Keine schnelle Lösung

Das Himalaya-Königreich Nepal, Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, kommt nicht zur Ruhe: Der König putscht die Regierung weg – doch die Demokratie muss verbessert werden und nicht beseitigt. Eine Analyse von Robert Lessmann.

Im 1. Februar hat König Gyanendra die Regierung von Premierminister Sher Bahadur Deuba entlassen und den Ausnahmezustand verhängt. Gut eine Woche lang waren die Telefon- und Internetverbindungen nach Nepal gekappt. Dutzende von Polit-AktivistInnen wurden verhaftet. Die Presse unterliegt der Zensur durch das Militär. Doch die Stimmung bleibt eher indifferent, wendet sich jedenfalls nicht gegen den inzwischen respektierten, aber immer noch eher unpopulären Monarchen. Unruhen blieben aus.
Am 25. Februar, gut drei Wochen nach dem fürstlichen Putsch, ließ sich der Gottkönig zu einer ersten Pressekonferenz herab: Er versprach die Wiederherstellung der Demokratie binnen drei Jahren. (Indien und Großbritannien hatten inzwischen aus Protest die Waffenhilfe eingefroren.) Der Kampf gegen den Terrorismus genieße oberste Priorität, und er werde alles tun, um Frieden zu schaffen, sagte Gyanendra. Ohne Frieden und Stabilität könne kein Regierungssystem funktionieren.

Der König begründete seinen Coup mit der „Unfähigkeit“ der Regierung, insbesondere bei der Lösung des inzwischen neun Jahre dauernden Aufstands maoistischer Rebellen, die praktisch das gesamte ländliche Gebiet kontrollieren. Nepal gehört zu den ärmsten Ländern und blutet weiter aus: Der Bürgerkrieg kostet Menschenleben und Energien, Infrastruktur wird zerstört, knappe Budgetmittel fließen statt in Entwicklungsprojekte zum Militär. Die Offiziere gewinnen an Einfluss. TouristInnen, die wichtigsten Devisenquellen, bleiben aus, obwohl sie bisher unbehelligt blieben.
Jene, die wie Gyanendra nach dem Scheitern des Friedensprozesses unter demselben Bahadur Deuba im November 2001 auf eine schnelle militärische Lösung hofften, haben sich getäuscht. Ob der Konflikt überhaupt militärisch gelöst werden kann, ist mehr als fraglich. Je länger er dauert, desto mehr wird der Krieg zum Selbstläufer. In den Hochburgen der Maos im Westen des Landes haben die Menschen eine Lebenserwartung von um die 40 Jahren. Nie hat sich der Staat um sie gekümmert. Verarmte, perspektivelose junge Menschen sind ein unerschöpfliches Rekrutierungspotenzial für die Rebellen. Nach beinahe einem Jahrzehnt gibt es bereits eine erste Generation von KämpferInnen, die nie in ihrem Leben etwas anderes gelernt haben als das Kriegshandwerk. Sie in ein ziviles Leben zu integrieren wird zunehmend schwieriger.

Irene Khan, Generalsekretärin von Amnesty International, die Nepal vom 10.-16. Februar besucht hatte, warnt indessen vor einer Abwärtsspirale bei der Verletzung der Menschenrechte. Seit dem Zusammenbruch des letzten Waffenstillstands im August 2003 registrierte die Menschenrechtsorganisation eine besorgniserregende Zunahme von Entführungen, Folterungen, spurlosem Verschwinden und ungeklärten Todesfällen in der Untersuchungshaft. War bisher vom Bürgerkrieg überwiegend das ländliche Nepal betroffen, so ist mit den aktuellen Notstandsmaßnahmen des Königs ein Überschwappen der Repression in die Städte erfolgt.

Armee und Maos gingen nach dem Putsch des Königs zunächst einmal in die Offensive. Die Rebellen versuchten, den Verkehr nach Indien lahm zu legen. Gyanendra, der nach dem mysteriösen Mord im Königshaus vom Juni 2001 seinem populären Bruder Birendra nachfolgte, gilt als Mann der harten Hand, aber auch als offen für Verhandlungen. Er rief die Rebellen zu Gesprächen auf. Die Aufständischen ihrerseits forderten schon länger direkte Verhandlungen mit dem König. Stehen also die Zeichen gut für Friedensgespräche? Das ist mittelfristig durchaus nicht unrealistisch. In der Führungsspitze der Maos spürt man die schwindende Sympathie in der Bevölkerung angesichts des endlosen Blutvergießens und der Brutalität. Viele Einheiten scheinen außer Kontrolle geraten und benehmen sich wie marodierende Räuber- und Erpresserbanden. Als Führer einer solchen Bewegung wollen die Frontleute der Maos nun auch nicht in die Geschichtsbücher eingehen.

Der Frust über 15 Jahre Misswirtschaft unter demokratischem Vorzeichen ist riesig. Kaum jemand scheint der entlassenen Regierung, dem Parlament und den Parteien eine Träne nachzuweinen. Neben Korruption und Unfähigkeit waren es die fortwährenden Regierungswechsel und -auflösungen, die auch eine klare Linie gegenüber den Aufständischen verhinderten. Und dies wiederum ist eine der Hauptursachen für das landesweite Erstarken der Maos. Indes: Nur der Logik der Bewaffneten (Rebellen und Militär) zu folgen und dazwischen ein Vakuum zu schaffen, ist ein Holzweg. Wo hinein sollten sich die befriedeten Rebellen integrieren? Ohne eine intakte Zivilgesellschaft, ohne die Parteien und auf diktatorischem Wege wird eine friedliche Lösung nicht tragfähig sein. Die Demokratie muss verbessert und gestärkt werden, nicht beseitigt. Nepal ist ein „Aid Regime“: Auf Gedeih und Verderb von ausländischer Hilfe abhängig. Die internationale Gemeinschaft kann und muss ihren Beitrag zur Förderung eines Friedensprozesses, zur Sicherung der Menschenrechte und zur Stärkung der Demokratie leisten.