Ernüchterung im Ramadan

Nach der Amnestierung des Großteils der Terroristen morden radikale Islamisten weiter.

Das vergangene Jahr hatte gut angefangen. Im Jänner 2000 feierte Algier seinen 1000.Geburtstag. Erstmals seit zehn Jahren erstrahlte die Stadt im Glanz eines Feuerwerks. Und es schien so, als wolle auch die Politik ihren Beitrag zum Jubiläum leisten. Innenminister Yazid Zerhouni wartete jedenfalls mit erfreulichen Zahlen auf. Vier Fünftel der bewaffneten Islamisten hätten die Amnestieofferte des Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika angenommen und sich den Behörden gestellt, versicherte der frühere stellvertretende Chef des militärischen Geheimdienstes.
Zum Jahresende herrschte dann freilich Ernüchterung. Als am 25.Dezember der Fastenmonat Ramadan zu Ende ging, der die Gläubigen zu besonderer Frömmigkeit, die Terroristen aber zu besonderer Grausamkeit anhält, zog die private Presse eine triste Bilanz: Mehr als 300 Menschen waren in den vier Wochen des Fastens umgebracht worden – 100 mehr als im Vorjahr. In Algier, Oran und anderen großen Städten hat sich das Leben normalisiert. In der Umgebung wird weiter gemordet.

Der Gewalt haftet zunehmend etwas Schicksalhaftes an, sind doch seit dem Auslaufen der Amnestieofferte keine politischen Ansätze mehr zu erkennen, wie ihr begegnet werden soll. Sowohl die Bewaffnete Islamische Gruppe GIA von Antar Zouabri wie auch die von Hassan Hatab geführte Salamistengruppe für Predigt und Kampf (GSPC) haben das Angebot Präsident Abdelaziz Bouteflikas zurückgewiesen, mit der Aussicht auf Strafmilderung oder Straffreiheit die Waffen niederzulegen. Eine zersplitterte, zur Bedeutungslosigkeit verkommene Opposition aus Sozialisten und Islamisten ruft dann und wann nach einer „politischen Lösung“, an der alle Kräfte beteiligt werden sollen, einschließlich der verbotenen Islamischen Heilsfront FIS. Die Armee und der Staatschef hüllen sich derweil in Schweigen.
Bouteflika hat es bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden insofern nicht leicht, als er inmitten eines von rivalisierenden Militärs bestimmten Machtgefüges wenig Spielraum hat. Dass einmal diese, dann wieder jene private Zeitung den Präsidenten mit heftiger Kritik überzieht, wird in Algier als Ausdruck von Machtkämpfen an der Staatsspitze gedeutet.
Da die Generäle nicht bereit scheinen, von ihrer Machtfülle zu lassen, bietet sich wenig an, was die Terroristen zum Einlenken bewegen könnte. Ein noch großzügigeres Amnestieangebot, das ausdrücklich auch Mördern und Vergewaltigern Straffreiheit zusichern würde, stieße auf den Widerstand weiter Teile der Bevölkerung.
Ohnedies dürften sich zahlreiche Schwerverbrecher bereits dem Zugriff der Justiz entzogen haben. Von 5500 bewaffneten Islamisten, die sich nach offiziellen Angaben den Behörden gestellt haben, wurden nur 350 gerichtlich belangt. Der Rest wurde auf Bewährung freigelassen, was einer De-facto-Amnestie gleichkommt.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die im Mai und im November erstmals seit fünf Jahren wieder vor Ort recherchieren durfte, beklagt denn auch die sämtlichen Rechtsstaatsprinzipien widersprechende Straffreiheit im Lande. Nachdem in der Vergangenheit bereits die Sicherheitskräfte entführt, gefoltert und gemordet hätten, ohne gerichtlich belangt zu werden, seien im Zuge der Amnestieofferte des Präsidenten auch noch die sich islamistisch nennenden Terroristen straffrei ausgegangen.

Axel Veiel ist Nordafrika-Korrespondent mehrerer deutschsprachiger Medien mit Sitz in Madrid.