Die gewendete Nomenklatura

Von Peter Böhm · · 2002/11

In den ehemaligen zentralasiatischen Sowjet-Republiken – mit Ausnahme von Kirgisistan – behielten die Vertreter der kommunistischen Führung die Macht und haben diese sogar zu einer extrem autoritären Herrschaft ausgebaut.

Dekolonisierungsprozesse bieten oft kein ermutigendes Bild. Nach der Unabhängigkeit geht es den vormaligen Kolonialsubjekten häufig schlechter als zuvor – wie um sie noch im Nachhinein zu verhöhnen, dass sie es in der Unselbstständigkeit doch viel besser hatten. So ging es und geht es teilweise noch den fünf vormaligen Sowjet-Republiken Turkmenistan, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan. Denn dass sie russische Kolonien waren, lässt sich wohl schlecht von der Hand weisen. Der Unterschied zu den westlichen Kolonien war nur, dass das Mutterland ein Nachbarland war, dass sie stark darin integriert waren und letztendlich auch von der russischen Wirtschaftsmacht profitierten.
Daraus ergibt sich ein weiterer Unterschied zu den Kolonien des Westens: Als die Sowjetunion zerbrach, als in Moskau Boris Jelzin an die Macht kam, der die zentralasiatischen Republiken auf einmal als Last für Russland empfand, hielt sich dort der Enthusiasmus für die Unabhängigkeit in Grenzen. Vor allem die Eliten stemmten sich dagegen, denn alle Wirtschaftsbeziehungen und die gesamte Infrastruktur waren vor der Unabhängigkeit im Herbst 1991 auf Russland ausgerichtet.

Es kam wie befürchtet. Viele russische Ingenieure, TechnikerInnen, Verwaltungsfachleute und LehrerInnen verließen nun hastig die Außenposten. In allen fünf Republiken brach die industrielle Produktion in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit zusammen, sank das Bruttosozialprodukt dramatisch, waren Massenarbeitslosigkeit, galoppierende Inflation und Versorgungsengpässe die Folge.
Die größten Verlierer waren vor allem die kleinen Länder Kirgisistan und Tadschikistan. Sie waren auf die Subventionen und die billigen Energielieferungen aus der Sowjetunion angewiesen. Dort leben nur vier bzw. sieben Millionen Menschen, und weil ein Großteil des Territoriums über 3000 Meter Meereshöhe liegt, verfügen sie über äußerst schlechte natürliche Voraussetzungen. Gehörten beide Länder bis 1991 noch zur „Zweiten Welt“, sind sie heute Dritte-Welt-Länder geworden, deren Bevölkerungsmehrheit unter der absoluten Armutsgrenze lebt.
Deutlich besser geht es Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan. Ihnen bringt der Baumwollexport (Turkmenistan und Usbekistan) oder der Erdöl- und Gasexport (Turkmenistan und Kasachstan) Devisen. Wie stark ihre Wirtschaften jedoch auf den Rohstoffexport angewiesen sind, zeigt der Fall von Turkmenistan. Als das Land 1997 wegen eines Streites mit Russland um den Lieferpreis kein Gas durch dessen Pipeline-Netz pumpen konnte, war sein Bruttosozialprodukt am Ende des Jahres prompt um 70 Prozent geschrumpft.
Die wirtschaftlich besten Zukunftsaussichten in der Region hat eindeutig Kasachstan, ein Land von der Größe Westeuropas mit nur 16 Millionen EinwohnerInnen. Dort wurde im Sommer 2001 im Kaspischen Meer das Kaschagan-Feld gefunden. Es gilt als die größte Erdöllagerstätte, die in den vergangenen 30 Jahren entdeckt wurde. Dort haben vor allem US-amerikanische Erdölkonzerne in Milliardenhöhe investiert. Wegen des Ölbooms konnte Kasachstan in den Jahren 2000 und 2001 schon ein zweistelliges Wirtschaftwachstum vorweisen, und das Land wird voraussichtlich ab 2005 zu den weltweit fünf größten Erdölexporteuren gehören.

Allen zentralasiatischen Republiken ist gemein, dass sie von extrem autoritären Regierungen geführt werden. In Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan und Kasachstan hat sich die kommunistische Nomenklatura unter anderem Namen an der Macht gehalten. Nur in Kirgisistan war der Präsident und vormalige Physikprofessor Askar Akajew früher den Dissidenten der Sowjetunion nahe gestanden. Nach der Unabhängigkeit hat er sich als Einziger radikal dem Westen zugewandt, hat versucht, die kirgisische Wirtschaft zu liberalisieren und eine freie Presse und Opposition zu tolerieren.
Inzwischen ist bei ihm jedoch der Lack des Liberalen abgeblättert. Felix Kulow, seinen einzigen erstzunehmenden Konkurrenten bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 – zu der Akajew verfassungswidrig zum dritten Mal antrat –, ließ er kurzerhand einsperren und seitdem im Gefängnis schmoren. Überhaupt geht der Präsident entschlossen gegen alle vor, die seine Macht gefährden könnten.
Tadschikistan hat nach dem Bürgerkrieg, in dem Armee und Milizen mit verschiedenen regionalen Hochburgen bis 1997 gegeneinander kämpften, sein politisches Gleichgewicht noch nicht wieder gefunden, und in den restlichen Ländern regieren starke Männer mit mehr oder weniger byzantinischen Allüren: Der turkmenische Präsident Sapurmurad Nijasow hat einen bizarren Personenkult um seine Person kreiert, der usbekische Präsident Islam Karimow verlässt sich auf einen riesigen Polizeiapparat. Er hat gegenüber allen, die islamische Radikale sein könnten, einen regelrechten Verfolgungswahn entwickelt. Auch der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew verlässt sich vor allem auf die Polizei und die Nachfolgeorganisation des KGB.

