Chinas Wanderarbeiter im Aufstand

Nach der jüngsten Streikwelle sowie der Selbstmord-Serie bei Foxconn steht jetzt eine Reform der Arbeitsbeziehungen auf der Tagesordnung. Eine Spurensuche zu den Hintergründen der jüngsten Entwicklungen in Chinas Arbeitsmarkt von Sven Hansen.

Mit dem Drücken des Notschalters für das Fließband im südchinesischen Honda-Getriebewerk Nanhai hat Tan Zhiqing am 17. Mai nicht nur einen Streik der 2.000 Beschäftigten ausgelöst, sondern auch einen Dominoeffekt. Denn durch den von Tan initiierten erfolgreichen Streik der WanderarbeiterInnen bei Honda-Nanhai kam es auch in anderen Fabriken zu Ausständen, an deren Ende Lohnerhöhungen von bis zu 70 Prozent standen. Und der Streik von Tan und seinen Kolleginnen und Kollegen sorgte dafür, dass in China jetzt eine Reform der Arbeitsbeziehungen auf der Tagesordnung steht.

Der 24-jährige Wanderarbeiter aus der Provinz Hunan hatte ursprünglich studieren wollen. Doch er war bei der landesweiten Aufnahmeprüfung für die Universitäten gescheitert. Da seine Eltern Bauern sind und mit ihrem Stück Land gerade das Auskommen haben, zog er als Wanderarbeiter nach Guangdong. Doch der niedrige Lohn trotz vieler Überstunden frustrierte ihn. So initiierte Tan schließlich einen Ausstand, der nach drei Wochen dem zweitgrößten japanischen Autokonzern Lohnerhöhungen von 32 Prozent abtrotzte und dem regierungshörigen Allchinesischen Gewerkschaftsbund (ACFTU) das Versprechen, dass die ArbeiterInnen dieser Fabrik künftig ihre Vertreter und Vertreterinnen selbst wählen dürfen.

In Nanhai hatten vom Management ernannte ACFTU-Funktionäre die ArbeiterInnen zunächst vom Streiken abzuhalten versucht. Als dies nicht gelang, wurden Streikende verprügelt. Doch die Gewerkschaftskader unterschätzten die Entschlossenheit der Arbeiterinnen und Arbeiter und heizten deren Widerstand nur an. Die Prügel lösten landesweit Empörung und Debatten über die Gewerkschaft aus. Die lokalen Gewerkschaftsführer mussten sich entschuldigen.

Tan wurde nach einer Woche wegen „Sabotage“ entlassen. Das hatte er erwartet, und es störte ihn nicht, denn er hatte schon vor dem Streik gekündigt. Doch mit einmonatiger Kündigungsfrist. „Da ich sowieso gekündigt hatte, dachte ich, wenigstens noch etwas zum Nutzen meiner Kollegen machen zu können“, sagte Tan über seinen Streikaufruf zu China News Weekly (Zhongguo Xinwen Zhoukan), einem Magazin des offiziellen China News Service, das seine Geschichte aufschrieb.

Bei Honda-Nanhai sind ein Drittel der Beschäftigten Trainees technischer Schulen. Diese kaum 20-jährigen ArbeiterInnen werden am schlechtesten bezahlt. Da Tans Beschwerden unbeantwortet blieben, rief er mit einem Kollegen aus seiner Heimat Hunan zum Streik auf. Aus Angst folgten zunächst nur hundert KollegInnen. Nach der Prügelei und Tans Entlassung traten alle ArbeiterInnen, in der Mehrzahl Frauen, in den Ausstand.

Manager und Gewerkschaftskader der Fabrik in der Provinz Guangdong schätzten die Stimmung in Politik und Gesellschaft völlig falsch ein. Die chinesischen Medien berichteten ausführlich über den Streik. Die Polizei ging nicht gegen die geschickt agierenden Streikenden vor, auch verurteilte die vor allem an Stabilität interessierte Regierung den Ausstand nicht. Sie hatte auch kein Problem damit, dass die ArbeiterInnen nach den in China längst überwundenen Folgen der globalen Finanzkrise und der sich weitenden Kluft zwischen Arm und Reich höhere Löhne bekommen. Denn dies fördert die weitere Entwicklung des Binnenmarktes sowie die gewollte Umstrukturierung der Wirtschaft. Chinas Küstenprovinzen streben von billiger Massenproduktion zu höherwertiger Fertigung mit größerer Wertschöpfung.

