Der Archipel der ungelösten Konflikte

Die Anschläge von Bali stellen die Innenpolitik von Indonesiens Präsidentin Megawati auf den Prüfstand. Die Demokratisierung im Reich der Tausenden Inseln steckt noch in den Kinderschuhen, und die Rolle des Militärs ist zwielichtig.

Präsidentin Megawati Sukarnoputri war sichtlich erschüttert. Die Bombenanschläge auf Bali am 12. Oktober waren ein böser Weckruf aus der politischen Lethargie. Vergeblich hatte das Ausland, allen voran die USA, vor Terroranschlägen in Südostasien und besonders in Indonesien gewarnt. Die Regierung in Jakarta hatte nichts unternommen, im Gegenteil: Es war von jeher charakteristisch für Megawatis Regierungsstil, stillzuhalten und nicht anzuecken, um nicht den Unmut politischer Gegner oder radikaler Islamisten heraufzubeschwören.
Wenige Tage nach den blutigen Attentaten auf Bali hatte die indonesische Regierung dann aber doch ein Anti-Terror-Dekret erlassen, sozusagen im Eilverfahren. Das war lange verschleppt worden und kam letztendlich nur auf internationalen Druck zustande. Aber immerhin tragen die beiden größten Muslim-Organisationen diese Verordnung mit. Beide Vereinigungen gelten als moderat. „Wir brauchen unter den jetzigen Bedingungen Vorschriften, um die Anstrengungen gegen den Terrorismus effektiver zu machen“, hatte damals Masduki Baidlowi, Vize-Generalsekretär der „Nahdlatul Ulama“, den Erlass kommentiert. Mit rund 40 Millionen Mitgliedern ist dieser Verband die größte Muslim-Organisation weltweit. Auch die „Muhammadiyah“, die 30 Millionen Mitglieder umfasst, heißt das Dekret der Regierung gut.

Die Rückendeckung der mehrheitlich gemäßigten Muslime im Inselstaat ist genau das, was Präsidentin Megawati unbedingt braucht. Denn die Tochter des Staatsgründers Sukarno ist umstritten und hat innenpolitisch keinen leichten Stand. Der Griff nach der politischen Macht gelang ihr erst im zweiten Anlauf. Bei den Wahlen im Jahr 1999 hatte Megawatis Partei PDI-P zwar die meisten Stimmen erhalten. Doch das höchste politische Gremium des Landes, die Beratende Volksversammlung, hatte damals einen Deal mit den Anhängern des Muslimführers Abdurrahman Wahid abgeschlossen, der Wahid auf den Regierungsstuhl hievte. Für Megawati blieb als Trostpflaster zunächst nur die Vize-Präsidentschaft. Als Wahid dann aber wegen Unfähigkeit geschasst wurde, übernahm die Tochter Sukarnos schließlich doch im Juli 2001 das politische Zepter. Allerdings: Ein tatkräftiger politischer Charakter war sie nie. KritikerInnen monieren ihre zögerliche Haltung und ihre Unfähigkeit, die längst überfälligen Reformen im Finanz- und Justizsystem durchzuführen.
Allerdings ist es tatsächlich schwierig, die alten Verkrustungen aufzubrechen. „Infolge der Wirtschaftskrise von 1997/98 hat es zwar einen politischen, aber keinen gesellschaftlichen Umbruch gegeben, der neue Schichten nach oben gespült hätte“, erklärt Jan Rönnfeld, stellvertretender Direktor der Deutsch-Indonesischen Handelskammer in Jakarta. Die Führungscrew um Ex-Präsident Suharto sei von der politischen Spitze verdrängt worden, aber es sei kaum jemand ins Gefängnis gekommen.

