Erst mustergültig, dann boykottiert

Von Katrin Gänsler · · 2011/12

In Liberia ist Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf (73) mit 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Doch Gegenkandidat Winston Tubman hat die Stichwahl um das höchste Staatsamt boykottiert und denkt über Neuwahlen nach.

Weemor E. Holmes ist eine leidenschaftliche Demokratin. Die Liberianerin lebt rund eine Autostunde von der Hauptstadt Monrovia entfernt und hat als Krankenschwester den grausamen Bürgerkrieg, der mit Unterbrechungen von 1989 bis 2003 in Liberia tobte und rund 250.000 Menschen das Leben kostete, hautnah miterlebt. Ihr größter Wunsch war damals, dass in ihrer Heimat endlich wieder Frieden herrscht und die gut 3,7 Millionen EinwohnerInnen eine Zukunft haben.

Deshalb hat Weemor E. Holmes sich zur ehrenamtlichen Wahlbeobachterin ausbilden lassen. Eine Aufgabe, die sie bislang begeistert hat. Doch die Ernüchterung kam am Tag der Stichwahl zwischen den beiden PräsidentschaftskandidatInnen Ellen Johnson-Sirleaf und Winston Tubman, die am 8. November stattfand. „Es war zwar ruhig. Aber es sind nur wenig Menschen gekommen“, bedauert Weemor E. Holmes, die den ganzen Tag über in einem Wahllokal gewartet hat. Im ganzen Land wählten gerade einmal 38 Prozent der eingetragenen WählerInnen, weil die Opposition zum Boykott aufgerufen hatte, aber auch weil die Stimmung in Monrovia extrem angespannt war.

Dabei sah die erste Runde am 11. Oktober vielversprechend aus – zumindest für die internationalen BeobachterInnen, die Liberia mit Lob überschütteten und die fairen und freien Wahlen lobten. Fast zeitgleich formierte sich der erste Protest in der Oppositionspartei Kongress für Demokratischen Wandel (CDC). „Die Nationale Wahlkommission hat zugunsten der Präsidentin ausgezählt. Und die hat in den vergangenen Jahren nichts für uns getan“, rief Richard M. Tahn, Vorsitzender des CDC-Forums, den AnhängerInnen zu. Sie applaudierten und wollten nicht glauben, dass ihr Spitzenkandidat Winston Tubman (70) nur 32,7 Prozent der Stimmen erhalten haben sollte, während die Amtsinhaberin 43,9 Prozent für sich verbuchen konnte.

Immerhin schaffte es Tubman in die Stichwahl, da kein Kandidat die absolute Mehrheit erhielt. Nach einem zähen Hin und Her boykottierte er diese jedoch und forderte nach der Vereidigung der Präsidentin sogar Neuwahlen. Sein Vorwurf lautet, wie auch nach der ersten Runde: Die NEC, die Nationale Wahlkommission, hätte die Präsidentin und ihre Einheitspartei (UP) in der Auszählung bevorzugt, und die zweite Runde sei nur noch eine Farce gewesen.

Tubman, der während des Bürgerkrieges unter anderem für die Vereinten Nationen in Somalia arbeitete, gibt sich als Verfechter von Demokratie und freien Wahlen. Doch am Nachmittag vor der Stichwahl fielen bei einer Demonstration zwischen CDC-AnhängerInnen und der Polizei in Monrovia Schüsse und drei Menschen kamen ums Leben. Das Ereignis ließ bei vielen Menschen Kriegserinnerungen wach werden.

Vermutlich hat den CDC allerdings etwas ganz anderes zum Boykott der Stichwahl bewogen. Die Partei hatte das Gefühl, sie nicht mehr gewinnen zu können. Denn „Mama Elli“, wie die Präsidentin mitunter fast liebevoll genannt wird, hat Schützenhilfe vom lachenden Dritten bekommen: vom einstigen Warlord Prince Johnson. Dieser kam 1990 zu zweifelhafter Berühmtheit, als er dem damaligen Präsidenten Samuel Doe vor laufender Kamera beide Ohren abschnitt. Prince Johnson, der im ersten Wahlgang mit 11,6 Prozent der Stimmen auf Platz Drei landete, forderte seine AnhängerInnen auf, in der Stichwahl für die Präsidentin zu stimmen. Eine Forderung mit Kalkül: Denn anders als bei Tubman kann er sich bei Ellen Johnson-Sirleaf ziemlich sicher sein, nicht an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag ausgeliefert zu werden.

Schließlich hat auch die Präsidentin – obwohl ebenfalls in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet – keine lupenreine Vergangenheit. Während des Krieges unterstützte sie längere Zeit den Kriegstreiber Charles Taylor, gegen den am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein Prozess geführt wurde – das Urteil wurde noch nicht verkündet. Als ihre damalige Unterstützung bekannt wurde, entschuldigte sie sich zwar dafür. Trotzdem gehört sie für die liberianische Wahrheits- und Versöhnungskommission zu all jenen Menschen, die in den kommenden 30 Jahren eigentlich keine politischen Ämter ausüben sollten. Trotzdem wurde sie nun für sechs weite Jahre zur Staatschefin gewählt und hat Tubman sogar angeboten, eine Einheitsregierung zu formen. Dafür müsste er das Ergebnis der Stichwahl allerdings anerkennen.

Die Journalistin Katrin Gänsler lebt seit 2010 in Lagos, Nigeria und in Cotonou, Benin. Sie berichtet für Zeitungen, Radio-Sender und eine Nachrichten-Agentur aus und über ganz Westafrika.

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