Die neue Ära

Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs und korrupter Regierungen steht das Himalaya-Reich nun vor einem historischen Neubeginn. Auch für die Dalits, die Unberührbaren, könnte ein neues Zeitalter beginnen.

Es war uns klar: Wenn wir jetzt nicht dafür sorgen, dass wir unsere Rechte bekommen, dann werden wir sie nie bekommen.“ Zufrieden blickt Durga Sob, Präsidentin von FEDO, der Feministischen Dalitorganisation von Nepal, auf die Jahre 2007 und 2008 zurück. „Unser Hauptaugenmerk haben wir in den vergangenen zwei Jahren darauf gelegt, die Dalits und insbesondere die Dalitfrauen, die unter jahrhundertelanger politischer, ökonomischer und sozialer Diskriminierung gelitten haben, auf die neue Ära in Nepal vorzubereiten. Denn da sollen sie als gleichberechtigte BürgerInnen in Nepal leben können.“
Die neue Ära begann im November 2006. Nach zehn Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 10.000 Toten unterzeichneten Premier Girija Prasad Koirala und der Führer der maoistischen Widerstandskämpfer, Pushpa Kamal „Prachanda“ Dahal, ein Friedensabkommen. Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung wurden für das Frühjahr 2007 angesetzt. Der Urnengang wurde infolge neuer Konflikte mit den Maoisten zwar bald verschoben. Das FEDO-Team aber hatte seine Ziele inzwischen klar definiert und setzte seine Basis- und Lobbyarbeit fort. In Workshops und Seminaren auf allen Ebenen wurden Dalitfrauen über die Rolle und Bedeutung einer Verfassunggebenden Versammlung sowie über politische und BürgerInnenrechte informiert. Zugleich setzte sich FEDO dafür ein, dass Dalitfrauen als Kandidatinnen aufgestellt wurden.
Im Dezember 2007 beschloss das Parlament die Abschaffung der Monarchie als Teil des Friedensvertrags mit den Maoisten. Im April 2008 fanden schließlich die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung statt. Die Maoisten oder, wie sie offiziell heißen, die Kommunistische Partei von Nepal (Maoisten), CPN (M), wurde mit 220 Mandaten stimmenstärkste Partei, erlangte aber keine absolute Mehrheit. Nicht nur der Sieg und die spätere Regierungsbildung der Maoisten bedeuten eine Zäsur in der politischen Geschichte von Nepal. Das Wahlergebnis belegt, dass sich das Engagement von FEDO und anderen Dalitgruppen gelohnt hat. Von den insgesamt 601 Mitgliedern der Verfassunggebenden Versammlung sind 50 Dalits, die Hälfte davon Dalitfrauen. „Das ist einmalig, so etwas hat es noch nie gegeben, so etwas wäre noch vor kurzer Zeit undenkbar gewesen“, freut sich Durga Sob. Zufrieden sind auch andere Frauenorganisationen, denn insgesamt waren 33,22 Prozent der Mitglieder in der Verfassunggebenden Versammlung Frauen.

Ebenfalls erfolgreich in ihren Bemühungen waren die Vertreter von NEFIN, des nepalesischen Verbands indigener Gruppen. 210 Mandate gingen bei der Wahl im April an Indigene respektive Adivasis oder Janjatis, wie sich die ethnischen Minderheiten selbst bezeichnen. Aus soziologischer Perspektive betrachtet stellt die Verfassunggebende Versammlung somit ein absolutes Novum dar, denn nie zuvor waren in einem politischen Gremium so viele unterschiedliche Bevölkerungsgruppen vertreten. Auch der Altersdurchschnitt der MandatarInnen ist deutlich niedriger als in der Vergangenheit.
Mit der Wahl vom April wurde ein erster Grundstein für eine neue Ära gelegt, mit der Abschaffung der Monarchie im Mai ein zweiter. Nepal ist nunmehr eine Republik. Doch ein solides Fundament für einen demokratischen und pluralistischen Staat muss erst geschaffen werden. „Eine föderale Republik ist sicher für die ethnischen Minderheiten gut“, erklärt Durga Sob. „Aber die Dalits sind weder eine linguistische noch eine regional verortbare Gruppe. Wir müssen also sicherstellen, dass auch unsere Rechte gewährleistet werden.“ Durga Sob verweist darauf, dass – ähnlich wie in Indien – sich auch in Nepal weder die Frauenbewegung noch die von Männern dominierte Dalitbewegung wirklich für die Rechte der Dalitfrauen eingesetzt hat. „Wir müssen jetzt die Dalitfrauen, die in die Verfassunggebende Versammlung gewählt worden sind, nach Kräften unterstützen. Manche haben ja nur eine sehr geringe Bildung. Sie müssen das Procedere in solch einem Gremium aber genau verstehen, sie müssen wissen, wie sie wann und wo die Anliegen der Dalitfrauen einbringen können.“ Diesen laufende Unterstützung zu geben, ist derzeit eine der wichtigsten Aufgaben des FEDO-Teams.

