Neuer alter Hunger

Plötzlich werden die Hungernden der Welt wieder wahrgenommen. Deren Zahl steigt allerdings schon seit Jahren stetig an. Fachleute haben schon lange davor gewarnt. Vergeblich.

Die Zahl der weltweit Hungernden lag 2007 bei 854 Millionen Menschen. Etwa drei Viertel von ihnen leben im ländlichen Raum. Es sind vor allem Kleinbauern und -bäuerinnen, Landlose, Indigene und Hirten. Die Politik der vergangenen Jahrzehnte hat sie systematisch diskriminiert. Die öffentliche Unterstützung sowie Entwicklungsgelder für die Nahrungsmittelproduktion in den Ländern des Südens wurden radikal zusammengestrichen. Wenn überhaupt Gelder in den ländlichen Raum flossen, dann in eine agroindustrielle Exportlandwirtschaft. Die durch Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF), die Welthandelsorganisation (WTO) und regionale Freihandelsabkommen erzwungene Marktöffnung führte zu Importfluten und tat damit das Übrige, um die kleinbäuerliche Nahrungsmittelproduktion zu verdrängen.
Als Hauptargument für die Marktöffnung muss seit jeher das Interesse der VerbraucherInnen an niedrigen Preisen herhalten. Heute jedoch entpuppt sich diese Strategie als fatale Sackgasse. Aufgrund von Missernten, steigender Nachfrage, des Booms der Agrotreibstoffe und der Spekulation explodieren heute die Weltmarktpreise für Getreide. Und siehe da: Genau die Länder, wie Haiti und Honduras, die ihre Reisproduktion zu einem großen Teil aufgegeben haben, können sich die Importe nicht mehr leisten. Eine Gefahr, vor der EntwicklungsexpertInnen seit Jahren vergeblich gewarnt hatten. „Der Hunger kehrt zurück“, titelte unlängst der deutsche Fernsehsender ARD in einem Dossier. Falsch: Der Hunger war nie verschwunden. Doch heute ist er hörbarer denn je, weil nun auch die städtische Bevölkerung betroffen ist. Diese bringt ihren Ärger traditionell lauter zum Ausdruck als die Bauernschaft in ländlichen Randgebieten.

Die aktuelle Entwicklung zeigt deutlich, dass die Ernährung der Bevölkerung nicht allein dem Spiel des Weltmarktes überlassen werden darf. Nahrung ist mehr als nur eine handelbare Ware, eine angemessene Ernährung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Das völkerrechtlich verankerte Menschenrecht auf Nahrung erlegt jedem Staat Pflichten auf. Die Staaten haben sich jedoch im Rahmen der Strukturanpassungsprogramme mehr und mehr von ihren Pflichten verabschiedet. Die aktuellen Hungerrevolten rufen diese Fehlentwicklungen wieder ins Bewusstsein. Es ist daher umso zynischer, dass nun Weltbank und IWF, die zentralen Kräfte hinter dieser Entwicklung, mit einem Laib Brot vor die Presse treten und sich zu Anwälten der Hungernden und Armen aufschwingen. Ihre Botschaft ist ein beherztes „Weiter so!“. Gerade jetzt, so Weltbank-Direktor Robert Zoellick, sei die Liberalisierung der Agrarmärkte das Gebot der Stunde. Dass die Weltbank nun eine stärkere Förderung der Landwirtschaft im Süden ankündigt, mag man zunächst begrüßen. Die entscheidende Frage wird aber sein, ob dieses Geld den kleinbäuerlichen NahrungsmittelproduzentInnen zukommt oder doch eher den Exporteuren von Blumen, Ananas, Erdnüssen und Palmöl.
Eine weitere Liberalisierung, etwa über die WTO-Verhandlungen, würde die Probleme langfristig verschärfen. Und selbst kurzfristig ist die Wirkung fraglich. Denn wenn Thailand und Vietnam zugleich die Exportsteuern erhöhen oder Exportstopps verhängen, können Zollsenkungen die Importe zu niedrigen Preisen auch nicht ermöglichen. Hoffnungszeichen kommen indes aus den Philippinen. Dieses Land, das in den letzten 20 Jahren zum abhängigen Reisimporteur wurde und nun besonders unter den steigenden Kosten von Reis leidet, hat ein umfassendes Förderprogramm für den Landwirtschaftssektor ins Leben gerufen. Das so genannte FIELDS-Programm soll die Ernährungssicherung über die heimische Produktion wieder herstellen, indem besonders die armen Bauernfamilien bei der Produktion und Vermarktung von Grundnahrungsmitteln unterstützt werden sollen. Ein wichtiger Schnitt in der Agrarpolitik des Landes, die bisher besonders auf die Steigerung von Exporten ausgerichtet war. Es bleibt daher auch abzuwarten, wie sich die konkrete Umsetzung des Programms gestalten wird.

