Menschenrechtsrat beschlossen

Vereinte Nationen

Endlich sind die Reformbestrebungen von Generalsekretär Kofi Annan von Erfolg gekrönt: Mitte März haben sich 170 UN-Länder für die Schaffung eines Menschenrechtsrates ausgesprochen. Gegen den Beschluss votierten die USA und Israel, die Marshall-Inseln und Palau.
Dieser neue Menschenrechtsrat soll ein ständiges Gremium sein und weiterreichende Kompetenzen haben als die frühere Menschenrechtskommission, die jährlich nur im März/April tagte. Er hat z.B. die Aufgabe, die Menschenrechtssituation aller Staaten im Turnus zu untersuchen.
Am 9. Mai werden die Mitglieder des Rates gewählt, am 16. Juni wird das neue Gremium zum ersten Mal in Genf zusammentreten.