Nicaragua im Aufstand

Wieso das lange stabile zentralamerikanische Land nicht zur Ruhe kommt, erklärt Ralf Leonhard.

In den sozialen Medien zirkuliert ein Video, das den nicaraguanischen Diktator Anastasio Somoza bei einem Interview im Jahre 1979 zeigt. Er habe die Lage voll unter Kontrolle, die Terroristen würden bald besiegt sein und wenn das Volk einen anderen Präsidenten wünsche, so müsse es nur die Wahlen in zwei Jahren abwarten.

Wenige Tage später war Somoza Geschichte. Ein Volksaufstand spülte eine revolutionäre Junta an die Macht, an deren Spitze der Guerilla-Kommandant Daniel Ortega stand: ein 33-jähriger junger Mann mit ungekämmtem Haar, unvorteilhafter Brille und etwas hölzernem Diskurs.

Fast 40 Jahre später beteuert derselbe Daniel Ortega, aktueller Präsident Nicaraguas, in Interviews mit internationalen TV-Kanälen, der Aufstand vom Ausland gesteuerter terroristischer Gruppen sei gescheitert. Er habe die Absicht, bis zu den Wahlen 2021 dem Volk zu dienen.

Fest im Griff. Ortega, der 1990 nach einer Wahlschlappe die Macht abgeben musste, regiert seit Jänner 2007 erneut und hat die Verfassung so umgeschrieben, dass er sein Mandat alle fünf Jahre durch Wahlen verlängern lassen kann.

Die Opposition hat er durch einen Mix aus Repression, Wahlbetrug und bürokratischen Tricks praktisch ausgeschaltet. Vereinzelte Proteste wurden durch dosierte Gewalt niedergeschlagen, ein solides Wirtschaftswachstum sorgte für steigenden Wohlstand auf sehr bescheidenem Niveau. Niemand hätte gedacht, dass ein vergleichsweise nichtiger Anlass wie die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge einen landesweiten Aufstand auslösen würde.

Dass erste spontane Proteste am 19. April in Managua brutal und vor laufender Kamera niedergeschlagen wurden, löste weitere Demonstrationen aus. Die Regierung reagierte mit mehr Gewalt und Pressezensur.

Als Ortega nach wenigen Tagen zurückruderte und die Reform absagte, war es zu spät. Der Flächenbrand war nicht mehr zu stoppen.

Binnen weniger Tage vernetzte sich die Umweltbewegung, deren AktivistInnen sich gerade bei Protesten gegen den fahrlässigen Umgang mit einem Großbrand im Naturreservat Indio Maíz blutige Nasen geholt hatten, mit StudentInnen, die für ihre von den Beitragserhöhungen besonders betroffenen Großeltern auf die Straße gingen, und den Bäuerinnen und Bauern, die seit Jahren gegen ein wahnwitziges Kanalprojekt mobil machten. In einer seltsamen Allianz sahen sich die Feministinnen der Frauenbewegung gemeinsam mit Unternehmern demonstrieren, die Ortega die Gefolgschaft aufkündigten, und mit Geistlichen, die vom pseudoreligiösen Diskurs der Präsidentengattin und Vizepräsidentin Rosario Murillo angewidert waren.

Breite Front. In Managua und der traditionell rebellischen Stadt Masaya wurden Barrikaden aus Pflastersteinen errichtet und von vermummten jungen Männern verteidigt.

Ludendorff Acosta, ein 67-jähriger Veteran aus dem Volksaufstand gegen Somoza, der in Masaya hinter einer Straßensperre ein Bier trank, solidarisierte sich sofort mit den jungen Demonstrierenden: „Daniel Ortega und Rosario Murillo haben die Antiaufruhrpolizei geschickt, die zwei Studenten erschossen haben. Die müssen gehen. So einfach ist das.“

Henry Ruiz, einst als Guerillakommandant und später als Minister während der Revolution an der Seite Ortegas, hat sich von seinem Weggefährten schon lange abgewandt. Für ihn kam der Zeitpunkt überraschend, nicht aber der Aufstand an sich: „Da hat sich schon lange etwas zusammengebraut.“

Er hatte bei einer inoffiziellen Wahlbeobachtung im November 2016, als sich Ortega zuletzt wieder wählen ließ, eine Stimmenthaltung von über 70 Prozent registriert. Ein offizielles Ergebnis wurde nie verkündet.

Wie heterogen die Protestbewegung ist, zeigte sich Ende Juni, als eine Studentendelegation in Washington von einigen der rechten Scharfmacher im Kongress empfangen wurde.

Yerling Aguilar und Madelaine Caracas, die kurz darauf in Wien über die Aufstandsbewegung berichteten, verstehen sich dagegen in der Tradition der Sandinistischen Revolution. Sie werfen Ortega außer der Repression seinen neoliberalen Kurs und den Ausverkauf des Landes an einen windigen chinesischen Investor vor.

Ortega-Offensive. Rechtzeitig vor dem Revolutionsjubiläum am 19. Juli, das traditionell mit einer großen Ansprache Ortegas begangen wird, konnten Polizei und regierungstreue paramilitärische Verbände unter hohem Blutzoll fast alle Barrikaden und Straßensperren beseitigen. Die wochenlang von demonstrierenden Studierenden besetzte Nationaluniversität wurde geräumt. Zwei Studenten starben, über 100 konnten sich in eine Kirche retten, wo sie die ganze Nacht belagert und beschossen wurden.

Kurz darauf ging Ortega auch in die Propagandaoffensive und stellte sich erstmals seit einem Jahrzehnt den Fragen unabhängiger Journalisten. Allerdings waren nur bestimmte Fragen zugelassen. Der Tenor: die Repression sei die Antwort auf einen bewaffneten, von Washington und rechten Oppositionsparteien orchestrierten Aufstand, Paramilitärs gebe es nur auf Seiten der DemonstrantInnen. Seine Regierung sei legitim und die in einem vor Monaten abgebrochenen nationalen Dialog diskutierte Vorverlegung der Wahlen sei abgesagt. Er werde bis 2021 im Amt bleiben.

Ralf Leonhard war in den 1980er und 1990er Jahren mehr als 14 Jahre als Korrespondent in Nicaragua und hat das Land zuletzt im Mai besucht.