Machtkampf in Algier

Politische Konkurrenz, erstarkende Dschihadisten und immer unzufriedenere BürgerInnen. Es wird eng für die Clique um den algerischen Langzeitpräsidenten Abdelaziz Bouteflika, berichtet Farah Souames aus Algier.

Algerien hat eine atemberaubende Küste, wunderschöne Landschaften, stille Wüsten und eine verzaubernde Hauptstadt. Doch die Schätze des Landes ziehen derzeit wenige Menschen an. Lange galt der flächenmäßig größte Staat Afrikas als ein Hort der Stabilität, gerade in Zeiten, in denen Nachbarländer wie Libyen, Mali oder Niger in Konflikte verwickelt wurden. Algerien könnten nun aber selbst unruhige Zeiten bevorstehen.

Seit 1999 ist in Algerien Abdelaziz Bouteflika an der Macht, mittlerweile in seiner vierten Amtszeit. 2014 wurde der Langzeitpräsident wiedergewählt. Dabei entschieden sich 81,5 Prozent der WählerInnenschaft für Bouteflika und seine FLN (Nationale Befreiungsfront). Die Ergebnisse wurden von den Oppositionsparteien umgehend in Frage gestellt.

Bouteflika ist 79 Jahre alt und krank, er zeigt sich kaum noch in der Öffentlichkeit. Wer regiert das Land wirklich? Wer folgt auf Bouteflika? Droht ein Machtkampf? Das sind alles Fragen, die derzeit viele BeobachterInnen im In- und Ausland beschäftigen.

Die innenpolitische Krise bringt weitere Herausforderungen: Sowohl Al-Kaida als auch der sogenannte Islamische Staat wittern hier nun ihre Chance. Algerien grenzt östlich an Libyen, im Süden an Mali. In beiden Staaten haben sich Dschihadisten festgesetzt. Die Terrorgruppen führen auch in Algerien mittlerweile regelmäßig Anschläge durch.

Es brodelt. Die Wände entlang der Straßen auf dem Weg zur Universität von Algier sind immer noch dekoriert von teilweise herunterhängenden Postern von Bouteflika und einiger seiner Gegner aus der Zeit der Präsidentschaftswahl 2014.

Spricht man mit Menschen auf der Straße, sind nicht alle überzeugt, dass das Land noch stabil ist. Ein Druckkochtopf, der vielleicht bald explodieren könnte, ist eine Metapher, die immer wieder zu hören ist. Eine Gruppe Studierender vertreibt sich vor der Universität die Zeit. Wie und mit wem es nach dem Langzeitpräsidenten einmal weitergeht, interessiert sie nicht: „Wer auch immer nachfolgt, wird nichts verändern und nicht an einem Wandel hin zum Guten interessiert sein“, ist ein Student überzeugt.

Auf Öl gebaut. Lange konnte sich Bouteflika sozialen Frieden erkaufen. Algerien ist reich an Öl- und Gasvorkommen. Doch der Ölpreis ist innerhalb eines Jahres um fast 50 Prozent gefallen. Lohnerhöhungen, Förderungen fürs Wohnen, Hilfe für Arbeitslose – das alles kann sich Algerien nun nicht mehr leisten. Ein Viertel der AlgerierInnen ist arbeitslos, viele landen in der Armut.

„Der einzige Weg hin zu Stabilität sowie politischer und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit führt über wirkliche Reformen“, sagt Dalia Ghanem-Yazbek vom Carnegie Middle East Center (CMEC) in Beirut. „Die Regierung müsste weg von der Rentenökonomie und hin zu einer diversifizierten, sich selbst tragenden Wirtschaft“, betont die algerische Wissenschaftlerin. Auf der politischen Ebene müssten die jüngeren Generationen mitreden dürfen.

Drei Viertel der 40 Millionen AlgerierInnen sind unter 30 Jahre alt, sie trifft es besonders hart. Auch wenn der Arabische Frühling nicht wirklich auf das Land überschwappte, so verleihen die AlgerierInnen sehr wohl ihrem Unmut Ausdruck. Über die Jahre gab es immer wieder Proteste, vor allem wenn Leute das Gefühl hatten, sie würden in Bezug auf Wohnungen, staatliche Jobs bzw. staatliche Unterstützungen sowie steigende Preise ungerecht behandelt.

In privaten Medien sind die seltenen Auftritte und der Gesundheitszustand des Präsidenten Dauerthema. Dabei wird gerne auf Sarkasmus zurückgegriffen, besonders in Form von Cartoons. Die Werke algerischer CartoonistInnen sind die einzigen Medieninhalte, die der Zensur wirklich trotzen können. „Ich wünschte, ich könnte an etwas anderem arbeiten als an Cartoons, die einen kranken Präsidenten zeigen“, sagt Amine Labter, ein aufstrebender Künstler. „Es ist traurig und frustrierend, aber es ist auch ein unerschöpfliches Motiv.“

Ein System zerbricht. „Ich bin ganz Algerien, ich bin die Verkörperung der algerischen Menschen. Sagt den Generälen, sie sollen mich zerstören, wenn sie können.“ Das war das Statement Bouteflikas kurz nach seiner Machtübernahme 1999, als er zeigen wollte, dass er keine Marionette der mächtigen Generäle ist.

Mit der Ära Bouteflika ließ Algerien ein Jahrzehnt voller Gewalt hinter sich. 1991 begann ein Bürgerkrieg zwischen der Regierung und verschiedenen islamistischen Gruppierungen – in einigen Regionen dauert der Konflikt bis heute an.

Die FLN erkämpfte von 1954 bis 1962 die algerische Unabhängigkeit. Lange bestand ein Bündnis zwischen Präsidenten und Machthabern in der Armee, gemeinsam lenkten sie so Politik und Wirtschaft. Doch nun bricht das System auseinander. Einstige Verbündete hinterfragen Bouteflika, alte Rechnungen sollen beglichen werden, neue Rivalitäten entstehen.

Die Regierung hat vor kurzem begonnen, Reformen beim Militär durchzuführen. Hochrangige Offiziere wurden ausgetauscht und der Geheimdienst entmachtet. BeobachterInnen, etwa der algerische Politanalyst Akram Kharief, sehen darin den Versuch der Entourage um Bouteflika, sich die ganze Macht im Staat zu holen.

Mitte März schlug die Polizei eine Demonstration von LehrerInnen in Algier nieder, die sich für mehr Jobsicherheit einsetzen. Es gab Verletzte, die Behörden nahmen Dutzende Protestierende fest. Nach einigen Stunden in Gewahrsam wurden sie freigelassen, ohne weitere Angaben. Eine Warnung, so interpretierten die Betroffenen das brutale Vorgehen der Exekutive, dass man Anliegen nicht in die Öffentlichkeit tragen soll.

Es wird dieser Tage ungemütlich in Algier.

Farah Souames ist algerische Journalistin, die vorwiegend über Nordafrika und den Nahen Osten berichtet.

Mitarbeit und Übersetzung aus dem Englischen: Richard Solder.