Eine neue Form des Sozialismus

Der aus Wien stammende Ökonom Paul Singer leitet seit acht Jahren das Staatssekretariat für Solidarökonomie in Brasilien. Bei einem Wienaufenthalt stattete er auch dem Südwind-Magazin einen Besuch ab und sprach mit Werner Hörtner.

Südwind-Magazin: Sie haben 2003 das Staatssekretariat für Solidarökonomie im brasilianischen Arbeitsministerium übernommen. Können Sie mir kurz erzählen, wie es zur Gründung dieser Einrichtung kam?
Paul Singer: Das begann im Jahr 2000, als sich die Arbeiterpartei auf einem Seminar intensiv mit dieser Thematik befasste. Vorher hatten sich schon die Gewerkschaften im Zuge der Schließung von Betrieben mit solidarökonomischen Lösungen befasst. Lula hatte dann in seinem Wahlkampf 2002 die Solidaritätsökonomie bereits in seinem Programm. Nach seinem Sieg wurde dann beschlossen, dieses Staatssekretariat einzurichten, und ich wurde als Leiter dieser Institution vorgeschlagen.

Sind Sie als Wirtschaftswissenschaftler zu diesem Thema gekommen oder über zivilgesellschaftliche, soziale Bewegungen?
Eigentlich alles zusammen. Ich war vorher Planungssekretär in der Regierung von São Paulo, da gab es eine große wirtschaftliche Krise. Ich habe mir große Sorgen wegen der Arbeitslosigkeit gemacht und präsentierte den Vorschlag, die Arbeitslosen in Genossenschaften zu organisieren. Ich habe auch einen Artikel veröffentlicht über einen „nicht-kapitalistischen Weg zur Überwindung der Arbeitslosigkeit“. Daraufhin erhielt ich viele Zuschriften solidarökonomischer Initiativen an vielen Orten in Brasilien, von denen wir vorher gar nichts gewusst hatten. Diese waren auch untereinander so gut wie gar nicht koordiniert, sie hatten sozusagen unterirdisch existiert.

Kann man es einigermaßen kurz zusammenfassen, was die Erfolge dieses Staatssekretariats in den acht Jahren seines bisherigen Bestehens waren?
Ich glaube, der wichtigste Erfolg war, dass sich in dieser Zeit die solidarische Ökonomie auf das ganze Territorium von Brasilien ausgedehnt hat. Das Sekretariat hat in allen Bundesstaaten Zweigstellen errichtet, was sehr zur Verbreitung der Idee beigetragen hat. Es hat sich dann ein Forum der Solidarökonomie gebildet, in das auch das Netz der mit diesem Thema befassten öffentlichen Stellen integriert war. Dann haben wir viel investiert in Ausbildung und Information, auch im Bereich der Solidarfinanz, im ganzen Land entstanden und entstehen Gemeinschaftsbanken, die auch eine eigene Währung herausgeben, um den lokalen Markt zu stützen.

Wenn man die Solidarökonomie nun politisch einordnen wollte: Ist es eine Alternative zum Kapitalismus, eine neue Art des Sozialismus oder eine Form der Gemeinwohlökonomie?
Zu letzterer kann ich nichts sagen, da ich zu wenig davon weiß, aber ich würde sagen, es handelt sich um eine neue Form von Sozialismus. Eine neue Form, die gleichzeitig sehr alt ist, denn sie hat tiefe Wurzeln in der Vergangenheit. Es handelt sich dabei um eine bunte Mischung von Initiativen. Es gibt die erwähnten Gemeinschaftsbanken, Tauschringe, informelle Genossenschaften. Man organisiert sich immer mehr in Gemeinschaften. Neu bei diesem System ist auf jeden Fall die große Verschiedenheit von Erscheinungsformen.

Brasilien gehört weltweit zu den Ländern, wo am meisten zur Unterstützung der Solidarökonomie getan wird. Gleichzeitig ist es eine der erfolgreichsten Wirtschaftsmächte mit einer neoliberalen kapitalistischen Wirtschaftspolitik. Angesichts der Potenz dieses Bereichs könnte man meinen, dass der Solidarökonomie nur ein Nischendasein beschert sein wird.
Nein, das würde ich nicht sagen, obwohl viele Leute so denken. Die kapitalistische Wirtschaftsform lässt ja immer viele Lücken offen und enthält auch viele Widersprüche. Die neoliberalen Ökonomen arbeiten ja stark mit dem Konzept der Mindestarbeitslosigkeit, und die ist es, die die Arbeiterbewegung schwach hält. Und die Leute, die ausgeschlossen werden und bleiben, werden schon dafür sorgen, dass die Solidarökonomie keine Nische bleibt.
Was Sie vorhin zu Brasilien gesagt haben, ist nicht ganz richtig. Die Wirtschaftspolitik ist nicht völlig neoliberal. Das war sie vorher, aber nun würde ich sagen, dass sie zu 40 Prozent neoliberal ist. Es gibt derzeit so gut wie keine Arbeitslosigkeit mehr. In den großen wirtschaftlichen Zentren herrscht sogar Arbeitsmangel. Gleichzeitig und dennoch wächst die Solidarökonomie sogar.

Wie steht es denn mit der Ausstrahlungskraft der brasilianischen Solidarökonomie auf andere Länder in Lateinamerika?
Soweit ich das feststellen kann, gibt es da sehr interessante Entwicklungen. Das Land, wo die Solidarökonomie am meisten gefördert wird, ist zweifellos Venezuela. Es gibt dort schon 3.600 Gemeinschaftsbanken nach dem von uns entwickelten System. Auch in Ecuador und Bolivien ist die Solidarökonomie ein Teil des so genannten Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

Zum Thema vgl. den Schwerpunkt „Solidarökonomie“ in SWM 1-2/2009.