Demokratie unter Druck

Auch wenn die Rechtspopulisten bei den jüngsten Wahlen zum Nationalrat in Österreich ins Trudeln kamen – international befinden sich PolitikerInnen dieser Denkungsart weiterhin auf dem Höhenflug.

Durch sie, die alle nicht an ihre Vorstellung vom einheitlichen „Volkswillen“ Glaubenden ausgrenzen, droht eine Spaltung der Gesellschaft. Angriffe auf Medien und NGOs sind Vorboten eines autoritären Verständnisses vom Staat.

Etliche Länder des globalen Südens, wo in jüngster Vergangenheit einigermaßen demokratische Verhältnisse herrschten – von Ägypten über Brasilien bis zu den Philippinen – drohen in starre Diktaturen zurückzufallen. Populisten wie Autokraten nutzen die neuesten Überwachungs- und Manipulationsmöglichkeiten. Gleichzeitig machen Bürgerinitiativen für mehr direkte Demokratie unbeirrt weiter. Und auch die neue, weltweite Jugendbewegung für den Klimaschutz gibt durchaus Anlass zur Hoffnung.

28        Demokratie: Erfolgsmodell mit Ablaufdatum?

30        Globaler Süden: Aktuelle Entwicklungen

32        Chantal Mouffe: Linkspopulismus als Mittel gegen Rechts

34        Brasilien: Was man vom Aufstieg Jair Bolsonaros lernen kann

36        BürgerInnen-Beteiligung: Von Bregenz bis Porto Alegre

Redaktion: Erhard Stackl