Boliviens wichtigste Bäuerin

Die Neugründung Boliviens, die Präsident Evo Morales versprochen hat, verläuft bisher nicht so reibungslos, wie sich das viele wünschen würden. Aber schon jetzt machen Frauen und Indigene von ihren neuen Möglichkeiten Gebrauch. Als Symbolfigur des Aufbruchs steht die Präsidentin der Verfassunggebenden Versammlung, Silvia Lazarte.

Staats- oder verfassungstheoretische Diskurse sind nicht ihr Metier. Klein, stämmig, resolut: Silvia Lazarte (42) ist vielmehr der Prototyp einer indigenen Bauersfrau. In ihr holpriges Spanisch fließen oftmals Brocken aus dem Quechua ein, ihrer Muttersprache. Sie wohnt in einer Holzhütte ohne Wasser und Strom. Neben ihrem eigenen Sohn Grover hat sie zwei Adoptivkinder großgezogen: Celso und Ximena.
Silvia Lazarte wurde in Capinota geboren, einem Dorf in den kargen Hochtälern um die Stadt Cochabamba. Mit der Krise der Landwirtschaft und dem Kokaboom der 1970er Jahre zogen ihre Eltern in den Chapare, eine Zone subtropischen Regenwaldes am Fuße der Andenkordillere, die sich in jenen Jahren zum weltweit zweitwichtigsten Koka-Anbaugebiet entwickelte. Die Hauptschule hat sie nach der Grundschule nicht mehr besucht. Seit sie 13 war, arbeitete sie in den sindicatos („Gewerkschaften“) der Kokabauern mit, aus denen auch Präsident Evo Morales hervorgegangen ist. Als Funktionärin in einer der kämpferischsten Bewegungen der Zivilgesellschaft Lateinamerikas stand sie mit ihm in vorderster Linie der Auseinandersetzungen um die Zwangsvernichtung von Kokafeldern. Wie er wurde sie dabei mehrmals verhaftet und in entlegene Landesteile deportiert. Einmal wurde sie für den Tod von vier Polizisten verantwortlich gemacht, die bei gewalttätigen Demonstrationen umgekommen waren; eine Schuld konnte ihr jedoch nicht nachgewiesen werden. Sie war Vorsitzende des Gemeinderates von Villa Tunari, der mit 50.000 Menschen größten Chapare-Gemeinde.
Heute ist sie Präsidentin der Verfassunggebenden Versammlung. Zum ersten Mal in der 181-jährigen Geschichte der Republik wird eine Verfassung von direkt gewählten Repräsentanten erarbeitet, und zum ersten Mal führt eine Frau den Vorsitz. Nie zuvor waren so viele Frauen an wichtigen Entscheidungen um die Zukunft des Landes beteiligt.
Nach dem historischen Wahlsieg von Evo Morales vom letzten Dezember hat sich Bolivien eine „Neugründung“ (refundación) vorgenommen. Eine Verfassunggebende Versammlung wurde gewählt, die am 6. August in Sucre zusammentrat und ein Jahr Zeit haben wird, das Grundgesetz eines neuen Bolivien zu erarbeiten. An der Person und der Geschichte ihrer Vorsitzenden lassen sich viele der Herausforderungen darstellen, vor denen der Verfassungskonvent steht: Die soziale Frage im Armenhaus Südamerikas und jene der kulturellen Ausgrenzung der Indigenen, für die der bolivianische Nationalstaat seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1825 weitgehend eine Fiktion geblieben war, und die sich auch nach der Revolution von 1952/53 und der Demokratisierung nach 1982 marginalisiert und ausgeschlossen fühlten. Sie sitzen nun an den Schalthebeln der Macht. Es gehe um die Schaffung eines Bolivien für alle, sagt der Präsident. Doch die von den traditionellen (weißen) Eliten dominierten, rohstoffreichen Departments im Tiefland fordern nun Autonomie. Wird es gelingen, einen Dialog der Kulturen zu moderieren, um ein drohendes Auseinanderbrechen des Nationalstaats zu verhindern?

