Monopolisten mit Strahlegesicht

Google, Facebook, Amazon & Co dominieren heute die digitale Welt. Warum uns das nicht egal sein kann, erklärt Vanessa Baird.

Mark Zuckerberg, der stets jugendlich wirkende Boss von Facebook, überraschte die Welt im vergangenen Dezember mit einer Frohbotschaft: Er und seine Frau Priscilla Chan würden im Lauf ihres Lebens 99 Prozent ihrer Facebook-Aktien wohltätigen Zwecken zuführen – nicht weniger als 45 Milliarden US-Dollar, zum aktuellen Kurs. Die Mittel würden für Initiativen in den Bereichen „Bildung, Gesundheit und Konnektivität“ sowie zum „Aufbau starker Gemeinschaften“ verwendet werden, erläuterte der 31-Jährige mit seinem Strahlegesicht, wofür damals wohl auch die Geburt seiner Tochter Max, seines ersten Kindes, verantwortlich gewesen sein dürfte.

Zuckerberg gehört zu einer Generation von Techno-Unternehmern, die hinter dem märchenhaften Aufstieg und Erfolg von Google, Facebook, Amazon & Co stehen – Unternehmen, die nicht nur als erstaunlich innovativ und kreativ gelten, sondern auch mit grenzenlosen Ambitionen gesegnet sind: Raumfahrt, Robotik, selbstfahrende Autos, Kryophysik (Tieftemperaturtechnik) – nichts scheint sich jenseits ihrer Vorstellungskraft zu befinden, von der Tiefe ihres Geldbeutels ganz zu schweigen.

Sie sind das zeitgemäße, freundliche Gesicht des Kapitalismus. Junge Freigeister, die alles bisher Gültige über den Haufen werfen, die Plattformen und Geräte entwickelt haben, denen wir nicht widerstehen können – einfach und bequem zu nutzen, und zudem oft sogar gratis. Beeindruckend.

Beeindruckend ist auch ihre Kunst, Steuern zu vermeiden. Allein in Frankreich könnte Google Steuerschulden in Höhe von 1,8 Mrd. Dollar angesammelt haben, weshalb die Polizei die Google-Büros in Paris mit einem Großaufgebot durchsuchte. Die angeblich neutralen „Social Media“-Dienste von Facebook und die Suchmaschine von Google werden beschuldigt, eine politische Schlagseite aufzuweisen. Insider berichten, dass bei Amazon auf allen Ebenen Arbeitsbedingungen herrschen, die an Ausbeutung heranreichen, und das Unternehmen weigert sich nach wie vor, Gewerkschaften anzuerkennen. Uber, das aufstrebende Flaggschiff-Unternehmen der „Sharing Economy“ oder „kollaborativen Wirtschaft“, dem vorgeworfen wird, sich illegaler und gefährlicher Praktiken zu bedienen, ist in mehreren Ländern verboten.

Für zunehmende Bedenken sorgt auch die wachsende Marktmacht dieser Unternehmen. Etwa überlegt die Europäische Kommission nach mehrjährigen Untersuchungen, gegen Alphabet (das Mutterunternehmen von Google) wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung eine Strafe in einer Rekordhöhe von 3,4 Mrd. Dollar zu verhängen, hieß es in Medienberichten im vergangenen Mai. Google, das im europäischen Suchmaschinengeschäft über einen Marktanteil von 90 % verfügt, würde zudem angewiesen werden, die Manipulation der Suchergebnisse zugunsten der eigenen Produkte und der Angebote seiner Partnerunternehmen einzustellen.

Netzwerkeffekt. Standard Oil, das Ölraffinerieunternehmen John D. Rockefellers in den USA, gilt als klassisches Beispiel eines Monopolunternehmens im frühen 20. Jahrhundert. Damals wurden Kartellgesetze mit dem Ziel geschaffen, solche Unternehmen zu entflechten und wieder Wettbewerb zwischen mehreren Anbietern zu ermöglichen, zum Vorteil der VerbraucherInnen und der Gesellschaft im Allgemeinen.

Die Cyberspace-Giganten von heute sind technisch betrachtet lediglich Oligopole – ein paar wenige Akteure beherrschen den Markt. Aber das Verhalten, das sie an den Tag legen, ist durch und durch monopolistisch.

