Chinas Seidenstraßen-Initiative stellt alle bisherigen Kooperationen mit Entwicklungsländern in den Schatten, erklärt Irene Giner-Reichl.
Über Jahre hindurch hat das chinesische Engagement in Entwicklungsländern zugenommen – natürlich in Asien, aber auch ganz massiv in Afrika, und zunehmend auch in Lateinamerika. Im Rahmen der Kooperation der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) spielt China eine führende Rolle.
Die Seidenstraßen-Initiative, die Präsident Xi Jinping seit November 2013 mit Nachdruck betreibt, stellt alle bisherigen Kooperationen mit Entwicklungsländern in den Schatten. Die neuen Seidenstraßen sollen über den Land- und den Seeweg Asien, Afrika und Europa stärker miteinander verbinden. Mehr als 60 Länder – mit insgesamt zwei Dritteln der Weltbevölkerung – sind erfasst. Europa erreichen die Seidenstraßen im Südosten und Osten sowie im Mittelmeer.
China besitzt u.a. bereits einen Gutteil des Hafens von Piräus in Griechenland, baut den Hafen im slowenischen Koper aus und errichtet eine Hochgeschwindigkeitsbahn von Belgrad nach Budapest. Die EU arbeitet seit kurzem an einer Schnittstelle zu ihren eigenen grenzübergreifenden Infrastruktur-Programmen.
Ausbau der Infrastruktur. China hat in den letzten Jahrzehnten hunderte Millionen ChinesInnen aus extremer Armut befreit und damit wesentlich zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele auf globaler Ebene beigetragen. Ein Hauptfaktor dabei war der flächendeckende Ausbau von Transport-, Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur, bis ins letzte tibetische Tal und inner-mongolische Jurten-Dorf. Dies überwand eines der Haupthindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung und hatte natürlich auch massive Auswirkungen auf Ökologie und ethnische Vielfalt.
Der Routenplan
60 Staaten in Asien, Afrika und Europa mit zwei Dritteln der Weltbevölkerung sollen durch die neuen Seidenstraßen auf dem Landweg und dem Seeweg stärker miteinander verbunden werden. Die Seidenstraßen-Initiative betrifft Investitionen in die Infrastruktur für Transport, Energie und Telekommunikation in der geschätzten Höhe von 8 Billionen US-Dollar bis 2020.
Dasselbe Rezept will China nun auf die Länder entlang den Seidenstraßen anwenden. Ausbau der Infrastruktur, Interkonnektivität der Energie-Netze, Aufbau von industrieller Kapazität, Belebung des Handels und Tourismus: Auf diese Weise soll der Wohlstand für alle gemehrt werden, natürlich auch für China selbst, vor allem für die immer noch nachhinkenden Provinzen in Zentral- und Westchina.
Chinesische Überkapazitäten bei der Produktion von u.a. Stahl und Zement und überschüssige finanzielle Liquidität sollen eingesetzt werden, um den Infrastruktur-Nachholbedarf der Länder entlang der Seidenstraßen zu befriedigen. Von der Asiatischen Entwicklungsbank wurde der Investitionsbedarf in Asien allein mit rund acht Billionen US-Dollar bis 2020 beziffert. Da bestehende Entwicklungsbanken diesen Finanzierungsbedarf nicht decken können, gründete China – gemeinsam mit 56 anderen Staaten, darunter auch Österreich – die Asian Infrastructure Investment Bank.
Pragmatischer Ansatz. Entlang den Seidenstraßen gibt es noch viele Herausforderungen. Hier liegen Länder mit sehr geringem Pro-Kopf-Einkommen – wie etwa Bangladesch (1.097 US-Dollar), Tadschikistan (1.099 Dollar), oder Pakistan (1.333 Dollar) und Afghanistan (666 Dollar), wobei die beiden letztgenannten Staaten auch sehr niedrige Werte des Indexes der Menschlichen Entwicklung aufweisen. Konfliktherde, die sich seit Jahren und teilweise Jahrzehnten einer friedlichen Lösung entzogen haben – wie der Nahe Osten, Syrien, Irak, Afghanistan oder auch die Ukraine – säumen die Seidenstraßen.
Chinas Ansatz scheint – wie häufig – ein sehr pragmatischer zu sein. Die Seidenstraßen-Initiative ist keine rein bilaterale und auch keine multilaterale Initiative im herkömmlichen Sinn. Es gibt kein voraus verhandeltes Aktionsprogramm, das mit allen Staaten abgestimmt wurde. Es geht auch nicht nur um Staaten; gerade auch (markt-)wirtschaftliche Kalküle sollen greifen.
In vieler Hinsicht gleicht die Initiative einem Puzzle-Spiel: China hat das Puzzle-Bild auf den (globalen) Tisch gelegt; die interessierten Länder und Unternehmen suchen sich jetzt Puzzle-Steine und legen sie dort auf das Bild auf, wo sich die chinesischen Interessen mit ihren eigenen Entwicklungs- und Investitionsvorhaben decken. Einige geographische Regionen sind schon gut belegt mit Puzzle-Steinen, andere noch nicht. Puzzles brauchen Zeit. Dieses vielleicht zwanzig Jahre. Wenn es fertig gestellt ist, werden die Veränderungen auch für Europa groß sein.
Irene Giner-Reichl ist Expertin für nachhaltige Entwicklung und derzeit Österreichs Botschafterin in China.
