Mehr Transparenz gefordert

EPAs

Die Grünen haben Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zu einer Diskussion über die umstrittenen Freihandelsabkommen (EPAs) der EU mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) geladen. Mit am Podium waren EPA-GegnerInnen von einer senegalesischen Nichtregierungsorganisation und den Grünen im EU-Parlament. Diese treten mit den SozialdemokratInnen dafür ein, dass der für Ende 2007 vorgesehene Abschluss der Verhandlungen um zumindest ein Jahr verschoben wird. Befürchtet wird ein Zusammenbrechen der lokalen Märkte in den AKP-Staaten, solange deren regionale Strukturen nicht genügend gestärkt sind.
Bartenstein sieht zu den EPAs keine Alternativen, spricht sich aber für einen transparenten Verhandlungsprozess aus. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) tritt für eine Festlegung langer Übergangsfristen, eine asymmetrischen Öffnung der Märkte und Schutzklauseln für die AKP-Staaten in den Abkommen ein.