Google, Facebook und Amazon verfügen bereits über erstaunlich hohe Marktanteile. Eine von sieben Minuten, die Menschen heute weltweit online sind, verbringen sie auf Facebook, und das Unternehmen versucht, alle sonstigen Websites zu ersetzen und zum Portal für das gesamte Internet zu werden. Amazon hat beim Online-Verkauf von Büchern (gedruckte und digitale Versionen) einen Marktanteil von 67 Prozent erreicht, dominiert den Online-Einzelhandel in den USA und strebt zudem an, den Markt für Cloud Computing (Ausführung von Programmen auf entfernten Servern; Anm. d. Red.) zu erobern.

Kolonisierung. Im Vergleich zu dem, was das Internet angeblich sein sollte – frei und offen, ein Platz für die unterschiedlichsten Akteure – wirkt das alles doch einigermaßen sonderbar. Was wir tatsächlich miterleben, ist die Kolonisierung des Internets durch eine Handvoll erfolgreicher privater Unternehmen.

1996 entwickelten die Studenten Sergey Brin und Larry Page einen Algorithmus, der zur Grundlage der außergewöhnlich leistungsfähigen und komplexen Google-Suchmaschine wurde. Es dauerte nicht lange, bis wir alle „googelten“ und Alta Vista und den Rest vergessen hatten.

Google profitierte vom so genannten „Netzwerkeffekt“: Je mehr Menschen eine Suchmaschine benutzen, desto wertvoller wird sie für alle BenutzerInnen (und natürlich auch für jene, die sie geschaffen haben). Die Tendenz zur Monopolbildung ist solchen Märkten gewissermaßen immanent.

Google musste die Suchmaschine werden, und wurde es auch. Und da Suchen im Internet für unser Leben heute so wichtig ist, konnte Google seine Dominanz in diesem Bereich nutzen, um einen weiteren Markt zu erobern: Das Geschäft mit der Werbung.

Als die Dotcom-Blase im März 2000 platzte, erhöhte sich der Druck der Investoren auf Unternehmen wie Google. Bis dahin hatten Inserenten ihre Anzeigen in der Regel einfach auf bestimmten Suchbegriffs-Seiten platziert. Nun versuchte Google, seine Einnahmen zu steigern, indem das Unternehmen seine analytischen Fähigkeiten dazu einsetzte, die Relevanz der Anzeigen für die NutzerInnen und damit auch ihren Wert für die Inserenten zu erhöhen. Dazu begann Google, seinen wachsenden Vorrat an Verhaltensdaten (z.B. aus früheren Suchen) mit den Anzeigen abzustimmen. Bis dahin wurden diese Daten gelöscht oder blieben unbeachtet; nun sollte sich dieses Nebenprodukt als Goldgrube erweisen.

Überwachungskapitalismus. Für Shoshana Zuboff, Professorin an der Harvard Business School, ist „Google der Ground Zero einer gänzlich neuen Unterart des Kapitalismus, bei dem die Gewinne aus der einseitigen Überwachung und Veränderung menschlichen Verhaltens stammen. (…) Das ist ein neuer Überwachungskapitalismus, unvorstellbar außerhalb der undurchschaubaren Welt der Hochgeschwindigkeits-Schaltkreise von Googles digitalem Universum“. *

Dabei sind wir der Rohstoff. Sämtliche persönliche Daten, die wir bei der Nutzung des Internets unwissentlich bereitstellen, sind für diese Pioniere des Überwachungskapitalismus unglaublich wertvoll – für die Google-Granden Sergey Brin, Eric Schmidt und Larry Page. 90 Prozent der Suchanfragen in Europa laufen über Google. Das Unternehmen will unser zukünftiges Verhalten vorhersagen und uns in die gewünschten Richtungen lenken, etwa zu Unternehmen, die uns etwas verkaufen wollen. Auch Versicherungsunternehmen wüssten nur zu gerne, wie wir uns verhalten werden.

Die Gewinne Googles werden in erster Linie, „wenn auch nicht zur Gänze, auf solchen Märkten für zukünftiges Verhalten“ generiert, wie Zuboff betont. Dieser Überwachungskapitalismus „nutzt eine abhängige Bevölkerung für seine Zwecke, deren Mitglieder weder ihre Kunden noch ihre Arbeitskräfte sind und denen seine Vorgehensweisen weitgehend unbekannt bleiben“ – eine Entwicklung, die Zuboff als „zutiefst undemokratisch“ einschätzt, als „Putsch von oben“, der „Prinzipien und Praktiken der Selbstbestimmung“ in Frage stellt, für die die Menschheit lange gelitten und große Opfer gebracht habe.