Neben Sozial- und Wirtschaftsreformen, einer Neudefinition des Zusammenlebens der Volksgruppen, Wahlrechts- und Erziehungsreformen und einer außenpolitischen Neuorientierung wird es unter anderem um die Neuregelung des Bodenbesitzes und um die „Wiederaneignung der Rohstoffe“ gehen (Erdöl und Erdgas wurden bereits nationalisiert). Dazu gehört auch ein Paradigmenwechsel in der Koka- und in der Drogenpolitik: „¡Coca Sí, Cocaína No!“ lautet das Motto der neuen Regierung. Die Kokapflanze solle in der neuen Verfassung zum andinen Kulturerbe erklärt, der Drogenhandel hingegen streng verfolgt werden.
Geht das zusammen? Wohin steuert Bolivien mit seinem Verfassungsprojekt? Und wohin will Evo Morales? Geht es ihm darum, mit der „Constituyente“ die Demokratie aus den Angeln zu heben und eine autoritäre „Evo-Kratie“ zu schaffen, wie seine GegnerInnen befürchten? Nach dem Gesetz hat die Verfassunggebende Versammlung zwischen sechs und zwölf Monate Zeit, einen Verfassungsentwurf zu erarbeiten, der mit Zweidrittelmehrheit verabschiedet werden muss, bevor er den Bolivianerinnen und Bolivianern zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Regierungspartei MAS (Movimiento al Socialismo) gewann auch bei den Wahlen zum Verfassungskonvent die absolute Mehrheit, doch von 2/3 der Stimmen oder gar Konsensentscheidungen ist man weit entfernt. Einen Monat nach ihrer Einberufung hatte man sich noch nicht einmal auf eine Geschäftsordnung für die Debatten einigen können. Die Fraktion der MAS wirft der Opposition vor, den Verfassungsprozess zu blockieren, und hat Anfang September mit ihrer einfachen Mehrheit eine Geschäftsordnung durchgepeitscht, um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten, wie sie argumentiert. Nur die Verabschiedung des Verfassungstextes solle der gesetzlichen Zweidrittelmehrheit unterliegen. Das Vorgehen führte zu Tumulten und Handgreiflichkeiten im Plenarsaal, am Rande derer der Fraktionschef der MAS, Germán Loayza, schwer stürzte und in ein Koma fiel. Die Oppositionsfraktion sieht sich in ihrer Vermutung bestätigt, die Partei des Präsidenten wolle der Demokratie ein Ende setzen und zog sich zu Beratungen in ihre Hochburgen im Tiefland zurück, wo ein Generalstreik beschlossen wurde. Regierung wie Opposition mobilisierten am 8. September in den Südregionen Santa Cruz, Tarija, Pando und Beni die hinter ihnen stehenden sozialen Bewegungen. Die Streiks und Blockaden endeten mit einem Patt. Die Geschäftsordnung wurde schließlich gegen die Stimmen der Opposition beschlossen, und MAS-Sprecher Álvaro García Linera versprach, dass man an Verbesserungen arbeiten würde.

Silvia Lazarte und ihr gemischtparteilich besetztes Präsidium haben es nicht verstanden, den Konflikt zu moderieren. Noch bevor es zu irgendwelchen inhaltlichen Debatten kam, hatte vorerst die Straße das Wort. Verfügt diese junge, überwiegend bäuerliche Bewegung, die nun an der Spitze des Andenstaates steht, jenseits aller ideologischen und inhaltlichen Konflikte über die personelle und programmatische Decke, um die vielfältigen Herausforderungen zu meistern? Die Umsetzung jener „Revolution mit dem Stimmzettel“, die Bolivien im letzten Dezember eingeleitet hat und mit der Constituyente weiterführen will, wird jedenfalls eines der spannendsten Themen bleiben.


AutorenInfo:
Robert Lessmann ist promovierter Politologe. Er arbeitet als Konsulent und Journalist und ist Autor der Bücher: „Drogenökonomie und internationale Politik“ (1996) sowie „Zum Beispiel: Bolivien“ und „Zum Beispiel: Kokain“, die 2001 bzw. 2004 erschienen sind.