Mordsmäßiger Frieden

Warum El Salvador Land 25 Jahre nach der Unterzeichnung der Friedensverträge noch immer zu einem der gewalttätigsten Länder Zentralamerikas zählt, berichtet Ralf Leonhard.

Der 13. Jänner, drei Tage bevor El Salvador den 25. Jahrestag der Friedensverträge von 1992 feierlich begehen sollte, war ein bemerkenswerter Tag: die Polizei meldete kein einziges Tötungsdelikt. In dem zentralamerikanischen Land ist das ein außergewöhnliches Ereignis, denn täglich werden hier durchschnittlich bis zu 16 Menschen umgebracht.

Ein Vierteljahrhundert nachdem die Regierung und die linke Guerillafront FMLN ihren Bürgerkrieg beigelegt haben, ist der Kleinstaat mit 80 Morden pro 100.000 EinwohnerInnen und Jahr einer der gewalttätigsten Flecken der Erde. Die Opferzahlen liegen zum Teil höher als im mehr als zehnjährigen Bürgerkrieg, der 75.000 Leben forderte.

Seit bald drei Jahren regiert mit Präsident Salvador Sánchez Cerén einer der ehemaligen Kommandanten der Guerilla. Einst kannte man den gelernten Lehrer unter dem Pseudonym Leonel González.

Aber weder der Friedensvertrag noch die Linksregierungen der vergangenen acht Jahre waren imstande, die ökonomischen Ursachen des Konflikts auch nur annähernd zu beseitigen.

Ungleichheit & Kriminalität. In El Salvador, so bestätigen auch ehemalige Rebellen, wird heute zwar niemand mehr wegen seiner politischen Gesinnung umgebracht und es herrscht Meinungsfreiheit. Die Sicherheitskräfte sind der Verfassung unterworfen und operieren nicht mehr als Killerbanden der wirtschaftlichen Elite. Ein leidlich funktionierender Rechtsstaat wurde aufgebaut. Auch ehemalige Staatschefs werden mittlerweile rechtlich zur Verantwortung gezogen. So wurden die letzten drei Präsidenten wegen Korruption angeklagt. Einer ist inzwischen gestorben, einer floh ins Exil nach Nicaragua und der dritte sitzt in Haft.

Auch das Verhältnis zu den USA, die lange Diktatoren und brutale Regime mit Waffenhilfe aufrüsteten, hat sich normalisiert. Sie sind aktuell der wichtigste Handelspartner und kooperieren bei der Drogenbekämpfung.

Doch das Land von der Größe Niederösterreichs ist für seine über 7,3 Millionen Menschen und die noch immer auf der Landwirtschaft basierenden Ökonomie schlichtweg viel zu klein. Eine Umverteilung des Reichtums hat nicht stattgefunden. Die rechte Mehrheit im Parlament kann jedes Reformvorhaben blockieren, wenn es um wirtschaftliche oder gesellschaftspolitische Interessen geht.

Die Gewalt geht heute vor allem von Straßengangs und der Polizei beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität aus. Banden – allen voran die Mara Salvatrucha und die Mara 18 – terrorisieren die Außenbezirke der Städte, erpressen Schutzgelder von HändlerInnen, TaxifahrerInnen und Busunternehmen. Sie kontrollieren den Straßenverkauf von Drogen, Jugendliche können sich der Zwangsrekrutierung oft nur durch Flucht oder Auswanderung entziehen.

Ein Dialog mit den Banden, der unter Präsident Mauricio Funes vor fünf Jahren zu einer zeitweiligen Waffenruhe führte, konnte zwar vorübergehend das Gewaltniveau messbar senken, scheiterte aber letztendlich. Denn die AnführerInnen konnten vom Gefängnis aus weiterhin ihre Geschäfte dirigieren, und für die Bevölkerung, die weiterhin unter sozialer Kontrolle und Schutzgelderpressung litt, war keine Verbesserung spürbar.

Mit harter Hand. ÖkonomInnen haben errechnet, dass Gewalt und Unsicherheit 16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) kosten. Die Summen, die Gangs von Geschäftsleuten erpressen, schätzen sie auf drei Prozent des BIP. Präsident Sánchez Cerén setzte auf die harte Hand: Die Polizei ist angewiesen, bei Widerstand zu den Waffen zu greifen. In den vergangenen zwei Jahren haben die Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben über 900 Bandenmitglieder erschossen. Die Kommunikation inhaftierter Gang-Chefs mit ihren Untergebenen wurde weitgehend unterbunden. Ein 20-prozentiger Rückgang der Mordzahlen auf „nur“ 5.278 im Jahr 2016 wird von der Regierung als großer Erfolg verkauft.

José Luis Sanz, der Direktor der Online-Zeitung El Faro, spricht allerdings von „staatlich gefördertem Mord“ und glaubt, dass diese Methoden noch mehr Gewalt provozieren werden. Ein Dia­­log­­an­­ge­­bot der spürbar geschwächten Mara 18 wurde von der Regierung bisher ausgeschlagen.

Faktor Trump. Die Unsicherheit und das Fehlen von Perspektiven vertreiben die Menschen. In jüngsten Umfragen haben 40 Prozent angegeben, sie würden auswandern wollen. Geschätzte zwei Millionen SalvadorianerInnen leben bereits in den USA. Ihre Geldsendungen – zuletzt über 4,5 Milliarden US-Dollar – ermöglichen den zurückgebliebenen Familien das Überleben.

Um das Jahresende haben die Überweisungen noch einmal kräftig zugenommen. Nicht nur wegen der Weihnachtszeit. Donald Trumps Drohung, er werde die Geldsendungen besteuern, um den Mauerbau an der mexikanischen Grenze zu finanzieren, haben die MigrantInnen genauso verunsichert wie die Aussicht auf Massenabschiebungen von illegalen EinwanderInnen. Das würde nicht nur die Wirtschaft El Salvadors an den Rand des Kollapses bringen.

Man erinnert sich auch, dass die Bandenkriminalität vor rund 20 Jahren explodierte, als der damalige US-Präsident Bill Clinton durch die Rückschiebung von in den Großstädten Kaliforniens sozialisierten Jugendlichen auch die Kultur der Straßengangs nach El Salvador exportierte. Führte der Wechsel im Weißen Haus schon zu ersten Folgen in El Salvador? Es steht jedenfalls der Vorschlag im Raum, einen neuen Dialog zu beginnen.

Präsident Sánchez Cerén hat seine Jahrestags-Rede genützt, um mit der Nachricht zu überraschen, dass die Vereinten Nationen mit Benito Andión einen Sondergesandten geschickt haben, der beim Dialog helfen soll.

Ob der mit den Straßengangs stattfinden soll oder doch zwischen den politischen Lagern ist allerdings noch unklar.

Vom Autor erschien im Oktober das Buch „Zentralamerika. Porträt einer Region“ (C. Links Verlag).