Wie in allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion sind auch in den zentralasiatischen Republiken unter den staatlichen Strukturen mafiose Wirtschaftszweige entstanden, in denen Leute mit guten Verbindungen – und von den Regierungen geduldet – halbseidene Geschäfte machen. Einerseits profitieren sie von der Privatisierung, weil sie so oft Betriebe für ein Handgeld zugeschanzt bekommen, andererseits profitieren sie aber genauso von der mangelnden Privatisierung, weil sie dann das Monopol in ihrem Wirtschaftszweig aufrecht erhalten können.
Das Umfeld, das sie brauchen, sind die durch die allgegenwärtige Korruption ausgehöhlten staatlichen Institutionen – vom Polizisten auf der Straße, der sich wegen eines nicht funktionierenden Rücklichts bestechen lässt, über den Beamten, der nur gegen Bargeld eine Ausreisegenehmigung oder eine Baugenehmigung erteilt.
Der Ämterkauf vom Verkehrspolizisten bis zum Bezirksgouverneur ist in Zentralasien so weit verbreitet wie in Europa in der Feudalzeit. Die Anti-Korruptions-Initiative Transparency International zählt die Region deshalb zu den korruptesten weltweit. In den Medien gibt es allerdings kaum eine Berichterstattung darüber und deshalb auch kaum Anhaltspunkte dazu.

Eine neue Entwicklung in Zentralasien zeichnet sich möglicherweise nach den Terroranschlägen des 11. September ab. Anfang der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts waren viele BeobachterInnen davon ausgegangen, dass die Türkei bzw. der Iran großen Einfluss in der Region gewinnen würde. (Tadschikisch ist ein persischer Dialekt; in allen anderen vier Republiken werden Turksprachen gesprochen.) Das hat sich jedoch nicht bewahrheitet. Zentralasien blieb weiterhin ein russischer Hinterhof. Genau so wenig hat sich die Prognose bewahrheitet, dass der Islam eine große Rolle in der Politik der fünf Republiken spielen werde. Alle Regierungen haben das säkulare Erbe der Sowjetunion aufrechterhalten und die islamistischen Gruppen in den Untergrund gedrängt.
In Tadschikistan ist die islamistische Partei der Wiedergeburt durch das Friedensabkommen von 1997 Teil der Regierungskoalition geworden; doch die Gefahr, dass das Land deshalb eine islamistische Politik verfolgen würde, besteht nicht. Und die islamistische Rebellenbewegung IMU, die sich den Sturz der usbekischen Regierung zum Ziel gesetzt hatte und im Sommer 1999 und 2000 das Ferghana-Tal infiltrierte, ist zerschlagen. Im Oktober 2001 kämpfte sie auf der Seite der Taliban im Norden Afghanistans. Ihr charismatischer Anführer Juma Namangani wurde aller Wahrscheinlichkeit beim Bombardement von Kundus getötet, seitdem wurde von Aktivitäten seiner Organisation nichts mehr gehört.

Für den Westen haben die fünf zentralasiatischen Länder durch den „Krieg gegen den Terror“ enorm an strategischer Bedeutung gewonnen. Auf dem kirgisischen internationalen Flughafen außerhalb der Hauptstadt Bischkek sind 1900 Soldaten aus den USA und acht anderen Ländern mit ihren Flugzeugen stationiert, in Karschi, im Südwesten Usbekistans, rund 1000 US- und in Termes an der afghanischen Grenze 170 deutsche Soldaten, die die ISAF-Truppe in Kabul mit Nachschub versorgen. Dadurch haben die zentralasiatischen Länder mehr außenpolitische Handlungsfreiheit gegenüber Russland gewonnen. Ob sie sich dadurch auch gegenüber dem Westen öffnen werden, bleibt abzuwarten.
Russisch wird dort noch länger die erste Sprache in Politik und Kultur bleiben, genauso wie die Menschen sich weiter vor allem über russische Medien informieren. Wesentliche Veränderungen spielen sich nicht in Monaten ab oder in Jahren, sondern in Jahrzehnten. Und davon haben die fünf Republiken ja gerade erst einmal eines hinter sich.

Peter Böhm arbeitete drei Jahre lang als Afrika- Korrespondent mehrerer deutschsprachiger Medien. Seit kurzem lebt und arbeitet er als freiberuflicher Journalist in Usbekistan. Er wird in Zukunft fallweise für SÜDWIND über die zentralasiatische Regio

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