Muskelspiel im Weißen Haus

Der neuen US-Regierung geht es ganz einfach um Festigung und Ausbau der Vormachtstellung ihres Landes als weltweit dominierende Supermacht. Entsprechende Konflikte sind vorprogrammiert, meint

Zwei Erfahrungen prägen das Weltbild des neuen Teams in Washington: der Kalte Krieg, in dem sich sowohl der Verteidigungsminister als auch der Vizepräsident als Hardliner profiliert haben, sowie der Golfkrieg, den Dick Cheney und Colin Powell einst unter der Regie von Bush Senior souverän geführt haben. Die Fixpunkte der neuen US-amerikanischen Außenpolitik haben in diesem Hintergrund ihren Ursprung: ein harter Kurs gegen Saddam Hussein, inklusive eines neuerlichen Anlaufs zum versuchten Sturz des Diktators, sowie in Europa und Asien die diplomatischen Begleitmaßnahmen zum geplanten Raketenschutzschild der USA.

War der Kalte Krieg jedoch ein globaler Systemkonflikt, der in kürzester Zeit für jede Auseinandersetzung selbst in den entferntesten Weltgegenden bestimmend wurde, so geht es der neuen Administration heute viel simpler um Festigung und Ausbau der Vormachtstellung der Vereinigten Staaten als weltweit dominierende Supermacht. Feindbilder sind in einer solchen Konzeption unersetzlich und Konflikte vorprogrammiert. Aber die Flexibilität der US-amerikanischen Bündnispolitik ist um vieles größer geworden: Die USA sind freier in der Wahl der Mittel sowie der Auswahl der Konflikte, in denen sie sich engagieren wollen.

Genau diesen Umstand spricht die neue Sicherheitsberaterin im Weißen Haus, Condoleezza Rice, an, wenn sie sich zwar „für amerikanische Militärinterventionen im Fall einer echten Gefährdung unserer Verbündeten“ ausspricht, jedoch ein „leichtfertiges Engagement unter dem Vorwand einer humanitären Mission“ strikt ablehnt.
Der Unterschied zur außenpolitischen Doktrin Bill Clintons ist ziemlich klar: Samuel Berger, dem quirligen außenpolitischen Kopf des Clinton’schen Weißen Hauses, ging es darum, weltweit möglichst stabile Rahmenbedingungen für die Kräfte der Globalisierung zu schaffen. „A Foreign Policy for the Global Age“ nennt Berger im Novemberheft der Zeitschrift „Foreign Affairs“ die komplizierte Kombination von Bündnispolitik, wirtschaftlichem Druck und militärischen Drohgebärden, durch die sich die USA weltweit als Faktor der Stabilität erweisen wollten. So engagierte sich der US-Präsident beim Abbau regionaler Spannungen von Nordirland bis Nahost, und das Land stellte sich mit seiner ganzen Finanzkraft hinter die Internationalen Finanzinstitutionen, als es galt, die Weltwirtschaft vor den Zusammenbrüchen in Asien oder Lateinamerika zu schützen.

Beides ist unter den neuen Herren in Washington unwahrscheinlicher: nicht mehr die Stabilität der Märkte, sondern der Ausbau der US-amerikanischen Vormachtstellung ist jetzt das entscheidende Kriterium.
Eine Ausdehnung des Nationalen Raketenabwehrsystems auf Asien und gar die Einbeziehung Taiwans könnte eine Phase des Wettrüstens mit China auslösen, die das gesamte Gleichgewicht der Region in Frage stellen würde.
Hoffnungen auf eine Akzentverschiebung in der US-Politik macht man sich seit Monaten in der arabischen Welt. George Bush und sein Team kommen aus dem Öl-Geschäft, und davon erwartet man sich eine verstärkte Sensibilität gegenüber den arabischen Interessen. Bill Clinton galt in den arabischen Hauptstädten dagegen bis zuletzt als parteilich und pro-israelisch. Immer wieder erinnert man an den massiven Druck, den die USA unter Bush Senior wegen des Siedlungsausbaus auf die konservative Regierung Shamir ausgeübt hatten. Ein Kalkül, das sich allerdings angesichts der explosiven Lage in den Palästinensergebieten rasch als falsch herausstellen könnte. Dann nämlich, wenn die Regierung Bush-Cheney den Kleinkrieg gegen Saddam ohne viel arabische Rücksichtnahmen weiterführt.

Auf die Biografie Powells stützen sich manche Erwartungen eines verstärkten US-amerikanischen Interesse für Afrika: Tatsächlich steht der von Einwanderern aus Jamaika abstammende republikanische Außenminister, der stolz auf seine afroamerikanische Identität ist, unter einem gewissen Legitimierungsdruck. In seiner Biografie „My American Journey“ beschreibt Powell ausführlich seine Gefühle, als er 1994 an der Amtseinführung Nelson Mandelas teilnahm. Zu mehr als symbolischen Gesten dürfte dieser Zugang allerdings kaum führen – und die hat es auch unter Clinton gegeben. Afrika bleibt am Rande der großen Weltpolitik.

Auch das Interesse am südlichen Nachbarn, das der Präsident selbst immer wieder betont, dürfte kaum zu größeren Veränderungen in der US-Lateinamerikapolitik führen. Die Eindämmung der Drogenproduktion ist das größte Anliegen der USA; und Kolumbien mit seiner schwachen Staatsmacht bleibt aus amerikanischer Sicht der Krisenherd Nummer Eins. Für eine große Militäroperation, wie sie sich Colin Powell und Condoleezza Rice vorstellen, fehlt allerdings der Feind. Selbst Venezuelas Hugo Chavez achtet ungeachtet seiner revolutionären Rhetorik streng darauf, die Interessen der US-Ölkonzerne nicht anzugreifen. Dass ihm dies bisher gelungen ist, bescheinigte ihm zuletzt sogar der in venezolanischen Gewässern angelnde Bush Senior.
Es wäre eine Überraschung, wenn Lateinamerika nicht genauso wie Afrika und Asien solange hinter dem Horizont der US-amerikanischen Außenpolitik verschwunden bliebe, bis unvermutet eine Finanzkrise oder ein massiver sicherheitspolitischer Konflikt auftaucht.

Der Autor ist Historiker und Journalist, arbeitete für den ORF jahrelang als Korrespondent in Moskau und Washington. Schwerpunkte der Berichterstattung: Lateinamerika, Asien und Naher Osten. Derzeit Leitender Redakteur in der ZiB2.