Auch die Janjatis sehen noch viel Arbeit vor sich. Positiv ist, dass diese lange unterdrückten Gruppen heute offen für ihre Rechte eintreten können. Die Shah-Dynastie, die das Land vom 18. Jahrhundert bis zur Abschaffung der Monarchie im Mai 2008 regierte, strebte eine kulturelle Vereinheitlichung an. Nepal wurde zum Hindu-Königreich erklärt. „Damit begann die Unterdrückung anderer Religionen und Kulturen. Die hochkastigen Brahmanen und Priester und die Kshatriya, die Könige und Krieger, beherrschten in der Folge das Land“, sagt Novel Kishore Rai, Professor am Institut für Linguistik der Tribhuvan-Universität in Kathmandu. „Die Angehörigen der ethnischen Minderheiten wurden den niederen Hindu-Kasten zugeordnet. Später gab es dann den Slogan: Ein Land, ein König, eine Sprache, eine Kultur. Die ethnischen Minderheiten wurden unterdrückt und hatten lange nicht den Mut, ihre kulturellen und linguistischen Rechte einzufordern.“ Die Umwandlung Nepals in eine konstitutionelle Monarchie und die Einführung eines Mehrparteien-Systems Anfang der 1990er Jahre bildeten die Voraussetzung dafür, dass sich Janjatis offiziell organisieren und Verbände wie NEFIN entstehen konnten.
„Von der Regierung sind heute 59 Janjatis anerkannt“, erklärt Nima Lama Yolmo von NEFIN. „54 wirken in unserem Verband mit. Unser Ziel war es, dass von allen 59 Gruppen zumindest ein Repräsentant in der Verfassunggebenden Versammlung sitzen sollte. Doch nun sind nur 34 Janjatis vertreten. Selbst unter den Janjatis gibt es wieder besonders marginalisierte Gruppen, von denen einige in sehr abgelegenen Wald- und Bergregionen leben.“
Für die Janjatis ist es wichtig, dass Nepal in der neuen Verfassung als eine multikulturelle, multilinguale und multireligiöse Demokratie definiert wird. Sie streben auch eine adäquate Repräsentation in allen Bereichen der Gesellschaft an. „99 Prozent der Richter und hochrangigen Staatsbeamten in den Ministerien sind Leute aus den hohen Hindukasten und nicht von den ethnischen Minderheiten“, nennt Professor Novel Kishore Rai ein Beispiel für die lange Diskriminierung der Janjatis. „Auch unter den Universitätsprofessoren sind 80-90 Prozent Brahmanen und Kshatriyas, dann gibt es noch Professoren, die Newars sind, eine ethnische Gruppe, die vor allem in den Städten lebt. Dagegen haben 70 Prozent der Leute aus den ethnischen Minderheiten noch nie eine Universität von innen gesehen. In manchen Gebieten der ethnischen Minderheiten gibt es nicht einmal ordentliche Schulen.“ Während über lange Zeit Nepali als Schulsprache mit Zwang durchgesetzt wurde, wollen ethnische Minderheiten nun zumindest Volksschulen in ihren eigenen Sprachen.

Ethnien und Sprachen werden auch bei der administrativen Neugestaltung des Landes eine Rolle spielen, wobei aber nur die größten Gruppen eine eigene Provinz bekommen werden, innerhalb derer es dann wieder die Rechte der Minderheiten zu sichern gilt. Die CPN (Maoisten) haben einen Plan zur Schaffung von insgesamt 13 Bundesstaaten vorgelegt, von denen zwei auf geografischen und 11 auf ethnischen Einheiten beruhen sollen. So soll es unter anderem Newa, Limbuwan, Tamuwan und Tharuwan geben. Andere politische Parteien haben zwar prinzipiell einer föderalen Struktur zugestimmt, sehen aber in einem ethnisch begründeten Föderalismus eine Gefahr für die nationale Identität des Landes.
Besonders umstritten ist die künftige Landesstruktur im Terai, der an Indien grenzenden Ebene im Süden von Nepal. Einige politische Parteien sowie mehr als ein Dutzend bewaffnete Gruppen ringen dort um einen eigenen Status für die Madheshis. Die Forderungen reichen je nach Gruppe von weitreichender Autonomie bis zum Separatismus. Der Plan der Maoisten sieht einen Madhesh-Bundesstaat mit drei Subregionen auf linguistischer Basis vor. Denn ins Terai sind über die Jahre Angehörige diverser Gruppen migriert.
Neben der Verankerung eines pluralistischen, demokratischen Systems in der neuen Verfassung stehen allerdings noch zahlreiche weitere Aufgaben an. Weder der Friedensvertrag noch die Interimsverfassung legen klar fest, wo und wie die Kämpfer der maoistischen Volksbefreiungsarmee in die nepalesische Armee integriert werden sollen. Die Junge Kommunistische Liga (YCL), der Jugendverband der CPN (Maoisten), gilt weiterhin als paramilitärische Organisation, die sich in den vergangenen Monaten mehrfach gewalttätige Übergriffe zuschulden hat kommen lassen. Experten gehen davon aus, dass es nicht einfach sein wird, die YCL in einen regulären Jugendverband der CPN (Maoisten) umzuwandeln.
Nicht zuletzt „steht nach der politischen noch die ökonomische Revolution aus“, wie der prominente Maoist Baburam Bhattarai es ausdrückte. Armut und Arbeitslosigkeit prägen auch die junge Republik Nepal.

Die Autorin arbeitet als freie Journalistin schwerpunktmäßig zu Südostasien und bereiste kürzlich Nepal.