Neue Hoffnung auf Veränderung

Der mexikanische Präsident Vicente Fox wollte seinen größten politischen Rivalen, den Bürgermeister von Mexiko-Stadt, kaltstellen – und manövrierte sich dabei selbst ins Eck. Die bekannte Schriftstellerin und Intellektuelle Elena Poniatowska im Gespräch mit Jan Kreisky

Bisher hatte Elena Poniatowska nie einer politischen Partei angehört. Doch kürzlich engagierte sich die 73-jährige Schriftstellerin in der „Nationalen Koordinierung des zivilen und friedlichen Widerstandes“ aus Anlass des Amtsenthebungsverfahrens gegen den linksgerichteten Bürgermeister von Mexiko-Stadt, Andrés Manuel López Obrador (Kürzel: AMLO). Auch wenn ihr die Funktion als Abgeordnete angeboten wurde, war ihr dies schon auf Grund der mexikanischen Gesetze verwehrt – sie wurde in Paris und nicht in Mexiko geboren. Ihre Zusammenarbeit mit der neuen Leitfigur der links-moderaten PRD, López Obrador, begründet Poniatowska mit der Notwendigkeit einer politischen Veränderung in Mexiko und der besonderen Glaubwürdigkeit seiner Person.
Kurz nach einem großen Korruptionsskandal in der PRD, in den Personen aus dem Umkreis von López Obrador involviert waren, setzte das Parlament am 18. Mai 2004 die ersten Schritte für ein Amtsenthebungsverfahren („desafuero“) gegen den Bürgermeister. AMLO stieg freilich aus dieser Kampagne beliebter als je zuvor aus. Stein des Anstoßes für den einjährigen Streit waren mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Enteignung des Grundstückes El Encino für den Bau einer Zufahrt zu einem Privatspital in der Hauptstadt.
Die KritikerInnen des „desafuero“ warfen dem Präsidenten vor, mit juristischen Tricks den aussichtsreichsten Bewerber der Linken um die Präsidentschaft 2006 aus dem Weg räumen zu wollen. VertreterInnen der konservativen PAN und der ehemaligen Staatspartei PRI befürchteten, dass AMLO sich zum Märtyrer des Establishments stilisieren könnte. So kündigte López Obrador tatsächlich an, auch aus dem Gefängnis heraus zu kandidieren.

Am 7. April 2005 beschloss das Parlament die Einleitung des „desafuero“. Selbst einflussreiche US-Medien sprachen von einem Rückschritt der Demokratie in Mexiko. Am 24. April fand ein nicht ganz leiser Schweigemarsch statt, an dem laut Bundesregierung 200.000, laut Stadtregierung 1,2 Millionen Menschen teilnahmen. Im ganzen Land kam es zu spontanen Solidaritätskundgebungen für AMLO. Drei Tage später blies Fox das „desafuero“ ab. Poniatowska, Mitorganisatorin des Schweigemarsches, meint, dass diese große Kundgebung die politische Situation in Mexiko völlig verändert habe: „Ein Marsch dieser Dimension musste einfach Widerhall finden, auch wenn Fox an diesem Tag meinte, das Einzige, das er wahrnehme, sei das Sterben des Papstes.“ In einem Land, dessen große Mehrheit im informellen Sektor arbeitet und in dem Städte durch illegale Landbesetzungen wachsen, stößt selektive Rechtsprechung bei der Bevölkerung kaum auf Verständnis. Mexiko-Stadt sei „eine besonders konfliktreiche Stadt“. Sie erzählt weiter, dass sie eben erst mit AMLO an der Eröffnung eines Verkehrsentlastungsknoten teilgenommen habe, eines der großen Infrastruktur-Projekte der Stadtregierung. Aus diesem Anlass hätten sich Anrainer über die Enteignungen ihrer Grundstücke und die ausständigen Entschädigungen beklagt.

Die Niederlagen der mexikanischen Linken ziehen sich durch mehrere Jahrzehnte hindurch. Dennoch: „Der schwierige Weg zur Macht, dessen Beginn nicht unbedingt mit 1968 anzusetzen ist, ebnet sich nun. Die Studentenbewegung löste gewiss eine Art Initialzündung aus, zumal sie niedergeschlagen wurde und zahlreiche Jugendliche eingesperrt wurden. Die Helden von damals sind die Helden von heute“, so Poniatowska. (Auch wenn viele von ihnen heute ins politische System integeriert sind.) Und Poniatowska weiter: „So besteht auch eine Kontinuität zu den Ereignissen von 1988, als Cárdenas die Wahlen gewann, aber durch Salinas de Gortari um seinen Sieg betrogen wurde.“ Die Unterstützung der Kandidatur von Cuauhtémoc Cárdenas durch die Überbleibsel der traditionsreichen Kommunistischen Partei, anderen kleineren Linksparteien und einer demokratischen Abspaltung der PRI vermochte 1988 kurz die linke Szene zu einen.
2000 hatte Poniatowska zur Wahl von Fox aufgerufen, weil er bessere Chancen als Cárdenas hatte, die seit sieben Jahrzehnten herrschende PRI von der Machtspitze zu verdrängen. „Nun aber die große Unzufriedenheit mit der Partei an der Macht. Die Menschen hatten mit Fox enorme Hoffnungen verknüpft und sehen sich nun enttäuscht und getäuscht. Daher auch ihre Wendung zur Linken“, spannt Poniatowska den Bogen zur Gegenwart. Doch sie befürchtet, dass die Hoffnungen vieler MexikanerInnen auf politische Veränderung 2006 ein weiteres Mal enttäuscht werden könnten: „Wenn López Obrador die Präsidentenwahlen gewinnen sollte, aber das Parlament gegen sich hat, wird er sehr wenig ausrichten können.“
Wahrscheinlich ist, dass im Dreiparteiensystem Mexikos die PRD als kleinste Partei keine Mehrheit im Parlament erringen wird. Zudem besteht eine Teilung der um die PRD organisierten Linken. Auch Cárdenas würde gerne 2006 nach drei verlorenen Wahlen im vierten Anlauf gewinnen.

