Der junge Löwe

Nach fast 30 Jahren der absoluten Macht in Syrien hinterläßt der im Juni verstorbene Hafis al-Assad, der „Löwe von Damaskus“, seinem Sohn Bachar ungezählte Probleme, uferlose Erwartungen und unklare Perspektiven.

Mit ihrem eigenen Blut hatten viele der knapp zehn Millionen stimmberechtigten Syrer ihr Kreuz unter Bachar al-Assads Namen gesetzt, um anläßlich des Präsidentschaftsreferendums Anfang Juli ihre Loyalität „bis in den Tod“ zu bekräftigen. Die Last der Hoffnung, die dem 34-jährigen Augenarzt und seit 17. Juli neuen Präsidenten des syrischen Volkes aufgebürdet wird, ist erdrückend. Die Sehnsucht der Menschen nach politischer Öffnung und wirtschaftlicher Konsolidierung ist gepaart mit panischer Angst vor einer Selbstzerfleischung durch Bürgerkrieg.

Für 40 Tage nach Assads Tod war halb Damaskus mit schwarzen Tüchern verhängt; die Konterfeis der Herrscherfamilie – der allmächtige Vater, sein verherrlichter, 1994 verunglückter Sohn Basil und der Thronfolger Bachar – strahlten hinter jedem Fenster hervor.

„Syrien ist Assad – darum dieser Personenkult!“, erläutert ein Literaturprofessor, der sein mageres Gehalt als Reiseleiter aufstockt. Dass ein Land den Tod eines Diktator beweint, der 1982 die Stadt Hama dem Erdboden gleichmachte, um den islamistischen Widerstand zu brechen, der einen allgegenwärtigen Spitzeldienst befehligte und die Menschenrechte politischer Gegner mit Füßen trat, ist der Erfolg Assads absoluter Machtpolitik: Seine Basis war die von Militärs getragene Bürokratie, die Sicherheitskräfte und die Baath-Partei – mit einem Netz informeller Patronagebeziehungen, dessen Fäden bei ihm selbst zusammenliefen. Die Führungspositionen sind mehrheitlich mit Alawiten, einer 15%-Minderheit, besetzt, der auch die Assads angehören.

Die Menschen schätzen, was Syrien bis zu Assads Machtübernahme 1970 nicht gekannte hatte: Stabilität und Berechenbarkeit. Syrien vor Assad war Schauplatz einer Endlosserie von Putschen und politischem Chaos. Erst der „Löwe von Damaskus“ vermochte das Land vor dem Zerfall durch ethnische und religiöse Konflikte zu bewahren. Doch der alte Löwe ist tot – und der junge nur ein zarter Intellektueller…

Nach dem Tod des Prinzregenten Basil wurde seinem jüngeren Bruder, dem Arzt, 1994 eine Militärkarriere verordnet. Seit 1995 koordiniert er die syrische Politik im Vasallenstaat Libanon und hat sich als Kämpfer gegen die Korruption einen Namen gemacht. Ohne Rücksicht auf Verluste: Langzeit-Ministerpräsident Az-Zoobi verlor im vergangenen März sein Regierungsamt, kurz darauf wegen angeblicher Unterschlagungen überraschend auch seinen führenden Posten in der Baath-Partei und schließlich sogar sein Leben. Durch Freitod, wie es offiziell heißt.

Für die Betroffenen weniger letal sind dagegen Bachars erfolgreiche Anstrengungen zur informationellen Öffnung des Landes: Letztes Jahr machten in Damaskus die ersten Internet-Cafés auf.

Diese politischen Gehversuche waren jedoch stets vom Vater gestützt, der rechtzeitig die gefährlichsten Widersacher beseitigte. 1995 wurden Armee und die drei Geheimdienste umfassend gesäubert, Gegner einer Friedenslösung mit Israel oder einer Bachar-Nachfolge wurden geschaßt, verhaftet oder außer Landes gezwungen. Assads Bruder Rifa’at etwa macht – seit seinem gescheiterten Putsch im Jahr 1983 – im Londoner Exil mit Schmuggel und Waffendeals Milliarden und hetzt neuerdings über seinen TV-Sender „Arab News Network“ gegen die „Verfassungsfarce Bachar“.

Daß in der Baath-Parteizentrale, dem syrischen Machtzentrum, weiterhin die alten Kampfgenossen Assads regieren, hilft zwar der Stabilität, nicht aber den Reformanliegen. Verbündete findet der junge Präsident eher in seinem Schwager Asif Shawkat, Geheimdienstmann und Pragmatiker in Sachen Israel, und im Ministerpräsidenten Miro. Gemeinsam mit letzterem läuft auch die Anti-Korruptionskampagne weiter auf Hochtouren. Wenn sie der Machtabsicherung dienen, scheut Bachar auch vor versöhnlichen Gesten gegenüber den traditionellen Erzfeinden seines Vaters nicht zurück: Ende Juli ließ er 30 politische Gefangene frei, die der illegalen Muslim-Bruderschaft angehören.