Was tun? Wie könnte die internationale Staatengemeinschaft der Krise Herr werden? Zunächst muss sie kurzfristig ihre Hilfen hochfahren und die direkten Auswirkungen der Preisentwicklungen auf die Armen abfedern. Dies geschieht teilweise auch, wie die jüngste Zusage mehrere Geber von 755 Mio. US-Dollar an das Welternährungsprogramm zeigt. Parallel dazu müssen langfristige Strategien ausgearbeitet werden, die sowohl auf die spezifischen Probleme der städtischen wie auch der ländlichen Bevölkerung Antworten haben. Das Instrument der Transferleistungen für arme Gruppen wird in diesem Zusammenhang wieder heiß diskutiert. Notwendig ist aber auch und vor allem, die vorherrschende Agrarpolitik und deren Zielsetzungen grundlegend zu überdenken.
Im Zentrum einer Neuausrichtung muss das Menschenrecht auf Nahrung stehen. Das bedeutet vor allem, eine stabile, selbst kontrollierte Nahrungsmittelproduktion für lokale und regionale Bedürfnisse zu ermöglichen. Dies muss Vorrang haben vor dem Anbau von Produkten für den Export. Staaten müssen den politischen Handlungsspielraum haben, dieses Ziel durch Förderung der eigenen Landwirtschaft und Schutz vor Billigimporten umsetzen zu können.
Die theoretische Vorherrschaft der Menschenrechte vor dem Handelsrecht muss in die Praxis umgesetzt werden. Die Schieflage zeigt sich aktuell bei der Diskussion um die Agrotreibstoffpolitik. Deutschland und die Europäische Union wollen ihre Beimischungsquoten von Agrosprit nicht an menschenrechtliche Mindeststandards bei der Produktion binden. Sie begründen dies vor allem damit, dass dies für die WTO eine Wettbewerbsverzerrung und damit ein Verstoß gegen das Handelsrecht darstellen würde. Eine fatale Prioritätensetzung.

Wie sollen neue Strategien entworfen und angestoßen werden? Wer hat die Macht, die Weichen umzustellen? Die Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen (FAO)? Sie veranstaltet Anfang Juni eine Konferenz zur Ernährungssicherheit. Dass sie damit den Nerv der Zeit triff, zeigt sich an der immer prominenter werdenden TeilnehmerInnen-Liste. Unter anderem haben sich Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und der brasilianische Präsident Lula angekündigt. Die Konferenz wird zu einem Gipfeltreffen und könnte eine wichtige Rolle bei einer Neuausrichtung der globalen Agrarpolitik spielen.
Allerdings wird die Politik ohne die Betroffenen gemacht. Es wird über sie geredet, aber nicht mit ihnen. Die wichtigen Bauern- und Nichtregierungsorganisationen, die in der FAO ansonsten relativ viel Gehör finden, sollen diesmal nicht mit an den Tisch. Ein schlechtes Omen und ein Verstoß gegen das menschenrechtliche Grundprinzip einer effektiven Partizipation der betroffenen Gruppen.
Und während den Bauernorganisationen auf der einen Seite die Tür vor der Nase zugeschlagen wird, wird dem Privatsektor auf der anderen Seite die Hand gereicht, mit der lapidaren Begründung, dass dies eine Expertenkonferenz sei. Kleinbauern und -bäuerinnen sind nach diesem Verständnis der FAO also keine ExpertInnen in Sachen Landwirtschaft. Das eigentlich auch innerhalb der FAO hoch gehaltene Menschenrecht auf Nahrung hingegen stellt gerade die Betroffenen ins Zentrum der Politik. Nur wenn diese Gruppen effektiv integriert sind und wenn sie mit entscheiden, welche Politik für sie die geeignete ist, kann eine Agrarpolitik nachhaltige Hungerbekämpfung gewährleisten.

Der Autor ist Agrarreform-Referent bei der deutschen Sektion der internationalen Menschenrechtsorganisation FIAN (www.fian.de).