Entschuldung für Entwicklung

Schuldenerlaß ja, aber die Ärmsten müssen davon profitieren, fordert eine österreichische Kampagne

Die Auslandsschulden der ärmsten Entwicklungsländer müssen erlassen werden – wie genau, ist eines der Hauptthemen beim bevorstehenden Gipfel der sieben führenden Industrienationen inklusive Rußland (G-8) in Köln vom 18.-20. Juni. Doch auch Österreich kann und sollte einen eigenständigen Beitrag leisten, fordert die Kampagne „ERLAßJAHR 2000“. Sie wird vor allem von kirchlichen Entwicklungsinstitutionen in Österreich getragen. Ihr Vorschlag: „Entschuldung für Entwicklung“.

Die Idee ist einfach, erklärt Martina Neuwirth, Expertin und Leiterin der Kampagne. Ein Teil der erlassenen Schulden wird von den begünstigten Ländern in Landeswährung in sogenannte „Gegenwertfonds“ eingezahlt, aus denen Entwicklungsprojekte zugunsten der breiten Bevölkerungsmehrheit finanziert werden. Dafür könnte die Mitwirkung nicht-staatlicher Organisationen im Schuldnerland ebenso wie im Gläubigerland sorgen – sowohl bei der Planung und Einsetzung dieser Fonds wie auch bei der Mittelvergabe.

Als Beispiel dient eine Initiative der Schweiz, die mittlerweile in mehr als zehn Entwicklungsländern gemeinsam verwaltete Projektfonds zur Entschuldung eingerichtet hat. Gefördert werden etwa die Bereitstellung sozialer Dienste, kleine Industriebetriebe oder der Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen. Wieviel tatsächlich in Projekte fließt, entscheidet die sogenannte „Umwandlungsrate“, die von den beteiligten Ländern vereinbart wird. Bei den Schweizer Projekten schwankt sie zwischen 8% (Sambia) und 60% (Ägypten).

Das Potential ist jedenfalls erheblich, rechnet Martina Neuwirth vor. Allein die 41 hochverschuldeten ärmsten Entwicklungsländer (Weltbank-Definition) schuldeten Österreich Ende 1997 24 Milliarden Schilling, wobei der Löwenanteil mit 20 Milliarden auf staatlich garantierte Exportkredite zurückgeht. Rechnet man die Schulden von Entwicklungsländern mittleren Einkommens hinzu, geht es sogar um 160 Milliarden Schilling. Was noch fehlt, sind konkrete Ansätze – und die Überzeugung der Entscheidungsträger.