Dieses Signal der Öffnung appelliert an die Loyalität der Eliten: Ddie privilegierten Alawiten wären schlecht beraten, sich auf innere Machtkämpfe in Armee, Geheimdiensten und Militärbürokratie einzulassen oder gar gegen Bachar – und damit für eine ungewisse Zukunft zu putschen. Auf eine solche Chance warten die Sunniten, die rund 70 Prozent der Bevölkerung stellen, den privaten Handel dominieren und schon lange nach mehr politischem Einfluß lechzen. Allerdings gibt es jede Menge Geschäfts- und Familienallianzen zwischen alawitischen Militärs und sunnitischen Händlern: Diese perfekte Verfilzung von Staat, Sicherheitskräften und Privatkapital ist ein substantiell unreformierbares System, das allfällige Bestrebungen Bachars, einen pluralistischen, demokratischen Staat mit freier Marktwirtschaft zu schaffen, zum Scheitern verurteilt. Daran wird auch Bachars öffentlicher Appell an bisher kaum erwünschte Prinzipien wie innovatives Denken, konstruktive Kritik, Transparenz und Ehrlichkeit nichts ändern.

Jüngste Erleichterungen für ausländische Investitionen dürften die Geschäftswelt noch nicht überzeugen. Denn welcher Staatschef würde ernsthaft einen staatlich kontrollierten Wirtschaftszweig privatisieren, von dem er und seine Anhänger leben? Noch heute beschäftigt der Staat ein Drittel aller Erwerbstätigen. Bei einem Monatsgehalt von umgerechnet 2000 Schilling für einen mittleren Beamten – bei westlichem Preisniveau – sind Zweit- und Drittjobs die Regel. 25 Prozent der Menschen sind arbeitslos.

Dabei wären Wirtschaftsreformen ob der jahrelangen Krise überfällig: Die niedrigen Erdölpreise ließen die Überweisungen durch syrische Gastarbeiter in den Golfländern versiegen, Dürren verursachten enorme Ausfälle in der Landwirtschaft, Syriens wichtigstem Devisenbringer neben dem Handel mit Libanon und Irak.

Nach einem strategischen Pakt mit dem Iran im ersten Golfkrieg und der Entsendung von 10.000 Soldaten, die im zweiten Golfkrieg an der Seite der US-Armee in der „Operation Wüstensturm“ kämpften, wandte sich Syrien auf Druck der Industrie wieder Saddam Hussein und seinen Petro-Dollars zu.

Geld diktiert auch die syrische Politik im Libanon, wo mehr als eine Million Syrer arbeiten und wohin syrische Billigprodukte zwangsexportiert werden. Dafür berappt Damaskus gerne die Kosten für seine „Friedenstruppe“, 35.000 Soldaten und 20.000 Geheimagenten, die ihrerseits vom Schmuggel leben. Die Besatzung abzuziehen, wie nach Beendigung des libanesischen Bürgerkriegs 1990 versprochen, wäre derzeit undenkbar: Wo plötzlich 50.000 Leute unterbringen?

Militärisch ist ihre Präsenz nicht mehr zu rechtfertigen, denn Zusammenstöße zwischen der von Syrien finanzierten Hisbollah-Miliz und israelischen Grenztruppen könnten problemlos von der libanesischen Armee unterbunden werden. Mit der faktischen Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität des Libanon würde Damaskus allerdings seine letzte Trumpfkarte gegenüber Israel verspielen und seine Legitimität als unverzichtbarer Friedensgarant einbüßen.

Zum Glück hat sich auch Libanons Ministerpräsident Selim el Hoss, Bachars Günstling, wiederholt gegen die Entsendung libanesischer Truppen in den Süden ausgesprochen und loyal gegen die Entwaffnung der Hisbollah gestimmt. Somit dürfte im Libanon vorerst alles beim alten bleiben, was Bachar auch am 17. Juli anläßlich seiner Vereidigung im Parlament deutlich machte: Über einen Rückzug verlor er kein Wort.

Syriens Erzfeind ist und bleibt Israel: Hier steht und fällt jede Verhandlung – wie zuletzt im März mit US-Präsident Bill Clinton in Genf – mit dem Zankapfel Golanhöhen. Zwar ist die Bereitschaft Israels, den Höhenzug zugunsten eines umfassenden Friedens mit Syrien zu räumen, in den letzten Jahren gestiegen, weil die neuen syrischen Mittelstreckenraketen als auch Israels neue Atom-U-Boote den strategischen Wert der vulkanischen Hochebene relativieren. Allerdings bangen die Israelis um die Wasservorräte des Sees Genezareth. Auch hätte Barak im Falle eines Golanverzichts Zehntausende SiedlerInnen am Hals.

Syrien sei bereit für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses, ließ Bachar wissen. Schließlich ist der Kriegszustand schlichtweg nicht mehr finanzierbar. Doch sind dem Friedenstäubchen die Flügel gehörig gestutzt: Der 34-jährige Präsident kann keinem Frieden zustimmen, der Israel auch nur einen einzigen Quadratzentimeter der 1967 besetzten syrischen Gebiete überließe. Das wäre für Bachar – trotz seiner enormen Machtfülle als Staatschef, oberster Militärkommandat und Generalsekretär der Baath-Regierungspartei – politischer Selbstmord.

Harald A. Friedl ist Redakteur des Grazer Web-Magazins „zum Thema:“ (www.zumthema.com). Er bereiste kürzlich Syrien.