Im politischen Lager von López Obrador finden sich auch ehemalige Repräsentanten des PRI-Regimes, so etwa Manuel Camacho Solis, der am Wahlbetrug gegen Cárdenas und an der neoliberalen Politik von Salinas beteiligt war. Poniatowska drückt Enttäuschung und realistischen Pragmatismus gleichermaßen aus: „Diese Leute rufen Misstrauen bei jenen hervor, die ihr ganzes Leben Linke waren. Aber Politik wird eben mit dem gemacht, was man vorfindet. López Obrador war in der PRI. Auch Cárdenas war Gouverneur der PRI. Ich halte nicht viel von formalistischen politischen Parteien. Das gesellschaftliche Spektrum reicht zumeist weit über diese hinaus. Bei den Demonstrationen für López Obrador konnte man diese Vielfalt beobachten: So gab es eine breite Präsenz der PRD, aber auch viele Menschen, die keiner Partei zuzurechnen sind. Mitglieder der PAN oder der PRI beteiligten sich ebenso wie begeisterte Anhänger von AMLO und seinem Politikprojekt, das er in seiner Wahlkampagne hoffentlich noch deutlicher präsentieren wird“, lautet das Resümee von Poniatowska.
In der mexikanischen Gesellschaft ist die Bereitschaft zur politischen Mobilisierung ausgesprochen hoch. López Obrador verstand es schon zu Anfang seiner politischen Laufbahn am Rande der PRI, sich durch Mobilisierung von AnhängerInnen selbst bei einflussreichen Gruppen der PRI Gehör zu verschaffen.

Die Caudillo-Kultur: Auf die Frage, ob die Figur von López Obrador caudilleske Züge habe, antwortet Poniatowska: „Die PRD hat nicht mit der politischen Kultur der PRI gebrochen, das wäre eine zu harte Nuss. Aber notwendig ist, dass sich durch Caudillos etwas verändert, zumal es sie in allen gesellschaftlichen Bereichen gibt. Da waren die kulturellen Caudillos der mexikanischen Revolution wie die Maler Siquieros und Rivera oder die, die Revolution machten, der Caudillo Zapata, der Caudillo Villa. Caudillos sind in der politischen Kultur unseres Landes tief verwurzelt. Diese Figuren sind oft Idealisten, oft mit pittoresken Zügen. Aber sie wird es weiter geben, auch in Zukunft. Das geht bis auf die Kaziken der präkolumbischen Zeit zurück.“
Auf die Frage, wie sich das mit demokratischer Veränderung verträgt: „Es wird auf Leute zurückgegriffen, die aus dem Alltäglichen herausragen. Sie werden dann alles Mögliche gefragt, bis hin zu Kochrezepten.“ Und was kann nach einem politischen Wechsel verbessert werden? Poniatowska: „Auf alle Fälle wird sich die Situation verändern, schon weil die Zahl der Menschen, die mitreden wollen, größer ist als je zuvor. 1968 fanden sich in den Straßen Mexikos die Menschen protestierend zusammen, das gab es seit der mexikanischen Revolution von 1910 nicht mehr. Aber der politische Protest, der aktuell Mexiko erfasst, gibt den Menschen wieder Hoffnung auf Veränderung.“


Die polnische Prinzessin

Elena Poniatowska wurde 1932 in Paris geboren und kam 1942 mit ihrer mexikanischen Mutter Paula Amor nach Mexiko. Die „polnische Prinzessin“ – sie ist direkte Nachfahrin des letzten Polenkönigs Stanislaus Poniatowski – arbeitete zuerst für die Tageszeitung Excélsior. Konfrontiert mit der Zensur des PRI-Regimes, entstand ihr Band „Die Nacht von Tlatelolco“: Augenzeugenberichte über die mexikanische Studentenbewegung des Jahres 1968. Präsident Luis Echeverría, ein Verantwortlicher des Massakers vom 2. Oktober 1968 an den am Platz von Tlatelolco protestierenden Studenten, verlieh ihr den Xavier Villaurrutia-Preis für ihr Werk, den sie allerdings zurückwies.
Im Nachfolgeband „Stark ist das Schweigen“ behandelte sie unter anderem die Stadt-Guerilla und die Landbesetzungsbewegung „Rubén Jaramillo“ der 1970er Jahre. Sie ist Mitbegründerin der linken Tageszeitung La Jornada und des Verlages Siglo XXI. In deutscher Übersetzung sind bei Suhrkamp neben der Sozialreportage „Stark ist das Schweigen“ auch die Romane „Lieber Diego“ und „Tinisima“ erschienen.
Elena Poniatowska gilt auch als eine der BegründerInnen und HauptvertreterInnen der Testimonio-Literatur.

Jan Kreisky hält sich noch bis zu diesem Sommer zu Studienzwecken in Mexiko auf, recherchiert über illegale Siedlungen in der Hauptstadt und ist als freier Publizist tätig.