Migrationsströme weltweit

Die Industriestaaten verzeichnen weniger Asylanträge. Argentinien und Venezuela verfolgen eine beispielhafte Asylpolitik.

Nach einem Bericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR ist die Gesamtzahl der AsylwerberInnen in 36 statistisch erfassten Industrieländern im Jahre 2003 um 20 Prozent auf 463.000 gesunken; 288.000 davon entfallen auf die Länder der EU.
Die Trendumkehr ist vor allem auf den Rückgang bei großen Gruppen von Asylsuchenden, v.a. aus Afghanistan und Irak, zurückzuführen. Die stärkste Gruppe bei den Asylanträgen 2003 waren russische StaatsbürgerInnen, die meisten davon aus Tschetschenien; ihre Zahl stieg in Europa um 73% auf über 30.000 Personen.
Hohe Zuwächse von Asylsuchenden verzeichneten einige EU-Beitrittsländer: In Zypern stieg ihre Zahl im vergangenen Jahr von 950 auf 4.410, in Malta lag der Anstieg bei 63%, in Slowenien bei 57%; Tschechien zählte 11.390, Polen 6.920 Anträge.
Der UNHCR-Bericht geht allerdings nicht auf die Frage ein, wie weit die restriktiven Asylgesetzgebungen in Europa die Ursache des Rückgangs der Asylanträge sind. In Österreich z.B. suchten 2003 18% weniger Menschen um Asyl an als im Jahr zuvor; im Jänner 2004 waren es bereits 51% weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres!

In Argentinien wird Mitte des Jahres ein neues Migrationsgesetz in Kraft treten, das die noch aus der Zeit der Militärdiktatur stammende Regelung ersetzt. Die ausländischen StaatsbürgerInnen werden künftig die gleichen Rechte wie die ArgentinierInnen haben, auch im Arbeits- und Sozialrecht, im Bildungs- und Gesundheitssystem, sowie das kommunale Wahlrecht. Bereits mit Jahresbeginn trat ein Abschiebungsstopp für „illegale“ AusländerInnen in Kraft.
Die Zahlenangaben über die Menschen, auf die das neue Gesetz zutrifft, schwanken zwischen 250.000 bis zu einer Million.
Im Februar hat die venezolanische Kommission für Flüchtlingsangelegenheiten einer ersten Gruppe von 47 kolumbianischen AntragstellerInnen Asyl gewährt. In Venezuela haben gegenwärtig über 2.300 Flüchtlinge aus Kolumbien einen entsprechenden Antrag gestellt.