Einsamer Wolfensohn

Die Weltbank hat eine neue Strategie! Was aber wird aus den jeweils alten Strategien, Ansätzen und Paradigmen? Und wie schafft es ein Weltbankpräsident, seine individuellen Vorstellungen auf die eher konservativen WeltbankmitarbeiterInnen und die 181 Mitg

Mit Präsident James D. Wolfensohn hat seit 1995 (wieder einmal) eine neue Ära in der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), kurz Weltbank, begonnen. Putting people first lautet der Name der nun offiziell geltenden Doktrin der Weltbank. Dabei sollen verstärkt andere multi- und bilaterale Organisationen, die Regierungen der betroffenen Länder, der Privatsektor und auch die zivile Gesellschaft in das Projekt Entwicklung miteinbezogen werden.

Wolfensohn hat insbesondere der Korruption den Kampf angesagt. Er fordert funktionierende Rechtssysteme und Bankwesen, die Erhaltung von Arbeitsplätzen, Bildungsförderung und Gesundheitsvorsorge als Voraussetzung für eine menschliche, sich selbst tragende Entwicklung.

Was ist von diesem Ansatz zu halten und wie stehen seine Erfolgsaussichten? Noch bis vor kurzem galt die Strukturanpassung als das einzige Heilmittel für die maroden und aus den Fugen geratenen Wirtschaften der Entwicklungsländer. Zuviel Staatsintervention, hohe Budgetdefizite, überbewertete Währungen, steigende Inflation waren die Probleme. Die Lösung lautete: Abwertung der Währungen, Privatisierung von staatlichen Unternehmen, Entlassungen in der öffentlichen Verwaltung, Einführung von Abgaben und Sparpakete, besonders in den sozialen Bereich.

James D. Wolfensohn hat in seiner Amtszeit zweifellos einige positive Veränderungen bewirkt, wie z.B. die Transparenz der Weltbankpolitik erhöht und 1996 die HIPC (Heavily Indebted Poor Countries)-Initiative mit ins Leben gerufen. Diese ermöglichte es erstmals, auch multilaterale Schulden umzuschulden oder zu erlassen. Dies war trotz der prekären Lage einzelner Länder von Seiten des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank immer mit dem Hinweis auf ihren vorrangigen Gläubigerstatus abgelehnt worden, der durch Um- und Entschuldung leiden und so zu einer Verteuerung ihrer Kredite führen würde.

Doch wer denkt, der Weltbankpräsident sei in der Lage, seine persönlichen Vorstellungen problemlos durchzusetzen, irrt. Der Präsident ist für die Leitung der alltäglichen Geschäfte der Bank zuständig, er ist der Vorsitzende des Exekutivdirektoriums, er ist verantwortlich für die Organisation und die Ernennung und Entlassung von Mitarbeitern, jedoch nicht für die Interpretation der Satzung.

Diese Aufgabe übernimmt das höchste Gremium der Bank, der Gouverneursrat, der aus den Wirtschafts- oder Finanzministern der 181 Mitgliedsländer besteht, die nicht der Bank, sondern nur ihren Regierungen verpflichtet sind. Und das dürfte der größte Knackpunkt sein.

Die Regierungen der USA und Großbritannien stehen sicher nicht für eine Abkehr vom Neoliberalismus, dem mit der Strukturanpassung Tür und Tor geöffnet wurde. Aber auch viele andere Länder und die MitarbeiterInnen stehen den sozial orientierten Vorschlägen Wolfensohns eher skeptisch gegenüber.

Schon einmal hatte man mit sozialen Ansätzen eines Präsidenten schlechte Erfahrungen gemacht. Wolfensohns Vorvorgänger R. McNamara etablierte 1973 die Armutsbekämpfung als oberstes Ziel der Weltbank. Konservative Kräfte behaupten heute, er habe die Entwicklungsländer durch die Einführung vielfältiger neuer Kreditschienen für „unrentable“ ländliche Entwicklungs- und Kleinbauernprojekte etc. erst in die Verschuldungskatastrophe hineingeführt.

Einen weiteren Knackpunkt stellt die Satzung der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung dar. Gegründet wurde sie 1944 zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds als Reaktion auf die schlechten Erfahrungen der Industrieländer nach der Weltwirtschaftskrise 1929 und den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges.

Mit dem Anspruch, die Mitgliedsländer beim Wiederaufbau und bei der Entwicklung zu unterstützen, kam die Satzung der einer sehr konservativen Bank gleich, die einsprang, als Kapital weltweit knapp und teuer war. Es sollte rein ökonomisch entschieden und politische und andere Faktoren gänzlich ausgeklammert werden sollten.

An der Satzung wurde seit Gründung der Weltbank – trotz sich verändernder weltpolitischer Rahmenbedingungen – so gut wie nichts „erneuert“. Selbst die International Development Association (IDA), eine Tochter der IBRD, die für besonders arme Länder zinenslose Kredite mit 40jähriger Laufzeit bereitstellt, wurde bei ihrer Gründung 1960 nicht innerhalb der bestehenden Strukturen verankert.

Sie wurde als eigenständige Institution mit einer eigenen Satzung ausgestattet, weil erstens befürchtet wurde, daß der gute Stand der IBRD in der Bankenwelt beeinträchtigt und zweitens immer häufiger über Abänderungen der Satzung diskutiert werden würde.

Es ist zu wünschen, daß die Weltbank die von James Wolfensohn angestrebten Änderungen in ihrer Politik durchführt und Menschen, nicht mehr Kreditrückzahlungen, zu den wichtigsten Figuren der Bank werden. Doch es bleibt zu befürchten, daß ein einzelner Mann allein, selbst wenn er der Präsident dieser Organisation ist, in Zeiten von Austeritätspolitiken, Globalisierung und WTO nicht viel ausrichten können wird.

Die Autorin, Diplomvolkswirtin mit dem Spezialthema multilaterale Entwicklungspolitik, ist Mitarbeiterin der Südwind-Agentur.