Ilisu macht Probleme

Das gigantische Staudammprojekt in der Türkei, an der auch die österreichische VA-Tech beteiligt ist, wackelt wieder einmal.

Bereits seit Mitte der 1980er Jahre plant die türkische Regierung ein Mammutkraftwerk in Ostanatolien, wo kurz vor der Grenze zu Syrien und Irak der Tigris aufgestaut werden soll. Viele Jahre vergingen mit der Ausarbeitung von Machbarkeits- und Umweltverträglichkeitsstudien, von Umsiedlungs- und Finanzierungsplänen – und mit Protestaktionen der von der Umsiedlung Betroffenen und internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Im Konsortium der Kraftwerkbauer ist neben deutschen und Schweizer Unternehmen auch die nunmehr zu Siemens gehörende VA-Tech dabei. Im Dezember legte die türkische Regierung das Ergebnis einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einen Umsiedlungsplan vor, die jedoch nach Ansicht von Fachleuten viele Mängel enthalten und in mehreren Punkten gegen die Weltbankrichtlinien für Umsiedlungen verstoßen.
Auch mit der Finanzierung gibt es Probleme. Die Unternehmen erwarten sich von ihren Regierungen Exportgarantien, in Österreich durch die Kontrollbank, in Deutschland die Hermesbürgschaften. Doch sind diese Exportsicherungen an Auflagen gekoppelt, die das Staudammprojekt bis jetzt noch nicht erfüllt. So können noch weitere Jahre vergehen, bis das Ilisu-Projekt verwirklicht – oder endgültig schubladisiert wird.

„Der Ilisu-Staudamm ist das Paradebeispiel einer verfehlten Wasserpolitik“, fasst die WEED-Expertin Heike Drillisch zusammen. Die deutsche NGO hat soeben eine umfangreiche Studie über das Dammprojekt herausgebracht.