Weil das Werk Nanhai die vier chinesischen Honda-Fabriken nach dem Prinzip „just in time“ mit Getrieben beliefert, mussten auch dort schon nach einer Woche die Fließbänder abgestellt werden. Honda erlitt drastische Einbußen, welche die Investmentbank Goldman Sachs auf bis zu 113 Millionen US-Dollar schätzte. Der Weltkonzern musste deshalb mit den jungen Streikenden verhandeln. Sie forderten Lohnerhöhungen von 70 Prozent und die Wahl eigener VertreterInnen. Zugleich machten sie den Arbeitsrechtsprofessor Chang Kai aus Peking zu ihrem Berater für die Verhandlungen, bei denen die örtlichen Gewerkschaftskader Zaungäste blieben. Chang nannte ihr Verhalten „eine Schande“.

„Die Arbeiter waren schlau, keine unabhängige Gewerkschaft zu fordern“, sagt May Wong vom Globalisation Monitor aus Hongkong, einer Organisation zur Unterstützung chinesischer ArbeiterInnen. „Denn die Forderung, eigene Vertreter innerhalb der offiziellen Gewerkschaft zu bestimmen, fordert die Regierung nicht heraus.“ Geoffrey Crothall vom China Labour Bulletin, einer Arbeiterhilfsorganisation in Hongkong, ist derselben Meinung: „Unabhängige Gewerkschaften sind einfach noch keine Option. Wichtig ist vorerst, dass die Gewerkschaften unabhängig vom Fabriksmanagement werden.“ Ob die versprochenen Wahlen der Vertreter funktionieren, müsse abgewartet werden, meinen Wong und Crothall.

Dem Erfolg bei Honda-Nanhai folgten Ausstände in drei weiteren chinesischen Werken von Honda oder seinen Zulieferern. Auch bei Toyota, in der Elektroindustrie und anderen Branchen kam es in mehreren Provinzen zu Streiks. Bis 22. Juli wurden dabei Lohnerhöhungen von bis zu 70 Prozent durchgesetzt. Manchmal reichten Drohungen. Im Mai und Juni hatte zudem eine Selbstmord-Serie beim Elektronikhersteller Foxconn in Shenzhen, der unter anderem für Apple das iPhone und das iPad produziert, für Schlagzeilen gesorgt. Zehn Arbeiter hatten sich dort inzwischen selbst getötet, drei weitere Suizidversuche überlebt. Der taiwanesische Elektronikriese bestritt einen Zusammenhang zwischen Arbeitsbedingungen und Selbstmorden, kündigte aber drastische Lohnerhöhungen an. Auch ist die Umsiedlung eines Großteils der Produktion in Binnenprovinzen geplant. Dort sind die Löhne bis zu 40 Prozent niedriger. Fast zeitgleich setzte die Regierung die Mindestlöhne in mehreren Regionen hinauf.

Die Suizide bei Foxconn und die Streiks erfolgten unabhängig voneinander, schrieb Anita Chan, Spezialistin für den chinesischen Arbeitsmarkt der Technischen Universität Sydney im offiziellen China-Bericht von Daimler. „Aber die Ursachen waren ähnlich – niedrige Bezahlung, lange Arbeitszeiten, fehlende Möglichkeiten, Unzufriedenheit zu äußern und eine Gewerkschaft, die nur dem Namen nach existiert.“ Crothall vom China Labour Bulletin meint zur Reaktion der chinesischen Regierung: Sie „hat eingesehen, dass die Löhne für die Wanderarbeiter zu lange zu niedrig waren. Sie hofft jetzt mit den Lohnerhöhungen nicht nur den Konsum im Binnenmarkt anzukurbeln, sondern auch soziale Unruhen zu vermeiden“.

