Ernüchterung über die Lady

Warum Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar nach ihrem ersten Jahr an der Macht weitgehend mit leeren Händen dasteht, berichtet Sven Hansen.

"Wenn ihr denkt, ich bin nicht gut genug für unser Land und unser Volk, wenn es irgendjemand oder irgendeine Organisation besser kann als wir, dann sind wir bereit zurückzutreten.“ Mit diesen Worten wandte sich Staatsrätin Aung San Suu Kyi Ende März in einer ihrer rar gewordenen Reden am ersten Jahrestag ihrer Regierung an die Bevölkerung. Die Friedensnobelpreisträgerin und de-facto Regierungschefin spricht damit die Ernüchterung an, die viele Menschen in Myanmar über sie als einstige Hoffnungsträgerin empfinden. Nach jahrzehntelanger Militärherrschaft leitete die Armee Myanmars 2010 selbst eine Demokratisierung ein.

Aung San Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewann am 8. November 2015 die ersten landesweiten freien Wahlen seit Jahrzehnten. Die vom Militär geschriebene Verfassung schließt die Tochter des Unabhängigkeitshelden Aung San von der Präsidentschaft aber aus. So schuf die NLD für die im Volksmund „Lady“ genannte Politikerin eigens das Amt einer Staatsrätin. Diese koordiniert die seit dem 30. März 2016 amtierende Regierung. Bei der 71-Jährigen laufen die Fäden der zivilen Macht zusammen, während das Militär weiter die Ministerien für Verteidigung, Inneres und Grenzsicherung eigenmächtig führt.

Weiterhin Konflikte. Die Verwaltung Myanmars gliedert sich unter anderem in Minderheiten-Staaten. Viele Minderheitsgebiete werden von ethnischen Parteien kontrolliert. Es bestehen parastaatliche Strukturen inklusive 20 bewaffneter Gruppierungen, die gegen die Zentralregierung kämpfen.

Zur Priorität erklärte Aung San Suu Kyi ein Friedensabkommen mit den bewaffneten Gruppen. Dazu lud sie vergangenes Jahr zu einer Neuauflage der 1947 von ihrem Vater initiierten Friedenskonferenz. Das damalige Abkommen war gescheitert, weil Aung San noch vor dessen Inkrafttreten ermordet wurde und sich seine Nachfolger nicht mehr daran gebunden fühlten.

Aung San Suu Kyi setzte auf moralische Appelle und übernahm zugleich die Positionen des Militärs. Demnach sollten die bewaffneten Gruppen vor einem Autonomieabkommen einem Waffenstillstand zustimmen. Doch genau diese Reihenfolge lehnten die Rebellen wegen schlechter Erfahrungen in der Vergangenheit ab. Daraufhin begann das Militär im nördlichen Kachin- und im östlichen Shan-Staat eine Offensive. Ausgerechnet unter der Friedensnobelpreisträgerin flammte der Krieg wieder auf.

Die ethnischen Minderheiten, z.B. die Mon, misstrauen der Lady. Im Mon-Staat demonstrierten mehrfach zehntausende Menschen gegen die Benennung einer Brücke nach Aung San. Den Namen hatte die NLD mit ihrer Mehrheit im nationalen Parlament beschlossen und damit die Mon überstimmt. Bei den Nachwahlen am 1. April, bei denen es um die Neubesetzung von 18 Sitzen im Parlament ging, wurde die NLD abgestraft. In den Minderheitengebieten gewann sie nur noch zwei der sieben zur Wahl stehenden Mandate.

Kritik aus eigenen Reihen. Frühere Weggefährten kritisieren die Kommunikation der Lady. Selten erkläre sie ihre Politik. Und sie verteidigte die Gräuel des Militärs gegen die muslimische Minderheit der Rohingya im Rakhine-Staat im Westen des Landes. Die meisten der 1,1 Millionen Angehörigen dieses Volkes sind staatenlos, weil sie von Myanmar nicht als BürgerInnen anerkannt werden. Seit Oktober 2016 flohen 70.000 Rohingya vor einer Militäroffensive ins benachbarte Bangladesch. Die Forderung des UN-Menschenrechtsrates nach einer unabhängigen Untersuchung lehnt Aung San Suu Kyi ab: „Es wird uns nicht helfen, die Probleme zu lösen“, sagte sie Anfang Mai bei einem Besuch in Brüssel. Vor allem im Ausland wird die Lady für ihren Umgang mit den Rohingya kritisiert. Viele in Myanmar, auch Angehörige ethnischer Minderheiten, meinen hingegen, die Bengali genannten Rohingya stammten aus Bangladesch und sollten dorthin zurück.

Noch wird die Lady aber von der Mehrheit unterstützt. Die übergroßen Erwartungen an sie waren kaum zu erfüllen, besonders angesichts der anhaltenden Machtfülle des Militärs. Doch: Inzwischen ist nicht nur der Demokratisierungsprozess fast zum Erliegen gekommen, sondern auch die von Aung San Suu Kyi angestrebte Verfassungsänderung in weite Ferne gerückt.

Sven Hansen ist Asienredakteur der Berliner Tageszeitung taz.