Google verfügt über Überwachungskapazitäten, von denen viele Staaten träumen. Tatsächlich arbeiten die Internet-Giganten und Regierungen jedoch ohnehin zusammen, wie der Sicherheitsexperte Bruce Schneier erklärt – und zwar weit enger, als die meisten von uns vermuten würden. (Siehe Beitrag Seite 31).

Risikokapital. Hinter den Cyberspace-UnternehmerInnen stehen andere AkteurInnen, die sich nur schwer als „Lichtgestalten“ präsentieren lassen – private KapitalgeberInnen, die für ihr Risiko auch entsprechende Renditen erzielen wollen. Sie sind es letztlich, die das Internet zu einem Zerrbild dessen gemacht haben, was es hätte werden können: Eine gemeinsame Ressource im Dienste der Menschheit – das war zumindest die Vision, die dem britischen Erfinder des World Wide Web, Tim Berners-Lee, vorschwebte. Er versuchte nicht, mit seiner brillanten Erfindung Geld zu verdienen, steht bis heute zu seinen Grundsätzen und kämpft für ein offenes und freies Web.

Auch einige der ersten Internet-Startups waren von einem ähnlichen Idealismus inspiriert. Bald lernten die Chefs der Startups von ihren reichen Finanziers, dass ihre Aufgabe nicht darin bestand, ihre Unternehmen auf eine solide Basis zu stellen – sie sollten sie bloß „verkaufbar“ machen.

Twitter, das sich im Arabischen Frühling und für die Occupy-Bewegung für JournalistInnen und AktivistInnen als so wertvoll erwiesen hatte, steht derzeit unter enormem Druck seiner reichen AktionärInnen (darunter die Investmentbank Goldman Sachs und der milliardenschwere saudische Prinz Al-Walid), auf Wachstum zu setzen und sich einen größeren Anteil am Werbekuchen zu sichern. Im vergangen Jahr gab es Beschwerden, weil das Unternehmen zu weit davon entfernt war, sein „100x“-Wachstumspotenzial zu realisieren (eine Verhundertfachung des investierten Kapitals, Anm. d. Red.), und Twitter-Vorstandschef Dick Costello musste seinen Hut nehmen.

Eine Wachstumsoption besteht darin, andere Unternehmen zu schlucken. Facebook und Google, selbst einmal Startups, akquirieren heute mehr Unternehmen als sie aus selbst aus der Taufe heben (siehe Fakten Seite 30). Die Internet-Giganten sind mittlerweile in den meisten Ländern eng mit der nationalen Wirtschaft verflochten, was ihnen in Kombination mit ihrer Finanzkraft beträchtlichen politischen Einfluss verschafft. Ihre Chefs sind Dauergäste auf internationalen Konferenzen wie dem Weltwirtschaftsforum in Davos oder den Gipfeltreffen der G-7. Regierungen wollen sie als Verbündete gewinnen, und die Unternehmen wiederum wollen, dass sich Regierungen bei der Regulierung zurückhalten, ihnen Steuererleichterungen gewähren und die Augen zudrücken, wenn sie drauf und dran sind, einen Markt zu monopolisieren.

Nach monatelangem Lobbying beim indischen Präsidenten Narendra Modi und einer kostspieligen Charmeoffensive glaubte Facebook, den Preis schon in der Tasche zu haben: eine Vereinbarung, die dem Unternehmen ein faktisches Monopol auf Millionen neuer Internet-NutzerInnen gesichert hätte. Dann aber durchkreuzte eine außergewöhnlich erfolgreiche Kampagne indischer AktivistInnen für Netzneutralität die Pläne des Social Media-Giganten. (Siehe Beitrag Seite 34.)