Doch eine Ausnahme hat es gegeben: Tommy Suharto, Lieblingssohn des ehemaligen Diktators Suharto (1965-1998 an der Macht), war Ende Juli dieses Jahres zu 15 Jahren Haft verurteilt worden – wegen Beauftragung eines Mordes. Die beiden Mörder hatten hingegen lebenslang erhalten. BeobachterInnen hatten das Urteil für Tommy als viel zu lasch kritisiert, aber es zeigte immerhin, dass die alten Seilschaften im Justizsystem nicht mehr ganz so lückenlos sind. Bis dahin hatte Suharto junior als unantastbar gegolten.
Doch in einem anderen Fall, wie beispielsweise dem Osttimor-Tribunal, saßen die Hauptverantwortlichen für die Gewalttaten während des Unabhängigkeitsreferendums von 1999 in Osttimor erst gar nicht auf der Anklagebank.
Die Demokratisierung Indonesiens steht noch ganz am Anfang, und die Bombenanschläge von Bali stellen die Innenpolitik nun insgesamt auf den Prüfstand. Die jetzige Krise hat sich zur Vertrauensfrage für die Regierungschefin ausgeweitet: Denn wenn Megawati versagt und sich als unfähig erweist, dem Land auf Dauer Ruhe und Stabilität zu bringen, dürften ihre Chancen auf Wiederwahl im Jahr 2004 schlecht stehen. Mögliche Nachfolger und ehrgeizige Anwärter auf den Präsidentenstuhl stehen längst in den Startlöchern. Wie beispielsweise ihr Vize Hamzah Haz, Vorsitzender der muslimischen Partei PPP, der offenbar jetzt schon um die Gunst muslimischer WählerInnen buhlt. Hamzah gilt als schlauer Politfuchs, machtbewusst und mit engen Kontakten zu Abu Bakar Bashir und anderen radikal-islamischen Gruppen.
Bashir war kurz nach den Bombenanschlägen im Oktober von der Polizei festgenommen worden, offiziell wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Bombenattentaten auf christliche Kirchen vor zwei Jahren und wegen eines möglicherweise geplanten Attentats auf Präsidentin Megawati. Seiner Organisation Jemaah Islamiya wird zudem vorgeworfen, Kontakte zu Usama bin Ladens Terrornetzwerk al-Qaida zu unterhalten und letztendlich für die Anschläge auf Bali mit verantwortlich zu sein.

Ohne endgültige Beweise ist das allerdings eine vertrackte Situation. Das machen auch die gemäßigten Muslime in Indonesien deutlich: Obwohl sie hinter der Anti-Terror-Verordnung stehen, warnen sie gleichzeitig vor Missbrauch: Da Verdächtige künftig – und das gilt auch rückwirkend für die Ermittlungen im Fall Bali – aufgrund von nur wenigen Indizien für längere Zeit inhaftiert werden können, ist zu befürchten, dass beispielsweise die Militärs wieder einen Teil der Macht zurückbekommen könnten, die sie mit der beginnenden Demokratisierung in Indonesien verloren hatten. Zudem haben in den vergangenen Wochen politische BeobachterInnen und KennerInnen des Landes den Verdacht geäußert, dass einige Militärs selbst an den Attentaten auf Bali beteiligt waren, um die schwache Regierungschefin und die noch junge Demokratie zu erschüttern.
Ein ähnlicher Verdacht auf die Verwicklung indonesischer Militärkreise in Anschläge auf AusländerInnen war in einem anderen Fall geäußert worden, der sich knapp sechs Wochen vor den Bombenattentaten auf Bali ereignet hatte. Ende August waren auf West-Papua, auch bekannt als indonesische Provinz Irian Jaya, zwei US-Amerikaner und ein Indonesier bei einem Anschlag ums Leben gekommen. Auf der Straße zwischen Timika und Tembagapura, wo sich die weltgrößte Gold- und Kupfermine des US-Bergbaukonzerns Freeport McMoran befindet, war deren Konvoi von Bewaffneten angegriffen worden. Zu dem Überfall hatte sich niemand bekannt. Verdächtig schnell aber hatte sich das Außenministerium in Jakarta über die potenziellen Attentäter geäußert, die im Kreise der separatistischen „Bewegung Freies Papua“ (OPM) zu finden seien. Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung in West-Papua hatten diese Anschuldigung jedoch zurückgewiesen.
Das Militär hat von der Regierung den Auftrag, die MitarbeiterInnen multinationaler Konzerne wie beispielsweise Freeport zu schützen und einen reibungslosen Ablauf der Förderarbeiten zu garantieren. Dabei wurden in den letzten 40 Jahren die einheimische Bevölkerung und UnabhängigkeitsaktivistInnen, die gegen die Ausbeutung der Naturressourcen auf West-Papua protestierten, brutal unterdrückt. Nach dem Sturz von Diktator Suharto 1998 war der Pachtvertrag für die Freeport-Mine noch einmal verlängert worden. Schließlich gilt der US-Konzern als Indonesiens größter Steuerzahler.

