2013 begeht die Afrikanische Union ihr 50-Jahr-Jubiläum. Kein Grund zum Feiern.
Eine Analyse von Dominic Johnson.
Als die Afrikanische Union (AU) im Jahr 2002 entstand, sollte sie alles werden, was ihre Vorgängerin, die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), nie war: eine werteorientierte Staatengemeinschaft, die sich nicht länger hinter dem Prinzip der Nichteinmischung versteckt und damit Verbrecher schützt, sondern aktiv für Demokratie und Menschenrechte eintritt; ein visionäres Bündnis, das in der afrikanischen Politik nicht für den Status Quo steht, sondern für eine ambitionierte Zukunftsorientierung.
Die größenwahnsinnigen Wünsche des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi, der drei Jahre zuvor die „Vereinigten Staaten von Afrika“ ausgerufen hatte, waren zwar glücklicherweise bei den meisten afrikanischen Staatschefs auf taube Ohren gestoßen. Aber gerade weil Gaddafis Geld so viele Machthaber korrumpierte, war es wichtig für die AU, konkrete Arbeit zum Aufbau panafrikanischer Institutionen und Entwicklungsprogramme zu leisten.
Beim 50. Jahrestag der Gründung der OAU, den die AU am 24. Mai 2013 mit einem pompösen Gipfel in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba beging, entpuppte sich dieses Ansinnen als hohle Phrase. Eine „Vision 2063“ von einem geeinten, starken und entwickelten Afrika wurde beschworen – ein Luftschloss, früheren Zukunftsvisionen mit längst verblichenen Jahreszahlen zum Verwechseln ähnlich. Die Festreden fanden ohne Publikum statt, sogar ohne die üblicherweise zu AU-Gipfeln als Gäste geladenen Organisationen der Zivilgesellschaft. Die beeindruckende Kulisse des von China um 200 Millionen US-Dollar gebauten neuen AU-Hauptquartiers konnte nicht verbergen, dass es der AU an eigener Antriebskraft fehlt.
Mag sein, dass Gaddafis Sturz in Libyen 2011 einen entschiedenen Fürsprecher der afrikanischen Einigung zum Schweigen brachte. Damit ging vielleicht auch ein wichtiger Impuls für Gaddafis Gegner verloren, selbst das Heft in der afrikanischen Politik nicht aus der Hand zu geben. Auch wenn die AU mittlerweile vor allem unter dem Einfluss Südafrikas steht: Die AU wurde so ihres Motors beraubt. Doch darf das kein Grund sein, warum die Organisation heute nicht die Ziele weiterverfolgen sollte, die sie sich gesetzt hat. Schließlich sind die dafür geschaffenen Programme und Strukturen noch existent: vom Sicherheitsrat zur gemeinsamen Lösungsfindung in Krisengebieten bis zum panafrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zur Verfolgung von Verbrechen.
Doch die AU bewegt nichts. Das ist das Ergebnis eines schleichenden Verfalls. Der erste AU-Kommissionschef nach 2002, Malis Demokratieheld Alpha Oumar Konaré, hatte sich noch dank seines Status als ehemaliges Staatsoberhaupt auf Augenhöhe mit Afrikas Mächtigen bewegen und ihnen auch die Leviten lesen können. Sein Nachfolger Jean Ping war einst Außenminister Gabuns und damit schon eine Stufe niedriger angesiedelt.
Kasten: Das ewige Zukunftsprojekt
2002 entstand die Afrikanische Union als Nachfolgeorganisation der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Die OAU wurde am 25. Mai 1963 von 30 afrikanischen Ländern gegründet. Die AU hat 54 Mitgliedstaaten und ist mit mehr Kompetenzen als ihre Vorgängerin ausgestattet. Von allen afrikanischen Ländern ist nur Marokko kein Mitglied der AU. Der Maghreb-Staat trat der Organisation wegen der Aufnahme von Westsahara nicht bei. Hauptsitz der AU ist Addis Abeba (Äthiopien), das Parlament tagt in Midrand (Südafrika). sol
Dessen seit 2012 amtierende Nachfolgerin Nkosazana Dlamini-Zuma ist ehemalige Außen- und aktuelle Innenministerin Südafrikas, aber auch vormalige Ehegattin des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma. Damit ist sie noch weiter unten in der Hackordnung der stark männerdominierten und hierarchieorientierten Politik Afrikas angesiedelt.
Die AU befindet sich heute auf dem besten Weg zurück in die finstersten Zeiten der OAU, als Diktatoren sich mittels ihres Staatenbundes gegenseitig stützten. Sie verzichten dabei auf das Prinzip der Nichteinmischung. Im Gegenteil: Noch nie waren so viele afrikanische Eingreiftruppen in Afrika unterwegs wie heute. Das ist ein Schritt Richtung Panafrikanismus, wenn auch nicht einer im Sinne der Menschen.
Doch gesellschaftliche Veränderungen in Afrika sind auch an der AU nicht spurlos vorbeigegangen. Afrika ist kein abgeschotteter Kontinent. Untaten, die hier geschehen, werden heute außen stärker wahrgenommen als früher. Und die Bewohnerinnen und Bewohner des afrikanischen Kontinents bekommen mehr vom Rest der Welt mit. Der Anspruch auf besseres Leben und bessere Politik ist daher mittlerweile nicht mehr wegzubekommen. Der permanent von der AU gepredigte Anspruch, Afrika müsse in der Welt als gleichberechtigter Partner anerkannt werden, ist somit zugleich eine permanente Erinnerung an die eigenen Defizite.
Es wird nicht die AU sein, die Afrika verbessert. Aber wenn es positive Veränderungen gibt, wird die AU das Vehikel sein müssen, sie nach außen zu tragen. Die veränderungsbewussten Afrikanerinnen und Afrikaner werden sich hoffentlich der AU zu bedienen wissen, wenn die Zeit dafür reif ist.
Dominic Johnson ist Afrika-Redakteur und Leiter des Auslandsressorts der taz.
