Herausforderung für Europa

Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Mehrheitlich in Ost- und Südosteuropa beheimatet, wird ihre Anzahl europaweit auf 8 bis 10 Millionen geschätzt. Roma werden gemeinhin als homogenes Volk wahrgenommen. Tatsächlich aber handelt es sich um eine Vielzahl unterschiedlicher Roma-Gruppen. Heute ist die soziale Lage der Roma besonders in Süd- und Osteuropa prekär. Deshalb liegt der Schwerpunkt der folgenden Ausführungen auf dieser Region.

Die aktuelle Situation der Roma ist in Europa in vieler Hinsicht vergleichbar, obwohl sie in den vergangenen 50 Jahren in unterschiedlichen politischen Systemen lebten. Sowohl in West- als auch in Süd- und Osteuropa sind die Bereiche Bildung, Arbeit, Gesundheit, Wohnverhältnisse und die Bekämpfung von Diskriminierung die zentralen Herausforderungen. Bis heute mangelt es aber an vergleichbarem statistischen Datenmaterial für eine genaue Analyse der gegenwärtigen Verhältnisse der Roma-Gruppen.
Laut einer UNDP-Studie (2002) zu Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Rumänien und der Slowakei liegt die Arbeitslosigkeit unter Roma bei 40%, der informelle Sektor bereits miteingerechnet. In allen fünf Ländern waren Roma in vergleichbarem Ausmaß von Armut betroffen, wobei häufig über 50% des Einkommens allein für die Anschaffung von Essen benötigt wird. Viele der Kinder, selbst in den wirtschaftlich besser entwickelten Regionen, leiden an Unterernährung. Armut und Arbeitslosigkeit machen etliche Familien abhängig von wohlfahrtstaatlichen Transferzahlungen. Ein überdurchschnittlich hoher Anteil der Kinder besucht „segregierte“ Schulen, die von Nicht-Roma gemieden werden. Zudem ist der Anteil von Romakindern in Sonderschulen in manchen Ländern, etwa der Tschechischen Republik, derart hoch, dass er auf eine systematische Abschiebepolitik schließen lässt. Unter Kleinkindern ist eine höhere Kindersterblichkeitsrate zu verzeichnen, Frauen sind aufgrund höherer Geburtenraten, unzureichender Ernährung oder mangels Zugang zu medizinischen Einrichtungen eine Risikogruppe im Gesundheitsbereich.

Die Gründe für diese Desintegration sind vielfältig. Langfristig haben sich die zwangsassimilatorischen Maßnahmen unter dem Kommunismus, die eine Umformung der Roma zu einem homogenen Proletariat intendierten, als nicht erfolgreich erwiesen. Ebenso scheiterte die diskriminierende Politik westeuropäischer Staaten, die in manchen Ländern wie in der Schweiz (in den 1970er Jahren) sogar den Versuch unternahm, die Familienstrukturen durch systematische Unterbringung der Kinder in staatliche Einrichtungen oder gar durch Zwangssterilisierung zu zerstören. Roma wurden auch Rechte vorenthalten, die man anderen ethnischen Minderheiten zugestand. Diese Maßnahmen hinterließen tiefe Spuren und Traumata, letztendlich aber konnten sie die sozialen Bindungen und Identitätsstrukturen nicht brechen. Sie verfestigten aber das Gefühl der Distanz und ein jahrhundertealtes Misstrauen gegenüber Institutionen der Mehrheitsbevölkerung. Einige Gruppen halten bis heute an einem traditionellen Wertesystem fest, durch das ihre Gemeinschaft immer wieder bestätigt wird. Das Überleben in einer Art Parallelgesellschaft konnte durch das Besetzen ökonomischer Nischen gesichert werden, der Austausch mit der Mehrheitsbevölkerung diente vorwiegend einem ökonomischen Zweck. Diese Distanz manifestiert sich auch in der erst Anfang der 1970er Jahre einsetzenden Entwicklung einer emanzipatorischen Bewegung, die auf breiterer internationaler Ebene für die Interessendurchsetzung und politische Partizipation eintritt.

Die „Ostöffnung“ Ende der 1980er Jahre und die Debatte um die Osterweiterung der Europäischen Union verschafften der „Roma-Frage“ eine größere Öffentlichkeit und bedingten eine zunehmende Internationalisierung der Problematik. Anfang der 1990er Jahre wurden Roma in etlichen Ländern als nationale oder ethnische Minderheit in ihren jeweiligen Heimatländern anerkannt. Bald aber wurde deutlich, dass ein Minderheitenschutz allein keine adäquate Antwort auf Diskriminierung und soziale Problemlagen sein kann, vielmehr bedarf es eines mehrdimensionalen, vor allem menschenrechtlichen Ansatzes. Dabei sind in erster Linie die Nationalstaaten gefordert, Nichtdiskriminierung und effektive Integration unter aktiver Einbindung der Roma zu fördern.
Mangels einer staatlichen Lobby für diese Minderheit kommt hier europäischen und internationalen Institutionen wie dem Europarat, der EU, der UN oder der OSZE eine wichtige Rolle zu, entsprechende rechtliche Standards zu formulieren und Evaluierungen durchzuführen. Die EU betreffend erwies sich die Forderung nach der Einhaltung der Kopenhagener Kriterien im Rahmen der Osterweiterung als nützlich. Diese verpflichten zu minderheitenrechtlichen Standards und Einhaltung der Menschenrechte. Eine langfristige substanzielle Verbesserung innerhalb der EU bedarf jedoch einer breit angelegten interdisziplinären Politikstrategie. Der Erfolg einer solchen Strategie liegt nicht in der Zahl der geförderten Projekte, sondern muss auf der Grundlage messbarer Indikatoren, der erwirkten Verbesserung und Nachhaltigkeit im Feld ernsthaft evaluiert werden. Die im vergangenen Jahr eingerichtete Inter-Service Group, die 14 Generaldirektionen der Europäischen Kommission umfasst, kann sich für die Entwicklung einer solchen Strategie als nützlich erweisen.
Für 2005 bis 2015 wurde die Dekade der „Roma Inklusion“ ausgerufen; dabei haben sich acht Staaten Ost- und Südosteuropas verpflichtet, mit nationalen Aktionsplänen für Roma eine konkrete Verbesserung in den Bereichen Bildung, Arbeit, Gesundheit und Wohnen zu erzielen. Für eine gelungene Implementierung bedarf es einer aktiven Beteiligung von Seiten der Minderheit. Dringlicher aber ist es, dass die internationale Gemeinschaft, die nationalen Regierungen und die Mehrheitsbevölkerungen sich den Herausforderungen nicht verschließen.


AutorenInfo:
Mirjam Karoly, Politologin, war langjährige Mitarbeiterin von Romano Centro, Projektofficer bei der OSZE – Kontaktpunkt für Roma und Sinti Angelegenheiten und ist derzeit in der Menschenrechtsabteilung des BMaA beschäftigt.
Kveta Schubert, geboren 1973 in Tschechien, ist Fotografin und stammt aus einer Roma-Familie. Sie lebt in Wien und hat an einigen internationalen Ausstellungen und Foto-Projekten teilgenommen. Ihr Ziel: Multikulturell zu arbeiten und Roma-Themen auch in die Kunst einfließen zu lassen.