Etappensieg

Ecuador

Ecuador verzeichnet einen großen Erfolg im Rechtsstreit gegen das US-Unternehmen Chevron. Mitte März entschied das Internationale Schiedsgericht im niederländischen Den Haag weitgehend zugunsten der SüdamerikanerInnen.

Die Vorgeschichte: BewohnerInnen Ecuadors hatten das Vorgängerunternehmen Chevrons, Texaco, wegen Verschmutzung des Amazonasgebiets in den Jahren 1960 bis 1990 auf Schadenersatz geklagt und von einem ecuadorianischen Gericht 9,5 Milliarden US-Dollar zugesprochen bekommen. Chevron erkannte das nicht an und hat im Gegenzug den Staat Ecuador auf Verletzung des bilateralen Investitionsschutzvertrages verklagt, der 1995 mit den USA unterzeichnet wurde. In Den Haag wurde nun die Zivilklage vor dem ecuadorianischen Gericht für zulässig und das Schiedsgericht in diesem Fall für nicht zuständig erklärt. Am 20. April geht das Verfahren mit einer finalen Anhörung und einem Hearing in die nächste Runde.