Chinas WanderarbeiterInnen, deren Zahl auf 150 bis 200 Millionen geschätzt wird, seien heute furchtloser und mit Internet und Handys vertraut, sodass sie sich leichter Gehör verschaffen und sich organisieren können, sagt Crothall. Auch seien sie gebildeter und würden ihre Rechte besser kennen. Und sie seien zuversichtlicher, nach einer Kündigung einen neuen Job zu bekommen, schließlich lasse der Migrationsdruck auf die Küstenprovinzen nach, weil im Binnenland mehr investiert werde. „Die heutigen Wanderarbeiter wissen, dass sie nicht mehr aufs Land zurückgehen, sondern in den Städten bleiben werden“, sagt Liu Kaiming vom Institute of Contemporary Observation, einer Organisation zur Stärkung der Arbeiterrechte aus der Sonderwirtschaftszone Shenzhen.

Chinas Regierung bemerkte, dass die offizielle Einheitsgewerkschaft ACFTU mit ihren 170 Millionen Mitgliedern ihre Aufgaben wie die Kontrolle der Arbeiterschaft kaum noch erfüllte und bisherige Mechanismen zur Konfliktschlichtung wie -unterdrückung nicht mehr richtig funktionierten. „Die Regierung ist deshalb flexibler geworden“, sagt Liu. Als erste legte laut der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua der Volkskongress der südlichen Provinz Guangdong, wo im „Werkbank der Welt“ genannten Perlflussdelta 30 Millionen Wanderarbeiter schuften, am 21. Juli einen Gesetzesentwurf für Tarifverhandlungen vor.

Dieser „Regulierung des Demokratischen Managements für Unternehmen in Guangdong“ genannte Entwurf sieht Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern in Betrieben vor, wenn mindestens 20 Prozent der Beschäftigten Lohnerhöhungen fordern. Geht das Management darauf nicht ein, dürfen die MitarbeiterInnen streiken, und die Arbeitgeber haben kein Recht, diese zu entlassen. Sollte das Gesetz, das explizit mit den Suiziden bei Foxconn sowie den jüngsten Streiks begründet wird, in Guangdong erfolgreich sein, soll es laut Xinhua auf andere Provinzen ausgedehnt werden.

Ein Vorschlag der ACFTU sieht jetzt vor, landesweit zehn Pilotgebiete für Tarifverhandlungen einzurichten. Bis 2012 soll das Programm auf das ganze Land ausgedehnt werden. „Die Streiks waren ein Weckruf für den Gewerkschaftsbund ACFTU, der sowohl von der Zentralregierung in Peking wie von den Regierungen der Provinzen unter Druck geriet“, sagt Crothall vom China Labour Bulletin.

Damit Tarifverhandlungen wirken können, bräuchten die ArbeiterInnen das Streikrecht, meint Professor Chang. Bei Honda-Nanghai hätten sie Erfolg gehabt, weil sie sich ihrer kollektiven Rechte bewusst gewesen wären. „Sie haben ihr Recht auf Streik mit dem auf Vereinigung und auf Verhandlungen kombiniert“, sagt der Professor. „Das gab es in China vorher so noch nicht.“ Liu und Chang sind sich einig, dass ein paar Streiks Chinas Gewerkschaften nicht einfach ändern werden. „Die Reden des ACFTU-Vorsitzenden hören sich heute immerhin schon ganz anders an“, sagt Chang. „Früher betonte er die Entwicklung der Wirtschaft. Heute redet er vom Schutz der Arbeiter.“ Doch deren Situation werde sich substanziell erst verbessern, wenn sie ihre eigenen Gewerkschaften gründen dürfen, meint Liu.

In Nanhai äußern sich ehemalige KollegInnen lobend über ihren Streikinitiator Tan, der jetzt versuchen will, doch noch auf eine Hochschule zu kommen. „Niemand hat je gedacht, dass er einen Streik führen könnte“, sagt ein Arbeiter, der mit Tan am Fließband stand, anerkennend. „Er war eine so ruhige und bescheiden auftretende Person.“

Sven Hansen ist Asienredakteur der Berliner Tageszeitung „taz“.