat Stellungnahmen von Angehörigen des chinesischen Obersten Gerichtshofs begrüßt, wonach größere Transparenz bei der Todesstrafe und einheitliche Kriterien für die Verhängung von Todesurteilen nötig seien. Aber in punkto Hinrichtungen ergeben die Statistiken, die wir aus China erhalten, nach wie vor ein düsteres Bild: schätzungsweise 8.000 Hinrichtungen pro Jahr, d.h. 22 Menschen werden täglich getötet.
Das Olympische Feuer wird ein Schlaglicht auf das Land werfen. Es besteht die Chance, dass eine stolze und erfolgreiche Nation sichtbar wird, die nach Jahren der Isolation die Bühne betritt, und dass die Olympischen Spiele den Menschen des Landes ein Erbe in Form einer größeren Achtung ihrer Grundrechte hinterlassen. Die Regierung hat noch immer Zeit, Reformen vorzunehmen – aber Medaillen verdient sie sich derzeit nicht.

Copyright New Internationalist

Kristyan Benedict ist Leiter der Kampagne „Human Rights for China“ der britischen Sektion von amnesty international.