Groß waren 2015 die Hoffnungen, als Sebastian Kurz als Außenminister (2013-2017) ankündigte, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) und Katastrophenhilfe zu erhöhen.

Das UN-Ziel, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) dafür einzusetzen, war in den Jahren zuvor in weite Ferne gerückt. Der aufgehende Polit-Stern Kurz sollte für die Trendwende sorgen und die Auslandshilfe pushen.

Schon damals warnten ExpertInnen davor, zu viele Erwartungen in die Ankündigungen zu setzen: Bereits bestehende Budgetposten wurden als etwas Neues, „homöopathische“ Erhöhungen als große Würfe verkauft – und die 2015 und 2016 hohen Ausgaben für Flüchtlinge im Inland in die Auslandshilfe mit eingerechnet.

Aktuelle Zahlen der OECD belegen, dass Österreich bei der Auslandshilfe abstürzt – 2017 lag die ODA-Quote (für Official Development Assistance, Öffentliche EZA) bei 0,30 Prozent des BNE, 2016 noch bei 0,42. red

Österreich „vor Ort“

Die Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit (EZA) wird im aktuellen Migrationsdiskurs oftmals falsch dargestellt: EZA sorgt meist nicht direkt dafür, dass Migration nach Europa aus bestimmten Regionen (rasch) abnimmt. Vielmehr geht es um die nachhaltige Entwicklung und den langfristigen Aufbau von Infrastruktur und Perspektiven. Oftmals sind Regionen, in denen EZA-Projekte durchgeführt werden, nicht ident mit jenen, aus denen die meisten MigrantInnen kommen.

Die Karte zeigt die Schwerpunktregionen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika, Asien sowie Südost- und Osteuropa (nicht auf der Karte: Schwerpunktregion Karibik). red