In der bevölkerungsreichsten muslimischen Nation gärt es aber auch an vielen anderen Ecken. In der Provinz Aceh hat das brutale Vorgehen von Polizei und Militär gegen SeparatistInnen Tausende Menschenleben gekostet, ebenso wie bei den blutigen Auseinandersetzungen auf den Molukken zwischen Muslimen und Christen. In allen Fällen haben sich die Regierungen in Jakarta als unfähig erwiesen, die Konflikte zu lösen. Präsidentin Megawati ist da keine Ausnahme.
Nicht nur politisch ist das von der Einwohnerzahl her viertgrößte Land der Erde erschüttert. Die Attentate von Bali setzen Indonesien auch wirtschaftlich zu. Am Wochenbeginn nach den Anschlägen hatte der indonesische Leitindex bei Kursverlusten von mehr als zehn Prozent so tief wie seit vier Jahren nicht mehr geschlossen. Die Landeswährung Rupiah war im Vergleich zum US-Dollar um 3,8 Prozent gefallen. Kurzfristig hatte Mitte Oktober die Zentralbank am Markt interveniert; mit Dollarreserven sollte die Währung gestützt und das Zinsniveau stabil gehalten werden. Längerfristige Maßnahmen hatte das Finanzministerium verweigert, dadurch würde sonst die Kalkulation für den Staatshaushalt zunichte gemacht werden, hieß es aus Jakarta. Klar aber ist: Bali, die „Insel der Götter“, mehrheitlich hinduistisch geprägt, war die Drehscheibe für den Tourismus in Indonesien. Das Eiland galt bis dato als absolut sicher vor terroristischer Bedrohung. Jährlich kamen im Schnitt etwa 1,5 Millionen TouristInnen nach Bali, das ist ein Drittel der gesamten BesucherInnenzahl Indonesiens. Die Tourismusbranche ist eine der wichtigsten im Inselreich und erwirtschaftet einen Großteil der dringend benötigten Devisen.
Bis heute hat Indonesien die schwere Asienkrise nicht verdaut. Zwar haben sich während des ökonomischen Zusammenbruchs nur wenige ausländische Unternehmen zurückgezogen, aber neue große Investitionen fließen seit 1997/98 kaum noch ins Land. Die Ereignisse auf Bali dürften diesen Trend verstärken. „Der Anschlag wird sich auf das Investitionsklima auswirken, die Menschen werden sich zunehmend unsicherer fühlen“, zitierte die Finanzagentur Bloomberg Malaysias Premier Mahathir Mohamad.
Die Attentate haben auch den Nachbarländern Indonesiens zugesetzt: Kurz danach waren auch die Börsen in Malaysia, den Philippinen und Thailand in den Keller gegangen. Allerdings könne man noch nicht abschätzen, welche Folgen die Attentate langfristig hätten, meint Kenneth Rogoff, Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds.

Die Autorin lebt als Korrespondentin mehrerer deutschsprachiger Medien in Bangkok und bereiste kürzlich Indonesien.