Google hat seine Lobbying-Aktivitäten erheblich ausgeweitet, wie sich einem aktuellen Bericht der US-amerikanischen Campaign for Accountability (CfA) entnehmen lässt. Der Einfluss des Unternehmens in Washington sucht seinesgleichen. Seine Führungskräfte werden im Schnitt einmal wöchentlich im Weißen Haus vorstellig, so Anne Weismann von CfA, und die Grenzen zwischen Google und Regierung sind durchlässig: die gemeinnützige Organisation hat bereits mehr als 250 Personalrochaden in beide Richtungen dokumentiert. Nun scheint Google zu versuchen, sich auch in Europa genug Einfluss zu verschaffen, um ein nachteiliges Einschreiten der Wettbewerbsbehörden und einen stärkeren Schutz der Privatsphäre im Cyberspace zu verhindern.

Internet der Dinge. Wir haben einen kritischen Punkt erreicht, denn das so genannte „Internet der Dinge“ steht vor der Tür: die „Smartifizierung“ des Alltagslebens. Fast alle privat verwendeten Geräte und Anlagen werden in Zukunft online sein, alle mit Googles Betriebssystem Android ausgestattet, ob Uhren, Autos oder Thermostate, ebenso „smart“ wie unsere Mobiltelefone.

2020 dürften schätzungsweise 25 Milliarden Geräte am Netz hängen. Das eröffnet bisher unvorstellbare Überwachungsmöglichkeiten, nicht nur für Unternehmen und autoritäre Regierungen, sondern auch für Kriminelle und Terrorgruppen (etwa lassen sich die Bremsen eines Autos per Internet deaktivieren).

Wir müssen jetzt handeln, wenn sich unser Verhältnis zu den Cyberspace-Giganten ändern soll, die diese Technik und die mit ihr gesammelten und gespeicherten Daten kontrollieren und so weitermachen wollen wie bisher – so unreguliert wie möglich.

Regulierung. Um Widerstand leisten zu können, brauchen wir Rechte, und wir müssen sie kennen. Die Madrider Erklärung der Zivilgesellschaft zum Datenschutz (Madrid Privacy Declaration 2009) beinhaltet eine brauchbare Definition einiger dieser Rechte, und es gab bereits wichtige rechtliche Erfolge vor dem Europäischen Gerichtshof. Doch der Prozess ist langwierig und mühsam.

Es sollte eine unabhängige internationale Behörde geben, die Unternehmen der digitalen Welt überwacht und reguliert und Maßnahmen gegen die Monopolisierung von Märkten ergreifen kann. Wir brauchen neue Gesetze, um Unternehmen zu zwingen, nur ein Mindestmaß an Daten für einen möglichst geringen Zeitraum zu speichern, und zwar sicherer, als sie das derzeit tun. Und wir brauchen Transparenz, damit wir wissen, was sie mit unseren Daten anstellen, und darüber entscheiden können. Auch wenn wir uns diesem vom Profitstreben getriebenen Technowahn kaum entziehen können, sollten wir eines nicht vergessen: Es muss nicht so sein. Dienstleistungsunternehmen können ihre KundInnen auch anständig behandeln. Sie können ihre Privatsphäre achten, ihre Autonomie und ihr Bedürfnis nach Sicherheit. Sie können ihr Geschäft auch anders betreiben, mit mehr Respekt und weniger Ausbeutung. Sie können den Cyberspace auch als globales öffentliches Gut betrachten, nicht als privaten Raum, den es zu erobern gilt.Zurück zur Großzügigkeit Mark Zuckerbergs. 45 Mrd. Dollar sind zweifellos ein Haufen Geld, auch über ein ganzes Leben verteilt, und es scheint unangemessen, daran herumzumeckern. Doch Facebook ist ein Wiederholungstäter in Sachen Steuervermeidung, der dank so genannter „Double Irish“-Vereinbarungen auf sämtliche Gewinne außerhalb der USA nicht mehr als zwei bis drei Prozent Steuer bezahlt. Die unbezahlten Steuern hätten in den vielen Ländern, in denen Facebook Geld verdient, ebenso für „Bildung, Gesundheit und Konnektivität“ ausgegeben werden können. In diesem Fall wäre das Geld aber nach den Prioritäten demokratisch gewählter Regierungen verwendet worden, nicht nach Maßgabe der Launen eines libertären Milliardärs, der sich übrigens sämtliche Stimmrechte der Aktien behalten will, die er zu spenden gelobt.

Vanessa Baird ist Redakteurin des New Internationalist.

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*)    Shoshana Zuboff, www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-digital-debatte/shoshana-zuboff-googles-ueberwachungskapitalismus-14101816.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2