Hartnäckige Schieflage

Nach zwei Jahren Krisenpolitik rücken die strukturellen Probleme der Weltwirtschaft wieder ins Bild. Gelöst ist keines davon, und die Spannungen nehmen zu.

Die Weltwirtschaft wächst, das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Sie wächst sehr ungleichmäßig – eher schleppend im Norden, aber fast mit Rekordtempo im Süden – und ein Blick auf ihre Probleme wirkt wie ein Déjà-vu. Aber es ist keine Einbildung; es sind wirklich die selben wie vor der Finanzkrise: Historisch niedrige Zinssätze im Norden, diesmal aber zwecks Krisenbewältigung, und explodierende Schulden, nur diesmal jene der Regierungen. Wie zuvor sorgen höhere Zinsen und stärkeres Wachstum für zunehmende Kapitalflüsse in den Süden, und eine Reihe von Ländern kämpft mit dem damit verbundenen Aufwertungsdruck. Die Währungsreserven im Süden belaufen sich bereits auf knapp 6.000 Mrd. Dollar, Tendenz steigend. Das Defizit in der Leistungsbilanz der USA nähert sich wieder Vorkrisen-Dimensionen; das Loch in der Handelsbilanz mit China erreichte im August sogar ein neues Rekordniveau (s. SWM 12/2007).

Auch über den Weg zum Abbau dieser „globalen Ungleichgewichte“ herrscht im Prinzip weiter Einigkeit: Die Binnennachfrage in den Überschussländern, zumal in China, aber auch in Japan und Deutschland, muss gestärkt werden, der chinesische Yuan, der nach wie vor um bis zu 40 Prozent zu billig sein dürfte, mittelfristig kräftig aufwerten. Passiert ist nicht viel: Der Wechselkurs des Yuan zum US-Dollar hat seit Anfang 2008 zwar nominell um 11% zugelegt, seit der letzten „Flexibilisierung“ im Sommer aber nur um 1,9%.

Kein Wunder, dass die Spannungen steigen. Ende September konstatierte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega einen weltweiten „Währungskrieg“ – gemeint sind die jüngsten Maßnahmen gegen eine unerwünschte Aufwertung wie Interventionen im Devisenmarkt (Japan, Südkorea) oder Kapitalverkehrskontrollen (Brasilien, Thailand). Und eine Eskalation zu einem Handelskrieg steht im Raum: Im Kongress in Washington scheint sich die Ansicht durchzusetzen, man könnte die fehlende US-Produktion mit Handelssanktionen gegen den „Währungsmanipulator“ China herbeizaubern; entsprechende Gesetzesvorlagen sind praktisch unterschriftsreif.

Anfang Oktober schlug das Institute of International Finance (IIF), eine Art Weltverband der Finanzinstitutionen, Alarm: Um Gefahren für die Weltwirtschaft abzuwenden, brauche es eine multilaterale Koordination weit über das bisherige Ausmaß hinaus. Eine Kerngruppe der führenden Länder sollte Vereinbarungen über „sensible“ volkswirtschaftliche und währungspolitische Fragen aushandeln, für die dann im Rahmen der Gruppe der 20, dem neuen Surrogat einer Weltregierung, um breite Unterstützung geworben werden könnte – am besten schon beim nächsten G-20-Gipfel in Seoul vom 11.-12. November.

Derzeit sieht es so aus, als ob das ein frommer Wunsch bleiben könnte. Die Stimmung ist gereizt, wie sich Anfang Oktober beim Jahrestreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington zeigte. Wie die Lage im Süden bewertet wird, brachte Stanley Fischer, Gouverneur der israelischen Zentralbank, auf den Punkt: Warum, so Fischer, sollten Entwicklungsländer eigentlich eine durch starke Kapitalzuflüsse erzwungene Aufwertung ihrer Währungen (und damit eine Verschlechterung ihrer Wettbewerbsposition) hinnehmen, bloß weil die reichen Länder Mist gebaut haben und das nun in Ordnung bringen müssen?

US-Finanzminister Tim Geithner schoss sich auf Chinas Widerstreben ein, den Yuan kräftig aufwerten zu lassen, und sprach von einer „gefährlichen Dynamik“ von Anti-Aufwertungsmaßnahmen in anderen Entwicklungsländern. Chinas Zentralbankchef Zhou Xiaochuan nahm im Gegenzug die extrem stimulierende Geldpolitik der USA aufs Korn, die den Entwicklungsländern eine Flut destabilisierender Kapitalzuflüsse beschere. Schon zuvor hatte Premier Wen Jiabao eine Katastrophe an die Wand gemalt: „Werten wir den Yuan um 20 bis 40 Prozent auf, wie manche das fordern, werden viele unserer Fabriken zusperren und das Land wird in Aufruhr geraten.“ (Klartext: Dann ist die Herrschaft der politischen Elite im Reich der Mitte in Gefahr.)

Offenbar wurde das IWF-Treffen eher benutzt, um die Positionen abzustecken. Jene der USA scheint darauf hinauszulaufen, einen Keil zwischen Beijing und den Rest des Südens zu treiben – eine Taktik, die auch der britische Economist befürwortete: Man sollte die anderen Länder ins Spiel bringen, die unter Chinas Wechselkurspolitik leiden – Südkorea etwa, noch dazu das Gastland des kommenden G20-Gipfels. Bleibt abzuwarten, ob dieses Treffen von einem konstruktiveren Zugang geprägt sein wird. Die möglichen Lösungen sind kein Nullsummenspiel, sondern Win-win-Optionen – auch wenn es noch einige Jahre dauern wird, bis die Folgen der Finanzkrise im Norden ausgebügelt sind. Von einer fortdauernden Stagnation in der reichen Welt kann die ärmere Hälfte jedenfalls nicht profitieren.