Klarstellung

EZA-Kürzungen (1-2/2000)

Frau Dagny Skarwan schreibt im Artikel „Gute Ideen, aber leere Kassen“, ich hätte in meinem Amt als Vertreter des Regionalbüros für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) in Zentralamerika die Resultate ihrer monatelangen Planungsarbeit, die beabsichtigten, Entwicklungsprojekte in Guatemala mit einem vermehrten „Genderaspekt“ durchzuführen, ohne Worte unter den Tisch gewischt. Dazu möchte ich mich wie folgt äußern:

Als Vertreter des Regionalbüros für Entwicklungszusammenarbeit in Zentralamerika wurde mir Ende letzten Jahres mitgeteilt, dass wir mit Budgetkürzungen für die EZA zu rechnen haben. Diese Reduzierung der Mittel ist eine Folge der vom Finanzministerium gekürzten Ermessensausgaben im Budgetprovisorium um 20%. Dies ergab zusammen mit der im Jahr 1999 nicht ausbezahlten 100 Mio öS ein Finanzloch von über 30%.

Mir war bewusst, dass dies für unsere Partner in der Entwicklungsarbeit und für die bereits in Ausführung befindlichen Projekte eine ernste Problematik bedeutet. Deshalb bin ich nach Guatemala geflogen, um in einem persönlichen Gespräch alle Kollegen vom Institut für Internationale Zusammenarbeit (IIZ) über diese neue Situation zu informieren und Lösungen zu diskutieren. Dabei wurde von mir auch klargestellt, dass angesichts der neuen Regierung in Wien ein neues Budgetgesetz ausgearbeitet würde, dessen Ausmasse für die EZA noch nicht bekannt seien, weshalb vorerst die neuen Projekte noch auf eine Warteliste gestellt werden sollten.

Frau Skarwan zitiert im genannten Artikel öffentlich eine interne Sitzung, deren Absicht es war, angesichts dieser finanziellen Probleme eine möglichst seriöse Fortsetzung unserer Entwicklungszusammenarbeit in Zentralamerika zu finden. Ihr sind dabei zusätzlich noch einige Fehler unterlaufen, auf die ich kurz eingehen möchte.

Es stimmt nicht, dass das Projekt Xelagua, (Verbesserung der Wasserversorgung in Quetzaltengango) einfach nach Plan weiterarbeiten kann; auch hier muss das für 6 Monate geplante Budget auf das gesamte Jahr ausgestreckt werden.

Zum Thema „Gender“ möchte ich richtig stellen, dass das Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (BMAA) in Wien seit einigen Jahren Richtlinien für die Entwicklungsprojekte ausgearbeitet hat, die versuchen, in allen Projekten der EZA das Thema „Gender“ einfliessen zu lassen, um insbesondere die Frauen in den Entwicklungsländern zu fördern. Da dies bis anhin von den Projektträgern des IIZ in Zentralamerika nicht immer entsprechend berücksichtigt worden war, organisierte das Regionalbüro im Frühjahr 1999 mit ihnen ein Arbeitstreffen, um gemeinsam diesen Aspekt zu diskutieren und Richtlinien auszuarbeiten.

Die unterschwellige Annahme im Artikel von Frau Skarwan, dass ich als männlicher Vertreter einer Regierungsstelle in der EZA versucht habe, die Durchführung von Projekten mit einem starken „Frauenaspekt“ zu verhindern, ist deshalb völlig verfälscht und unrichtig.